Umgang mit Hassbotschaften EU-Kommission fordert schnellere Reaktionen der Internetkonzerne

Gehen Facebook und Co. angemessen mit Hassbotschaften um? Eine Untersuchung der EU-Kommissarin für Justiz und Verbraucherschutz legt nahe, dass die Konzerne oft zu langsam auf Beschwerden reagieren.

Vera Jourová
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Vera Jourová


Die EU-Kommission hat Internetkonzerne aufgefordert, zügiger gegen Hassbotschaften im Netz vorzugehen. Falls dies nicht auf freiwilliger Basis geschehe, könnten Firmen wie Facebook, Twitter, Google und Microsoft auch mit Gesetzen dazu gezwungen werden, kündigte die EU-Kommission am Sonntag an.

Eine Untersuchung der EU-Kommissarin für Justiz und Verbraucherschutz, Vera Jourová, habe ergeben, dass der vor sechs Monaten unterschriebene freiwillige Verhaltenskodex, der eine Reaktion auf Hassnachrichten innerhalb von 24 Stunden vorsieht, nicht hinreichend eingehalten werde. Nur in etwa 40 Prozent der Fälle hätten die Konzerne innerhalb der Frist gehandelt.

Innerhalb von 48 Stunden würden bereits 80 Prozent der verbreiteten Hassbotschaften in sozialen Netzwerken angegangen. Dies zeige, dass das gesetzte Ziel erreichbar sei, sagte Jourová der "Financial Times": "Wenn Facebook, YouTube, Twitter und Microsoft mich und die Minister überzeugen wollen, dass der nicht-legislative Ansatz funktionieren kann, müssen sie schnell handeln und sich in den kommenden Monaten stark anstrengen." Die EU-Justizminister wollen am Donnerstag in Brüssel die Ergebnisse der Untersuchung beraten.

Bundesjustizminister Heiko Maas hatte sozialen Netzwerken eine Frist bis März gesetzt, um ihr Vorgehen gegen Hassbotschaften im Internet zu verbessern. Die Länderjustizminister hatten schnellere Maßnahmen gefordert.

Laut der "Financial Times" dreht sich die Untersuchung um 600 Fälle angeblicher Hassnachrichten. In 316 Fällen soll demnach eine Reaktion der Firmen notwendig gewesen sein. 163 Inhalte wurden anschließend gelöscht, 153 nicht, weil sie laut den Firmen nicht gegen Regeln oder Gesetze verstießen.

mbö/Reuters

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