YouTube-Streit: Gema und Google gehen in Berufung

Sie wollen ein klareres Urteil: Google und Gema streiten weiter vor Gericht, ob und wie Clips auf YouTube geprüft werden müssen. Die gerade erst wieder aufgenommenen Verhandlungen über Musikrechte könnten erneut für Monate ins Stocken geraten.

YouTube-Screenshot: Google will weniger Geld zahlen als die Gema fordert Zur Großansicht
dapd

YouTube-Screenshot: Google will weniger Geld zahlen als die Gema fordert

Hamburg - Der Streit zwischen der Gema und Googles Videoplattform YouTube geht in die nächste Runde. Gema und Google haben am Montag Berufung gegen ein Urteil des Landgerichts Hamburg eingelegt, wonach YouTube von Nutzern hochgeladene Videos sperren muss, wenn es Hinweise auf Urheberrechtsverletzungen gibt. Das Urteil geht der Gema "noch nicht weit genug". Google möchte hingegen keine Wortfilter einsetzen.

Das Landgericht Hamburg hatte im April entschieden, dass YouTube mehr tun muss, damit Videos mit geschützter Musik von der Plattform verschwinden und dort auch künftig nicht mehr auftauchen. Damit konnte die Gema eine zentrale Forderung durchsetzen. Allerdings verpflichtete der Hamburger Richter YouTube nicht dazu, jeden einzelnen Clip schon beim Hochladen zu überprüfen. Dies wertete YouTube als wichtigen Erfolg.

Das Gericht stellte gleichzeitig fest, dass das von YouTube entwickelte Schutzsystem Content-ID nicht ausreicht, um Clips mit geschützter Musik zu identifizieren. Content-ID muss von den Rechte-Inhabern selbst mit Mustern der geschützten Inhalte versorgt werden. Der Richter meinte, das müsse das Videoportal schon selbst machen.

Da der Streit eine grundlegende Bedeutung hat, war erwartet worden, dass beide Parteien an einer letztinstanzlichen Klärung des Konfliktes interessiert sind. Nach Einschätzung von Experten werden nun sechs bis zwölf Monate verstreichen, bis der Fall nun in der nächsten Instanz vor dem Oberlandesgericht in Hamburg neu verhandelt werden kann. Während des laufenden Verfahrens waren die Verhandlungen um die Höhe der Vergütung zuletzt ausgesetzt worden - dies könnte nun erneut drohen.

Verhandlungen gescheitert

Erst nach dem Urteil hatten YouTube und die Gema erneut verhandelt. Laut Gema konnte jedoch in den Gesprächen absehbar "keine Einigung erzielt werden". Das sei einer der Gründe, warum sie jetzt Berufung eingelegt habe. Die Gegenseite sieht das anders: "Dass wir uns nicht einigen konnten, hat nichts mit dem Rechtsstreit zu tun", sagte YouTube-Sprecherin Mounira Latrache. Sie sei weiterhin optimistisch, dass eine Lösung gefunden werden könne.

"Wir wollen uns verständigen", sagte ebenso der Syndikus der Gema, Alexander Wolf. "Wir müssen aber auch darauf achten, dass die Rechtspositionen unserer Mitglieder gewahrt bleiben." Nach dem Gesetz sei die Gema verpflichtet, jede Musiknutzung zu lizenzieren. Damit sei die Gema auch in der Pflicht, die Tarife im Bundesanzeiger zu veröffentlichen.

Die Gema warf YouTube mangelnde Transparenz vor. YouTube sei nicht bereit, potentielle Verhandlungsergebnisse offen zu legen. Das bestritt Latrache. Eine mögliche Einigung solle veröffentlicht werden, "ob wir da alles im Detail wiedergeben, sei dahingestellt".

ore/dapd/dpa

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1. Untransparente Geldgeier-Institution GEMA
azzi 21.05.2012
Ach die lustige Geier-Gema mit ihren absurden Forderungen. Youtube ist rein werbefinanziert pro Klick kommt da nichtmal ansatzweise so viel Geld rein wie die Gema fordert, und Google als Besitzer der Videoplattform will ja auch noch dabei verdienen. Warum ist es nicht möglich die gleichen Deals abzuschließen wie sie in andern Ländern üblich sind? Dazu die Überwachung jedes einzelnen hochgeladenen Videos, dabei geht es ja noch nichtmal um Leute die Musikvideos/Lieder hochladen, nein das können auch selbstgemachte Videos sein bei denen zufällig im Hintergrund das Radio läuft, ein geschützter Klingelton abläuft etc. Faktisch ist das doch unmöglich zu kontrollieren bei der Vielzahl an user generated content. Ich verstehe ja das Musiker Geld verdienen wollen, aber muss es dabei von einer so totalitären mit unlauteren Methoden arbeitenden Instanz durchgeführt werden? Wie viel von dem Geldern der GEMA kommt tatsächlich bei den einzelnen Künstlern an und wiviel sackt dabei dieses Bürokratiemonster selbst ein? Wie werden die eingenommenen Gelder verteilt?
2.
Dumb Bunny 21.05.2012
Zitat von azziAch die lustige Geier-Gema mit ihren absurden Forderungen. Youtube ist rein werbefinanziert pro Klick kommt da nichtmal ansatzweise so viel Geld rein wie die Gema fordert, und Google als Besitzer der Videoplattform will ja auch noch dabei verdienen. Warum ist es nicht möglich die gleichen Deals abzuschließen wie sie in andern Ländern üblich sind? Dazu die Überwachung jedes einzelnen hochgeladenen Videos, dabei geht es ja noch nichtmal um Leute die Musikvideos/Lieder hochladen, nein das können auch selbstgemachte Videos sein bei denen zufällig im Hintergrund das Radio läuft, ein geschützter Klingelton abläuft etc. Faktisch ist das doch unmöglich zu kontrollieren bei der Vielzahl an user generated content. Ich verstehe ja das Musiker Geld verdienen wollen, aber muss es dabei von einer so totalitären mit unlauteren Methoden arbeitenden Instanz durchgeführt werden? Wie viel von dem Geldern der GEMA kommt tatsächlich bei den einzelnen Künstlern an und wiviel sackt dabei dieses Bürokratiemonster selbst ein? Wie werden die eingenommenen Gelder verteilt?
Naja, die GEMA braucht erstmal selbst so gute 100 Mio. Euros: https://www.gema.de/presse/publikationen/geschaeftsbericht.html Der Löwenanteil des Rests wird dann an "ordentliche" Mitglieder verteilt (ca. 5 % aller Mitglieder). Manche sind halt gleicher als die anderen: "Nach erfolgter Aufnahme in die GEMA kann unter bestimmten Voraussetzungen die außerordentliche Mitgliedschaft beantragt werden.. Ordentliches Mitglied kann man erst nach fünf Jahren außerordentlicher Mitgliedschaft und nach Erreichen eines bestimmten Mindestaufkommens werden." Ist ja auch klar. Wer im Jahr 1963 mal einen Hit gelandet und 30.000 Euro erwirtschaftet hat, der wird sicher auch 2012 immer noch häufiger im Radio gespielt als irgend so ein hergelaufener Newcomer wie Adele. Es ist höchste Zeit, das GEMA-Monopol zu brechen.
3. klick
gankuhr 21.05.2012
Bevor hier wieder Stürme des Entsetzens losbrechen nutze ich mal die Chance und platziere hier eine Info: Jeder Künstler, der bei der GEMA registriert ist, hat sich selbst dazu entschieden und einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet. Oder eben nicht richtig hingeguckt und die Plattenfirma einen Vertrag unterzeichnen lassen, dann ist er aber selber schuld. Es ist mitnichten so, wie viele in diesen endlosen Diskussionen immer behaupten, dass die GEMA einfach wider willen der Künstler jedes Musivideo sperren lässt. Jeder kann seine Musik selbst vermarkten - die Vermarktungsrechte an die GEMA abzutreten ist freiwillig. Und jetzt feuer frei.
4. Alle selber schuld?
Dumb Bunny 21.05.2012
Zitat von gankuhrBevor hier wieder Stürme des Entsetzens losbrechen nutze ich mal die Chance und platziere hier eine Info: Jeder Künstler, der bei der GEMA registriert ist, hat sich selbst dazu entschieden und einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet. Oder eben nicht richtig hingeguckt und die Plattenfirma einen Vertrag unterzeichnen lassen, dann ist er aber selber schuld. Es ist mitnichten so, wie viele in diesen endlosen Diskussionen immer behaupten, dass die GEMA einfach wider willen der Künstler jedes Musivideo sperren lässt. Jeder kann seine Musik selbst vermarkten - die Vermarktungsrechte an die GEMA abzutreten ist freiwillig. Und jetzt feuer frei.
Bevor jetzt wieder "selber schuld"-Stürme losbrechen: Ja, ich war auch GEMA-Mitglied, weil meine Musik sonst mangels Abrechenbarkeit nicht im Radio hätte gespielt werden können. Total freie Entscheidung meinerseits also. Hätte mich ja auch entscheiden können, nicht im Radio gespielt zu werden zu können. Ist ja auch nicht schlimm, gibt ja genug andere Musik.
5.
king_pakal 21.05.2012
Zitat von gankuhrBevor hier wieder Stürme des Entsetzens losbrechen nutze ich mal die Chance und platziere hier eine Info: Jeder Künstler, der bei der GEMA registriert ist, hat sich selbst dazu entschieden und einen entsprechenden Vertrag unterzeichnet. Oder eben nicht richtig hingeguckt und die Plattenfirma einen Vertrag unterzeichnen lassen, dann ist er aber selber schuld. Es ist mitnichten so, wie viele in diesen endlosen Diskussionen immer behaupten, dass die GEMA einfach wider willen der Künstler jedes Musivideo sperren lässt. Jeder kann seine Musik selbst vermarkten - die Vermarktungsrechte an die GEMA abzutreten ist freiwillig. Und jetzt feuer frei.
Ein Glück, dass man das Rad nicht singen kann.
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