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Volksverhetzung und Rassismus: Maas fordert von Facebook Kontrollen wegen Hass-Botschaften

Justizminister Heiko Maas: Facebook in der Kritik Zur Großansicht
REUTERS

Justizminister Heiko Maas: Facebook in der Kritik

Facebook steht seit Wochen in der Kritik, weil manche Nutzer über das Netzwerk Hass-Botschaften gegen Flüchtlinge verbreiten. Justizminister Maas fordert nach SPIEGEL-Informationen jetzt konkretes Handeln von den Betreibern.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) fordert Facebook auf, in Deutschland ein Team mit deutschsprachigen Mitarbeitern einzustellen. Sie sollen gezielt gegen Hass-Botschaften über Ausländer und Flüchtlinge auf der Plattform vorgehen. Das will der SPD-Politiker bei einem Treffen mit Facebook-Vertretern am Montag verlangen. Maas wirft dem US-Konzern vor, nicht entschieden genug gegen rassistische, fremdenfeindliche oder volksverhetzende Kommentare vorzugehen. Das soziale Netzwerk müsse enger mit Strafverfolgern und zivilen Vereinen kooperieren, heißt es in einer internen Forderungsliste des Ministeriums. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

Um "verlorenes Vertrauen" zurückzugewinnen, müsse das Unternehmen offenlegen, wie viele Beschwerden über Hass-Botschaften es erhält, wie viele Mitarbeiter sich nach welchen Kriterien darum kümmern, wie lange die Prüfungen dauern und wie oft problematische Inhalte tatsächlich gelöscht werden. Maas' Forderungen nach einer deutschen Kontrollgruppe sind für Facebook heikel, weil sie zu ähnlichen Begehren in anderen Ländern führen könnten. Offiziell heißt es bei Facebook bislang nur, man nehme die Bedenken aus Deutschland ernst und sei am Austausch mit Maas interessiert.

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insgesamt 94 Beiträge
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1. Genau, allen einen Maulkorb verpassen
rorufu 11.09.2015
allen einen Maulkorb verpassen und Basta. Irgend ein Kraut haben die doch hier geraucht. Wir das Grundrecht zur freien - und wenn auch unbequemen - Meinungsäusserung jetzt eingeschränkt? Nur weil die Politik damit nicht klarkommt aber von jedem erwartet dass er damit klarkommen muss? Wenn dass ein Verständnis von Demokratie ist, dann sind sprecht es doch auch erhlich aus und sagt den Menschen: "HALTET DIE SCHNAUTZE UND MACH GEFÄLLIGST WAS WIR EUCH SAGEN!" Aber dazu hat die Politik nicht die Eier.
2. So kommt die EU nicht weiter!
chrimirk 11.09.2015
Forderungen müssen mit Entschiedenheit und Nachdruck formuliert werden. Falls Facebook sich nicht fügt, dann aus deutschen Netzen abschalten. Das gilt für die 4 Ost-Europäer (Visegradgruppe) auch. Wenn die sich nicht beteiligen, dann raus aus der EU. Nur Alimentempfänger brauchen wir nicht. Und auf polnischen Foren sind in großer Anzahl antideutsche Hetz-Zuschriften + Bilder zu finden, dagegen sind die ehemaligen Exzesse in Griechenland als sanft zu bezeichnen. Abartig!
3.
mullerich 11.09.2015
Da sich auf Facebook und Twitter nur Idioten rumtreiben kann deren Geschwafel doch niemanden stören, vernunftbegabte Menschen lassen sich doch von Hassbotschaften nicht beeinflussen, Ebenso ist mit Beleidigungen, ein vernunftbegabter Mensch ignoriert auf Facebook geschriebene Angriffe, einerseits weil er sie gar nicht mitbekommt, andererseits weil sie von Vollpfosten stammen und somit keine Relevanz besitzen. Wenn sich jeder vernünftige Mensch von Facebook oder Twitter abmeldet, was nicht notwendig ist da sie dort gar nicht Teilnehmen, ist Facebook ein kleines verlorenes Häufchen nicht Wert es zu beachten.
4. Weltfremd
yolandiloff 11.09.2015
Mehr fällt einem dazu nicht ein. Einfach völlig abgehoben, an der Wirtschaft vorbei und völlig planlos, als hätte man einen nörgelnden Teenager gefragt. Deutsche Politiker erstaunen mich immer wieder. Ich bin vor ein paar Jahren nach Norwegen ausgewandert, auch wegen meinem Beruf. Es war die beste Entscheidung die ich jemals getroffen habe.
5. Zensurstaat Deutschland
noalk 11.09.2015
Maas' Forderung ist gut und schön, aber letztlich nicht praktikabel. Im Prinzip läuft es auf Zensur hinaus. Wo soll man da eine Grenze ziehen? Auch wenn FB eher gegen blanke Nippel vorgeht als gegen Hass und Rassismus - nur weil das eine gemacht wird, muss man das andere nicht umsetzen. Bereits jetzt gibt es juristische Mittel, gegen Hetze in asozialen Medien vorzugehen.
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