Eklat in Niedersachsen Parlamentssitzung wegen Twitter-Beitrag unterbrochen

Tumult im Niedersächsischen Landtag - aufgrund eines Tweets: Der Grünen-Abgeordnete Helge Limburg hat den Innenminister Uwe Schünemann online als "Hetzer" bezeichnet. Das regte die Parlamentarier derart auf, dass die Generaldebatte zum Landeshaushalt 2010 unterbrochen wurde.

Twitter Screenshot (Symbolbild): Micro-Blogging-Dienst sorgt für Tumult im Landtag

Twitter Screenshot (Symbolbild): Micro-Blogging-Dienst sorgt für Tumult im Landtag


Hannover - Eklat im Niedersächsischen Landtag in Hannover aufgrund eines Tweets: Die Generaldebatte zum Landeshaushalt 2010 musste am Montag nach Tumulten im Plenum unterbrochen werden. Für Wirbel hatte zuvor ein Twitter-Beitrag des Grünen-Abgeordneten Helge Limburg gesorgt.

Aus einer Debatte zum Bleiberecht für Flüchtlinge heraus hatte er Innenminister Uwe Schünemann (CDU) auf der Online-Plattform für Kurznachrichten als "unertraeglichen Hetzer" bezeichnet und mit dem österreichischen Politiker und Rechtspopulisten Heinz-Christian Strache verglichen. Als FDP-Fraktionschef Christian Dürr dies im Plenum während der Haushaltdebatte öffentlich machte, kam es zu Tumulten.

Als die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtags-Grünen, Ursula Helmhold, eine Entschuldigung ablehnte und den Vorwurf Limburgs verteidigte, eskalierte der Streit. Zahlreiche Abgeordnete aller Fraktionen sprangen erbost von ihren Stühlen auf und lieferten sich hitzige Wortgefechte. Landtagspräsident Hermann Dinkla kam schließlich der Aufforderung von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) nach, die Landtagssitzung zu unterbrechen.

Nach etwa 45 Minuten wurde die Debatte fortgesetzt. Zuvor entschuldigte sich Limburg. "Die Kritik in der Sache halte ich aufrecht, die Wortwahl ausdrücklich nicht", sagte er. Bei Twitter hielt er sich für den Rest des Tages zurück und kommentierte zurückhaltend eine Rede zur Schulpolitik und zum Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung.

otr/dpa

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