Führungsdebatte: Piratenpartei braucht neuen Chef

Fünf Jahre hat Jens Seipenbusch die Piratenpartei verwaltet, nun kandidiert er nicht erneut für den Chefposten: Auf ihrem Parteitag am Wochenende wählen die zuletzt glücklosen Piraten einen neuen Vorstand.

Jens Seipenbusch (im Juli 2009): IT-Verwalter ohne Hang zur Berufspolitik Zur Großansicht
dpa

Jens Seipenbusch (im Juli 2009): IT-Verwalter ohne Hang zur Berufspolitik

Hamburg - Die Piratenpartei hat zwei entscheidende Tage vor sich: Am Wochenende wählen die Mitglieder einen neuen Parteivorstand. Der bisherige Vorsitzende Jens Seipenbusch verzichtete am Mittwoch unmittelbar vor dem Bundesparteitag auf eine weitere Kandidatur. Das kündigte der 42-Jährige in seinem Blog an.

Damit macht er den Weg für einen Neuanfang frei. In den vergangenen Monaten gab es wiederholt Kritik am Stil des Parteichefs Der hatte stets betont, dass er eben kein Berufspolitiker sei - in der öffentlichen Debatte fehlte er deswegen als prominenter Vertreter der Piraten, auf Parteitagen konnte er die Mitglieder nicht auf eine gemeinsame Linie bringen.

Zuletzt war es um die Piraten ruhiger geworden, die Partei beschäftigte sich vor allem mit sich selbst. Erfolge bei kräftezehrenden Landtagswahlen blieben aus. In der öffentlichen Debatte um Themen wie den Zensus 2011 spielte die Partei praktisch keine Rolle mehr. Stattdessen gründete sich unlängst eine Lobby der Internet-Nutzer, die Digitale Gesellschaft, die bewusst auf den Parteistatus verzichtet.

Eine Niederlag erlitt Seipenbusch auf dem Programmparteitag im November 2010 in Chemnitz. Der Parteichef hatte verhindern wollen, dass seine Partei sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausspricht. Er trat dafür ein, das Programm der Piraten allenfalls behutsam zu erweitern und sich stattdessen auf Netzthemen zu konzentrieren.

Alle Mitglieder dürfen den neuen Vorstand wählen

Damit hatte die Piratenpartei bei der Bundestagswahl 2009 mit zwei Prozent der Stimmen einen Achtungserfolg erzielt. Auftrieb hatte den Piraten vor allem die Absicht der Bundesregierung gegeben, Kinderpornografie im Internet mit Netzsperren zu bekämpfen. Die Mitgliederzahl wuchs binnen kurzer Zeit von 2000 auf 12.000, damit sind die Piraten nach eigenen Angaben die größte nicht im Bundestag vertretene Partei.

In Heidenheim an der Brenz soll nun am Samstag und Sonntag ein neuer Vorstand gewählt werden. Für das Amt des Vorsitzenden kandidieren neun Mitglieder, unter ihnen die bisherigen Vorstandsmitglieder Daniel Flachshaar, Christopher Lauer und Bernd Schlömer sowie der Vorsitzende des Landesverbands Baden-Württemberg, Sebastian Nerz. Seipenbusch hat sich für Schlömer und Nerz ausgesprochen.

Die Entscheidung für den in Baden-Württemberg und an der Grenze zu Bayern gelegenen Versammlungsort wurde parteiintern kontrovers diskutiert. In Chemnitz hatte sich gezeigt, dass die Mitglieder aus Süddeutschland eher für eine Beschränkung auf Kernthemen der digitalen Gesellschaft eintreten. Die Piraten aus Norddeutschland konnten sich dennoch mit ihrer Forderung nach einer sozialpolitischen Erweiterung des Grundsatzprogramms durchsetzen.

Da die Partei kein Delegiertensystem kennt, sind alle am Parteitag teilnehmenden Mitglieder stimmberechtigt - von den rund 800 erwarteten Teilnehmern könnte eine Mehrheit aus dem Süden kommen.

ore/dpa/dapd

Diesen Artikel...
  • Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.
  • Auf anderen Social Networks teilen

News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Netzwelt
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Netzpolitik
RSS
alles zum Thema Piratenpartei
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2011
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



  • Drucken Senden
  • Nutzungsrechte Feedback
Fotostrecke
Die Selbstverwalter: Piraten-Parteitag 2010

Wahlergebnisse der Piratenpartei
Jahr Wahl Prozent
2009 Europaparlament 0,9
2009 Sachsen 1,9
2009 Schleswig-Holstein 1,8
2009 Bundestagswahl 2,0
2010 Nordrhein-Westfalen 1,6
2011 Hamburg 2,1
2011 Sachsen-Anhalt 1,4
2011 Baden-Württemberg 2,1
2011 Rheinland-Pfalz 1,6
Fotostrecke
Piratenpartei: Netzaktivisten drängen in die Politik


Anzeige
  • Christian Stöcker:
    Spielmacher

    Gespräche mit Pionieren der Gamesbranche.

    Mit Dan Houser ("Grand Theft Auto"), Ken Levine ("Bioshock"), Sid Meier ("Civilization"), Hideo Kojima ("Metal Gear Solid") u.v.a.

    SPIEGEL E-Book; 2,69 Euro.

  • Einfach und bequem: Direkt bei Amazon kaufen.