Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Julian Assange zu Uno-Gutachten: "Ein wirklich wichtiger Sieg"

Julian Assange im Livestream: Er äußerte sich Freitag auf einer Pressekonferenz Zur Großansicht
AP/dpa

Julian Assange im Livestream: Er äußerte sich Freitag auf einer Pressekonferenz

Welche Folgen hat der Bericht des Uno-Gremiums? Keine, meinen Schweden und Großbritannien. WikiLeaks-Gründer Assange dagegen hofft, dass jetzt Bewegung in seinen Fall kommt.

Julian Assange bleibt erst einmal weiter in der ecuadorianischen Botschaft. Auf einer Pressekonferenz hat er sich Freitagmittag erstmals zum Bericht der Expertengruppe des Uno-Menschenrechtsrats geäußert, der zu seinen Gunsten ausgefallen ist. Schweden und Großbritannien hätten nun die Aufgabe, dem Urteil nachzukommen, forderte Assange in einer Videoschalte - reagierten sie nicht auf die Entscheidung, schade das international dem Ansehen beider Staaten und untergrabe das Uno-System.

Assange sprach von einem "wirklich wichtigen Sieg, der mir ein Lächeln ins Gesicht gebracht hat". Schweden und Großbritannien hätten keine Möglichkeit mehr, das Urteil anzufechten. Baltasar Garzon aus Assanges Rechtsteam betonte, dass beide Staaten mit der Uno-Gruppe kooperiert haben - entsprechend wäre es "absurd", wenn sie die Entscheidung ignorieren würden, weil sie gegen sie ausgefallen sei.

Anwältin Melinda Taylor sprach von "Licht am Ende des Tunnels". Schweden und Großbritannien hätten wiederholt Assanges Rechte verletzt und müssten nun Konsequenzen ziehen und ihn freilassen. Die Pressekonferenz kann man sich hier als Video anschauen.

"Form der willkürlichen Inhaftierung"

Eine Expertengruppe des Uno-Menschenrechtsrats hatte Freitagmorgen bekannt gemacht, dass sie "die verschiedenen Formen der Freiheitsberaubung, denen Julian Assange ausgesetzt wurde, als eine Form der willkürlichen Inhaftierung" betrachtet. Die Festsetzung verstoße gegen internationale Konventionen, hieß es - für Assange ist das mindestens ein moralischer Sieg. Hier findet sich die Einschätzung als Volltext (als Word-Dokument), hier eine zusammenfassende Pressemitteilung.

Schweden teilt die Einschätzung nicht. In einem Brief an die Gruppe schrieb der Leiter der Rechtsabteilung im schwedischen Außenministerium Anders Rönquist: "Herr Assange hat sich dazu entschieden, freiwillig in der ecuadorianischen Botschaft zu bleiben und die schwedischen Behörden haben keinen Einfluss auf seine Entscheidung, dort zu sein. Es steht Herrn Assange frei, die Botschaft zu jeder Zeit zu verlassen."

Die schwedische Staatsanwaltschaft, die den Australier wegen Vergewaltigungsvorwürfen verhören will, teilte am Donnerstag mit, dass die Einschätzung der Arbeitsgruppe keine formelle Bedeutung für die schwedischen Voruntersuchungen habe.

"Das ändert nichts"

Die britische Regierung erkennt das Gutachten ebenfalls nicht an. "Das ändert nichts", teilte das Außenministerium in London mit. London werde das Gutachten anfechten. Assange entziehe sich mit seiner Flucht in die Botschaft Ecuadors einem rechtmäßigen schwedischen Haftbefehl.

Der britische Außenminister Philip Hammond bezeichnete die Beurteilung als lächerlich. "Das ist eine Gruppe von Laien und nicht von Anwälten. Julian Assange versteckt sich vor der Gerechtigkeit in der ecuadorianischen Botschaft", sagte er dem Sender ITV. Assange kommentierte Hammonds Äußerung kurz und bezeichnete sie als beleidigend.

WikiLeaks-Gründer Assange lebt seit 2012 in der Botschafts Ecuadors in London. Er erklärt zur Begründung, er fürchte, wegen der Enthüllungen auf WikiLeaks an die USA ausgeliefert zu werden. Assange hatte am Donnerstag angekündigt, er wolle die Botschaft verlassen, wenn seine Position nicht von den Uno-Experten unterstützt werde - vermutlich ahnte Assange da schon, in welche Richtung des Gutachten gehen würde.

mbö/AP/dpa/Reuters

Diesen Artikel...
Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 124 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Es wäre doch authentisch
alias1942 05.02.2016
würde SPON die Pressekonferenz direkt übertragen, über YouTube oder eigene Kanäle. Hier erhält man immer nur parteilich frisierte bzw. selktierte oder schlecht kommentierte Zusammenfassungen, die die Kernaussagen nicht mehr enthalten.
2. Refugees Welcome
mistermister 05.02.2016
Wieso wird einem Julian Assange oder Edward Snowden nicht politisches Asyl - als Schutz vor einer Auslieferung an die USA - in Deutschland gewährt?
3. botschaft
kleinbürger 05.02.2016
ein wirklich wichtiger sieg. wohl kaum, seine anhänger können zwar einen sturm im wasserglas entfachen, aber die haltung der briten und schweden wird sich nicht ändern. assange hält sich freiwillig in der botschaft auf. seine befürchtungen (auslieferung an die usa) sind seine privatangelegenheit. er entzieht sich einer rechtsstaatlichen befragung in bezug auf die ihm zur last gelegten vergehen. assange versucht sich als politischer gefangener zu stilisieren und die Un-truppe macht da leider mit. hart bleiben bis die vorwürfe verjährt sind und wenn ihm das zu lange dauert soll der doch die botschaft verlassen.
4.
kuac 05.02.2016
Zitat von mistermisterWieso wird einem Julian Assange oder Edward Snowden nicht politisches Asyl - als Schutz vor einer Auslieferung an die USA - in Deutschland gewährt?
Weil DE diese beiden als nicht politisch verfolgt, sondern möglicherweise als kriminelle betrachtet.
5. garten
kleinbürger 05.02.2016
Zitat von mistermisterWieso wird einem Julian Assange oder Edward Snowden nicht politisches Asyl - als Schutz vor einer Auslieferung an die USA - in Deutschland gewährt?
warum sollte man diesen leuten schutz gewähren, die usa sind keine bananenrepublik. würde man ihnen asyl gewähren würde das eine tiefe krise in den beziehungen zwischen den usa und deutschland bedeuten. ich weiss, viele würden lieben mit einem quasi-faschistischen system wie russland kuscheln, aber die meisten eben nicht. deutschland würde sich damit ohne not aus dem westlichen bündnis verabschieden und gefahrlaufen politisch und wirtschaftlich in ungemütliche fahrwasser zu geraten. ....und das alles wegen geheimnisverrätern ? es gibt soviele schöne ecken auf der welt, selbst in russland und der garten der ecuadorianischen botschaft soll auch ganz nett sein.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Anzeige
  • Christian Stöcker:
    Spielmacher

    Gespräche mit Pionieren der Gamesbranche.

    Mit Dan Houser ("Grand Theft Auto"), Ken Levine ("Bioshock"), Sid Meier ("Civilization"), Hideo Kojima ("Metal Gear Solid") u.v.a.

    SPIEGEL E-Book; 2,69 Euro.

  • Bei Amazon kaufen.
Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: