Facebook vs. Datenschützer: Showdown in Schleswig-Holstein

Von , Kiel

Schleswig-Holsteins Datenschützer Thilo Weichert droht Facebook-Nutzern, die ganze Welt schaut auf das kleine Bundesland. Am Mittwoch bat die Landespolitik Weichert und Facebook zum klärenden Gespräch. Nun wollen sie endlich öfter miteinander reden.

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Facebook-Lobbyist Allan, Datenschützer Weichert: Sie müssen reden

Thilo Weichert hat nichts gegen Facebook, jedenfalls sagt er das. "Ich will nur, dass das Angebot konform mit den Gesetzen ist." Der unabhängige Datenschützer von Schleswig-Holstein hat eine Analyse vorgelegt. Auf 25 Seiten wird da erklärt, wie Facebook etwas von Surfern erfährt, wie auf den Rechnern der Besucher Cookies hinterlegt werden. Es wird gemutmaßt, was Facebook mit Cookies und IP-Adressen anstellen könnte, und es wird festgestellt: illegal.

Der Datenschützer droht Facebook-Nutznießern in Schleswig-Holstein deswegen mit einem Bußgeld. Bis zu 50.000 Euro soll das Einbinden des "Like"-Buttons auf Websites und das Betreiben einer "Fan-Page" auf Facebook kosten. Die einen beschimpfen ihn dafür als Datenschutz-Taliban, die anderen feiern ihn als einen der wenigen Aufrechten, die es überhaupt noch wagen, sich dem Datenkraken Facebook entgegenzustellen.

Damit Weichert und Facebook endlich ins Gespräch kommen, hat der Rechts- und Innenausschuss des Kieler Landtags kurzfristig eine halbe Stunde freigeräumt und beide Parteien zu einer öffentlichen Sitzung eingeladen. Denn bis zu diesem Mittwoch schlug die Kommunikation fehl. Ein Brief habe nicht zugestellt werden können, sagt Weichert, eine E-Mail sei erst nach Monaten und dann nur nichtssagend beantwortet worden - Weichert legte vor, Facebook reagierte mit Unverständnis.

"Keine Bilder für Google Street View"

Nun haben sie sich endlich getroffen. Für Facebook ist Richard Allan angereist, ein ehemaliger EU-Abgeordneter, seit Mitte 2009 Cheflobbyist des sozialen Netzwerks für Europa, den Nahen Osten und Afrika. Anderthalb Stunden haben sie vor der Ausschussitzung miteinander geredet, dann geht es in die Arena. Vier Kamerateams und Pressefotografen warten schon.

Es ist ein Showdown in Schleswig-Holstein, dem kleinen Bundesland, dass schon Google bei der Einführung des Streetview-Angebots in Deutschland gebremst hat - so ähnlich erzählt man es sich zumindest im Kieler Landtag. Weichert hatte damals einen Warnhinweis zum Herunterladen auf seine Website gestellt: "Keine Bilder für Google Street View."

Wie auch jetzt baten damals der CDU-Abgeordnete Michael von Abercron und seine FDP-Kollegin Ingrid Brand-Hückstädt zum klärenden Gespräch. Bis heute sind keine Straßenfotos aus dem Bundesland zwischen den Meeren online, Google hat es auf einen Rechtsstreit bisher nicht ankommen lassen - überhaupt ist Google die Lust an dem Projekt in Deutschland erstmal vergangenen.

Allan hält nichts von 2-Klick-Lösung

Richard Allan sagt dem Ausschuss, warum die Kritik des Datenschützers seiner Meinung nach zu weit geht: Man handele in Irland, der offiziellen Facebook-Vertretung in Europa, nach europäischem Datenschutzrecht. Das könne Herr Weichert nur nicht so genau wissen, dazu brauche er Informationen von Facebook, über die Datenverarbeitung hinter den Kulissen - und die soll er nun bekommen.

Auf Nachfrage eines Abgeordneten räumt Allan allerdings ein: Das EU-Recht sei zwar nicht dasselbe wie das deutsche Recht, aber laut Allan stimmen 99 Prozent überein. Den Rest klärt Brüssel, die EU überarbeitet gerade die für alle Mitgliedstaaten verbindliche Datenschutz-Richtlinie. Doch wie es um die EU-Richtlinie genau bestellt ist, weiß offenbar gerade keines der Ausschussmitglieder.

Ob man nicht die 2-Klick-Lösung einsetzen könne, die der Heise-Verlag gerade präsentiert hat, wollen zwei Abgeordnete von Allan wissen. Dabei wird der "Like"-Button erst nach einem Klick des Nutzers von der Facebook-Seite nachgeladen. Weichert hatte angemahnt, dass Besucher von Websites vorher zustimmen müssen, dass ihre Daten an Facebook übertragen werden. Das ist schon bei der Anzeige des Buttons der Fall, nicht erst, wenn man darauf klickt.

Allan will diese Anregung "mitnehmen", aber nicht kommentieren. Grundsätzlich hält er es aber für ein Problem, dass auf Websites Inhalte von anderen, weltweiten Anbietern - etwa Videos, Fotos oder Social-Media-Buttons - nicht direkt eingebunden werden sollen. Die allgemeine Entwicklung des Internets sei eine andere, sagt Allan zu dem zusätzlichen Zustimmungsklick.

Keine IP-Adressen aus Deutschland

Innerhalb der nächsten Woche sollen Weichert und seine Mitarbeiter detailliert Auskunft darüber bekommen, welche Daten bei Facebook wie verarbeitet werden. So erklärt Allan, dass Facebook bei Nutzern des "Like"-Buttons aus Deutschland seit einigen Monaten auf die Speicherung der IP-Adresse verzichtet. Und wer nicht bei Facebook Mitglied sei, werde auch nicht ausgewertet: "Wir erstellen keine pseudonymen Profile anhand von IP-Adressen und Cookies."

Also alles gar nicht so schlimm? Weichert dämpft die Euphorie. Er hält weiter an dem Plan fest, schleswig-holsteinischen Facebook-Partnern ab Oktober ein Bußgeld aufzubrummen. Im Visier hat er dabei zunächst Seiten von öffentlichen Stellen mit vielen Besuchern. Noch seien nicht alle Fragen von Facebook beantwortet, er will es schriftlich haben, prüfen können.

Eine Stunde sind sie jetzt schon über der Zeit - und trotz aller Verständigung: der Streit geht weiter. In der nächsten Woche diskutiert der Landtag über das Thema, Abercron und Brand-Hückstädt wollen sich von Thilo Weichert auf dem Laufenden halten lassen. Die 2-Klick-Lösung sei doch ein erster Vorschlag, findet CDU-Mann Abercron.

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insgesamt 112 Beiträge
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1. Alt68er Antimamerikanismus
jan.dark 07.09.2011
Weichert hat doch letzte Woche klar gesagt, um was es ihm wirklich geht: "Dabei verfolgt z. B. die US-Regierung ein m. E. durchsichtiges Kalkül: Das Leugnen und Ignorieren informationeller Selbstbestimmung insbesondere gegenüber europäischen Bürgerinnen und Bürgern bringt politisch wie ökonomisch Nutzen: Die informationelle Ausbeutung – auch in Europa – verschafft US-Unternehmen, die sich an europäisches oder nationales Recht nicht gebunden fühlen – und damit indirekt der US-Gesamtwirtschaft – immer noch Vorteile auf dem Weltmarkt." Zynisch nennt er auch sein Handeln "Optimierte Verantwortungslosigkeit" https://www.datenschutzzentrum.de/sommerakademie/2011/sak2011-weichert-eroeffnungsrede.pdf Weichert führt einen Wirtschaftskrieg gegen die bösen Kapitalisten aus den USA. Die technischen Details sind dabei nur vorgeschoben und er geht brutal auch mit Erpressung vor, wenn er nur bei manchen, nicht aber bei allen "Ordnungswidrigkeiten" 50.000 € einsammeln will. Rechtsstaat ist seine Sache nicht: entweder ist der selsbe Tatbesatnd bei allen Ordnungswidrig oder nicht. Weicherts Selektion ist mit unserem Recht nicht in Übereinstimmung zu brinegn. Der Mann sollte als Datenschützer entlassen werden. Er scahdet dem Ansehen des Datenschutzes.
2. Unnötiger Streit, denn es gibt alternative Lösungen
mediaspiegel 07.09.2011
Die Facebook Buttons sind nicht nur hinsichtlich Datenschutz, sondern auch aus Usability-Aspekten her bedenklich. Der Aufruf des Like-Buttons kostet User mit einem alten Handy-Vertrag glatt mal 1,49 EUR. Hier werden alternative Möglichkeiten, die Facebook-Buttons einzubinden, vorgestellt: http://www.media-deluxe.de/blog/2011/09/datenschutz-vertraegliche-facebook-share-und-like-buttons/
3. .
na_ja_ 07.09.2011
Zitat von mediaspiegelDie Facebook Buttons sind nicht nur hinsichtlich Datenschutz, sondern auch aus Usability-Aspekten her bedenklich. Der Aufruf des Like-Buttons kostet User mit einem alten Handy-Vertrag glatt mal 1,49 EUR. Hier werden alternative Möglichkeiten, die Facebook-Buttons einzubinden, vorgestellt: http://www.media-deluxe.de/blog/2011/09/datenschutz-vertraegliche-facebook-share-und-like-buttons/
Was ist denn das für ein Argument? Jeder, der irgendwohinklickt macht das aus freien Stücken und wenn jemand so einen Vertrag hat, sein Pech. Selbsverantwortung wird in diesem Land auch immer mehr zum Mindergut.
4. Schluß mit der permanenten Ausschnüffelei im Internet.
bmwfahrer 07.09.2011
Zitat von sysopSchleswig-Holsteins Datenschützer Thilo*Weichert droht Facebook-Nutzern, die ganze Welt schaut auf das kleine Bundesland. Am Mittwoch bat die Landespolitik Weichert und Facebook zum klärenden Gespräch. Nun wollen sie endlich öfter miteinander reden. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,784969,00.html
Glückwunsch, Herr Weichert. Lassen Sie sich von diesen abgewichsten amerikanischen Geschäftemachern à la Facebook, Google und Konsorten nicht einlullen. Ich bin die permanente rechtswidrige Ausschnüffelei und Daten-Ausbeutung im Internet leid bis oben hin. Schluß damit.
5. Verfassungsgemäßer Datenschutz nur im aussereruopäischen Ausland?
jan.dark 07.09.2011
Zitat von bmwfahrerGlückwunsch, Herr Weichert. Lassen Sie sich von diesen abgewichsten amerikanischen Geschäftemachern à la Facebook, Google und Konsorten nicht einlullen. Ich bin die permanente rechtswidrige Ausschnüffelei und Daten-Ausbeutung im Internet leid bis oben hin. Schluß damit.
Apropos Ausschnüffelung. Im Inland speichern offenbar Mobilfunkbetreiber rechtswidrig Daten, die den Staatsanwaltschaften helfen, ihren Berufskollegen in den Abmahnkanzleien unter die Arme zu greifen (die sonst wegen Arbeitslosigkeit dem Staat zur Last fielen). Aber Herr Weichert ist ja auch Jurist, da überwiegt wohl das Mitleid mit den deutschnationalen Kollegen. Da lässt sich Wirken ja nicht für seinen Antiamerikanismus-Feldzug operationalisieren. Ein kleiner Auszug, was in Deutschland trotz (oder wegen?) Thilo Weichert gespeichert wird: "T-Mobile D1 1 – 30 Tage: Alle Verkehrsdaten liegen vollständig vor 31 – 180 Tage: - T-Mobile-Rufnummern: 80 Tage abgehend - Prepaidkunden: 180 Tage - Serviceprovider: 180 Tage Vodafone (D2) Mobilfunkbereich 1- 7 Tage: Alle Verkehrsdaten liegen vollständig vor (inkl. IMSI-IMEI-Geo-Daten) 30 Tage: Alle gebührenpflichtigen ankommenden und alle abgehenden Verkehrsdaten liegen vollständig vor (inkl. IMSI, IMEI, Geo-Daten) 31 – 80 Tage: IMEI-Kennungen können bis zu diesem Zeitpunkt vollständig beauskunftet werden 81 – 180 Tage: Alle noch gespeicherten Verkehrsdaten liegen ohne IMEI, IMSI, Geo-Daten vor, mit der Folge, dass die abgehenden Daten zu IMEI-Kennungen ab diesemZeitpunkt nicht mehr festgestellt werden können. Vodafone Festnetzbereich (Integration von Arcor) 92 Tage: Alle Verkehrsdaten liegen vollständig vor E-Plus 90 Tage: Alle Verkehrsdaten liegen vollständig vor Telefonica O2 1 – 7 Tage: Alle Verkehrsdaten liegen vollständig vor 8 – 30 Tage: Es liegen nur noch abrechnungsrelevante Daten vor. Eingehende Anrufe liegen nur vor, sofern sie von einem Fremdnetz kamen; rkehrsdaten von Serviceprovidern liegen vor Deutsche Telekom AG (DTAG) 0 Tage: Ankommende Verkehrsdaten werden nicht gespeichert 3 Tage: Abgehende Verkehrsdaten liegen vollständig vor (auch Flatrate) 4 – 80 Tage: Speicherung ist abhängig vom Kundenwunsch. HanseNet 180 Tage: Alle Verkehrsdaten liegen vollständig vor M-Net 180 Tage: Alle Verkehrsdaten liegen vollständig vor BT Germany 180 Tage: netzübergreifend beide Richtungen, ankommende Verbindungen können unvollständig sein Übersicht Funkzellendaten der Netzbetreiber T-Mobile D1 30 Tage (kommend) 30 Tage (gehend), Telefonie und SMS vollständig Vodafone (D2) 7 Tage (kommend) 80 Tage (gehend), Telefonie und SMS vollständig E-Plus 90 Tage (kommend) 90 Tage (gehend), Telefonie und SMS vollständig Telefonica O2 7 Tage (kommend) 30 – 182 Tage (gehend), Telefonie und SMS vollständig Übersicht Speicherfristen IP-Adressen Diensteanbieter Web.de 30 Tage 1 & 1 60 Tage GMX Daten werden beim nächsten Login überschrieben Übersicht Speicherfristen IP-Adressen Netzbetreiber Freenet Keine Speicherung 1 & 1 60 Tage (Non-Access-Provider; als VoIP Anbieter) Kabel Deutschland Keine Speicherung, bei aktuellem Login IP-Adressen Feststellung möglich; aber hoher technischer Aufwand Net Cologne 4 Tage Versatel Deutschland 3 Tage" Kuckst Du hier: http://www.internet-law.de/2011/09/die-tatsachliche-speicherpraxis-der-telefon-und-internetanbieter.html
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Soziale Netzwerke
Facebook
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Facebook ging Anfang 2004 als soziales Netzwerk für Harvard-Studenten online. Zunächst konnten nur Menschen mit E-Mail-Adressen ausgewählter US-Hochschulen Mitglieder werden, seit 2006 ist die Seite für alle Über-13-Jährigen offen. Nach eigenen Angaben hat Facebook 845 Millionen aktive Mitglieder weltweit (Dezember 2011). Mehr zu Facebook auf der Themenseite.
Google+
Google+ ist der Versuch, den sozialen Funktionen von Facebook und Twitter etwas entgegenzusetzen. Das soziale Netzwerk wurde im Juni 2011 gestartet und hat nach Firmenangaben rund 170 Millionen Nutzer (April 2012). Der Funktionsumfang ist rein aus Nutzersicht vergleichbar mit Facebook, Schnittstellen für externe Entwickler sind allerdings eingeschränkt. Google animiert seine Nutzer, das Netzwerk als zentralen Hub für seine Dienste zu nutzen. Mehr zu Google+ auf der Themenseite.
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Der auf kurze Textnachrichten spezilalisierte Dienst Twitter wurde im Juli 2006 gegründet. Populär wurde der Dienst als Verteilnetzwerk für Links, Fotos und Videos. Twitter zählt nach eigenen Angaben mehr als 140 Millionen Nutzer (März 2012). Mehr zu Twitter auf der Themenseite.
Xing
Xing (früher OpenBC) wurde 2003 von Lars Hinrichs gegründet. Nach eigenen Angaben hat Xing über 11,7 Millionen Mitglieder (Stand: Dezember 2011), etwa acht Prozent haben einen kostenpflichtigen Premium Account. Bei Xing geht es vor allem um berufliche Kontaktaufnahme. Mehr zu Xing auf der Themenseite...
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Ehssan Dariani hat die Studenten-Community StudiVZ 2005 gegründet. Zuerst investierten Lukasz Gadowski und Matthias Spiess in StudiVZ, später finanzierten es vor allem die Gebrüder Samwer - bekannt für die Klingeltonfirma Jamba - und der Venture-Capital-Arm des Holtzbrinck-Verlags ("Die Zeit", "Handelsblatt"). Im Januar 2007 übernahm Holtzbrinck StudiVZ. Derzeit haben die Plattformen studiVZ.net, schuelerVZ.net und meinVZ.net nach eigenen Angaben rund 17,4 Millionen Nutzer (Stand: Januar 2011). Mehr zu StudiVZ auf der Themenseite...
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Im Mai 2005 gegründet, hat das Netzwerk Lokalisten nach eigenen Angaben (Stand Juli 2010) inzwischen 3,6 Millionen Nutzer. Mehr zu Lokalisten bei Wikipedia...
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Das 1996 in Regensburg gegründete Unternehmen Spin betreibt ein eigenes soziales Netzwerk, aber auch integrierte Unter-Communitys mit regionalem Fokus, die mit Partnern vor Ort (Lokalradios vor allem) betrieben werden. Nach eigenen Angaben (Stand Februar 2011) hat Spin.de eine Million aktive Mitglieder. Mehr zu Spin.de bei Wikipedia...
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Wer-kennt-wen wurde von den beiden Studenten Fabian Jager und Patrick Ohler gegründet. Seit Februar 2009 gehört das Netzwerk vollständig RTL Interactiv, die Gründer schieden Ende August 2010 aus. Das Netzwerk hat laut Betreiber über 9,5 Millionen Nutzer (Stand: Januar 2012). Mehr zu Wer-kennt-wen bei Wikipedia...
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MySpace war 2006 das populärste soziale Netzwerk in den USA. Ein Jahr zuvor war es von Rupert Murdochs News Corporation gekauft worden. Bekannt wurde es durch die Möglichkeit, Musik einzubinden. Künstler und Bands nutzten die Plattform als Marketingplattform. Zeitweise hatte MySpace mehr als 220 Millionen Nutzer, nach Berechnungen von Google rund 30 Millionen Nutzer (Dezember 2011). Mehr zu MySpace auf der Themenseite...

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