Internetausbau Bundesregierung krempelt Breitband-Förderung um

Deutschland tut sich schwer mit dem Breitbandausbau - auch, weil das milliardenschwere Förderprogramm der Bundesregierung bislang kaum Fortschritte brachte. Jetzt wird das System reformiert.

Glasfaserkabel
DPA

Glasfaserkabel


Die Bundesregierung will ihre Breitbandförderung umstellen und damit den Ausbau des schnellen Internets in Deutschland beschleunigen. Das Bundesverkehrsministerium bestätigte am Dienstag einen Bericht der "Süddeutschen Zeitung", laut dem die Förderrichtlinien für den Breitbandausbau überarbeitet wurden. Den Plänen von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) zufolge sollen die Fördergrenzen angehoben, Beträge schneller ausgezahlt und das Verfahren vereinfacht werden.

Deutschland gehört im internationalen Vergleich nicht zu den Ländern mit einer besonders gut ausgebauten Netzinfrastruktur. Daher hatte bereits die Vorgänger-Bundesregierung eine umfangreiche finanzielle Förderung des Breitbandausbaus geplant. Unter dem damaligen Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) war von den seit 2015 bereit gestellten 3,5 Milliarden an Fördergeldern allerdings nur ein Bruchteil abgeflossen - gerade einmal 26,6 Millionen Euro. Kritiker und Opposition hatten deshalb das gesamte Fördersystem in Frage gestellt.

Künftig will der Bund den Förderungs-Höchstbetrag für Kommunen und Landkreise von 15 auf 30 Millionen Euro verdoppeln. Die von der Kommune bei der Antragstellung geschätzten Kosten sollen dabei nur ein Richtwert sein. So könnten auch Kostensteigerungen aufgefangen werden.

Schnellere Bearbeitung von Anträgen

Anträge auf Fördermittel sollen außerdem nicht mehr über mehrere Monate gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet werden, heißt es in einem Papier des Ministeriums, aus dem die "Süddeutsche Zeitung" zitiert.

Auch bei der Bewilligung will das Ministerium offenbar weniger detailliert als bislang prüfen. Die Bewertung der Anträge nach einem "umfassenden Kriterienkatalog" werde "abgeschafft", heißt es demnach. Die Auszahlung der Gelder könnte damit zügig nach dem Antrag erfolgen.

Verkehrsminister Scheuer erklärte, weniger Bürokratie mache das Antragsverfahren erheblich schneller und effizienter: "Die Kommunen sparen damit bis zu sechs Monate. Zukünftig gibt es auch keine Warteschlangen mehr bei der Bewilligung von Mitteln." Die neuen Regeln sollen ab dem 1. August gelten, Mitte 2019 soll laut "Süddeutscher Zeitung" ein "komplettes neues Programm" folgen.

mbö/dpa



insgesamt 42 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
Seite 1
fortyplus 03.07.2018
1. Ich glaub's, wenn ich's sehe...
Im Moment bin ich mit volumenbegrentzem LTE unterwegs. Komme aber immerhin auf 12% der bezahlten Geschwindigkeit. Alternativ gibt's DSL mit "bis zu" 384 kBit/sec. Meine Freunde im europäischen Ausland können inzwischen gar nicht mehr glauben, dass es so etwas im Jahr 2017 noch gibt.
Gimlee 03.07.2018
2. Aufwachen
fortyplus, wir haben sogar bereits 2018, was Ihr Argument nur noch mehr bestärkt.
merlin 2 03.07.2018
3. Das könnte jetzt tatsächlich was bringen
Das könnte jetzt tatsächlich was bringen, weil so eine Planungssicherheit für die Kommunen entsteht. Auf die Telekom braucht hier keiner zu hoffen - die verbuddeln nachwievor die Restbestände an Kupfer und scheuen die Investitionen wie der Teufel das Weihwasser. Glasfaserringe im Stadtbereich mit FttH auf dem letzten Meter muß das Ziel sein. Schön, wenn langsam diese Erkenntnis reift.
hman2 03.07.2018
4.
Zitat von merlin 2Das könnte jetzt tatsächlich was bringen, weil so eine Planungssicherheit für die Kommunen entsteht. Auf die Telekom braucht hier keiner zu hoffen - die verbuddeln nachwievor die Restbestände an Kupfer und scheuen die Investitionen wie der Teufel das Weihwasser. Glasfaserringe im Stadtbereich mit FttH auf dem letzten Meter muß das Ziel sein. Schön, wenn langsam diese Erkenntnis reift.
Wir hätten seit den Achtzigerjahren Glasfaser haben können, wenn die damalige Bundesregierung (Birne) nicht so bekloppt gewesen wäre, Kupferkoaxkabel zu verlegen, als man fast die ganze (West-) Republik für das TV-Kabelnetz aufgegraben hat...
hilj 03.07.2018
5. Deutschland Vorsprung durch Technik
warb Mercedes mit der Deutschen Nationalmanschaft. Mittlerweile ist dieser Vorsprung in vielen Bereichen nur noch in bunten Prospekten oder verklärten Erinnerungen zu finden. Besonders deutlich wir dies im Netzausbau. Während an den Straßen große Werbetafeln vom Glasfaserausbau künden, werden Monopole und Politik "z.B. das Heimatmuseum für Inneres und Bau" schon dafür sorgen durch Vektoring Innovation, "oh Entschuldigung" den Stand der Technik zu verhindern.
Alle Kommentare öffnen
Seite 1

© SPIEGEL ONLINE 2018
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


TOP
Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.