Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Musikbranche gegen Heise: Bundesgerichtshof kippt Linkverbot

In letzter Instanz bekam der Heise Verlag Recht: Es war legal, in einem Artikel über Kopierschutzsoftware auch einen Link auf die Website eines Anbieters zu setzen, der Software zum Knacken solcher Schutzmechanismen vertreibt. Die Entscheidung beendet einen fünfjährigen Rechtsstreit.

Bundesgerichtshof in Karlsruhe: Heise siegt über Musikbranche Zur Großansicht
Getty Images

Bundesgerichtshof in Karlsruhe: Heise siegt über Musikbranche

Karlsruhe - Der Beginn des Prozessmarathons zwischen dem Heise Verlag und der Musikbranche liegt bereits fünf Jahre zurück. Durch alle Instanzen wurde darüber gestritten, ob Heise nun im Rahmen eines Artikels auf das Online-Angebot des Softwareherstellers Slysoft hätte setzen dürfen oder nicht. Slysoft produziert Programme, die vor allem einen Zweck haben: DVDs trotz Kopierschutz so auslesbar zu machen, dass man sie beispielsweise auf eine Computerfestplatte kopieren kann. Das Unternehmen verstößt mit seinem Angebot gegen das Urheberrecht, das das bewusste Umgehen von Kopierschutzmechanismen unter Strafe stellt. Es betreibt seine Geschäfte heute von einer Karibikinsel aus.

Heise hatte in einem Artikel über Kopierschutzmechanismen auch Slysoft erwähnt und die Startseite der Unternehmenshomepage verlinkt. Den Namen des Unternehmens zu nennen, war rechtens, das war von vorneherein unstrittig. Mit dem Namen allein wäre es jedoch ohnehin jedem Leser ein Leichtes gewesen, auch die Slysoft-Website zu finden.

Der erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hob nun die vorinstanzlichen Urteile auf, in denen Heise der Musikindustrie unterlegen war. Das letzte Urteil stammte aus dem Oktober 2008 und war am Oberlandesgericht München ergangen. Der BGH wies die Klage nun ab, die Verfahrenskosten muss die Musikbranche tragen, wie Heise.de berichtet. Die ausführliche Urteilsbegründung wird, wie beim BGH üblich, erst in einigen Monaten vorliegen. Doch bereits in der am Donnerstag vorgetragenen Einführung wurde heise.de zufolge darauf verwiesen, dass das Verlinken als Mittel der Berichterstattung zulässig sei, schließlich sei es nicht darum gegangen, dem Leser die Beschaffung illegaler Software zu erleichtern. Das Urteil ist rechtskräftig.

cis

Diesen Artikel...
Forum - Diskussion über diesen Artikel
insgesamt 21 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. kleiner Fehler, große Wirkung
jan-erik 15.10.2010
Zitat von sysopIn letzter Instanz bekam der Heise Verlag Recht: Es war legal, in einem Artikel über Kopierschutzsoftware auch einen Link auf die Website eines Anbieters zu setzen, der Software zum Kacken solcher Schutzmechanismen vertreibt. Die Entscheidung beendet einen fünfjährigen Rechtsstreit. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,723340,00.html
Da fehlt ein amüsantes kleines n ;)
2. ...
TegernseerSpezial 15.10.2010
Zitat von sysopIn letzter Instanz bekam der Heise Verlag Recht: Es war legal, in einem Artikel über Kopierschutzsoftware auch einen Link auf die Website eines Anbieters zu setzen, der Software zum Kacken solcher Schutzmechanismen vertreibt. Die Entscheidung beendet einen fünfjährigen Rechtsstreit. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,723340,00.html
zum kacken...vielleicht sollte man doch den artikel vorher lesen, bevor man ihn veröffentlicht...
3. So eine Kacke!
Ryker 15.10.2010
Man mag die Versuche der Industrie ihr geistiges Eigentum zu schützen zwar "Scheiße" finden, aber diese ausgerechnet von der Fa. Slysoft "gekackt" werden verwundert doch sehr...
4. /nelson
xoxox 15.10.2010
Da ist der lieben Musikmafia ihr dreckiges Grinsen im Hals stecken geblieben. Bravo Heise! Nicht jeder hätte in der heutigen Zeit am Besten alles gelöscht/gesperrt/zensiert werden soll den Mut gehabt, über fünf Jahre hinweg für ein elementares Recht in einer Demokratie zu kämpfen. FU an die OLGs die einmal mehr bewiesen haben, dass sie von der MI gekauft sind (Gruß auch an Hamburg).
5. ein ganz wichtiges Urteil zur Pressefreiheit
DerBlicker 15.10.2010
Zitat von sysopIn letzter Instanz bekam der Heise Verlag Recht: Es war legal, in einem Artikel über Kopierschutzsoftware auch einen Link auf die Website eines Anbieters zu setzen, der Software zum Kacken solcher Schutzmechanismen vertreibt. Die Entscheidung beendet einen fünfjährigen Rechtsstreit. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,723340,00.html
es macht klar, dass die Pressefreiheit als Grundrecht nach Art 5GG Vorrang vor den monetären Interessen der Musik- und Filmbranche hat. Ganz wichtig!!
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
Diskussion geschlossen - lesen Sie die Beiträge! zum Forum...

© SPIEGEL ONLINE 2010
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



DDP
Etwa 90 Prozent der Urheberrechtsverletzungen geschehen online – und viele davon aus Unkenntnis. Die aber schützt vor Strafe nicht. Kennen Sie Ihre Rechte im Web? Testen Sie Ihr Wissen im SPIEGEL-ONLINE-Quiz!


Anzeige
  • Christian Stöcker:
    Spielmacher

    Gespräche mit Pionieren der Gamesbranche.

    Mit Dan Houser ("Grand Theft Auto"), Ken Levine ("Bioshock"), Sid Meier ("Civilization"), Hideo Kojima ("Metal Gear Solid") u.v.a.

    SPIEGEL E-Book; 2,69 Euro.

  • Bei Amazon kaufen.
Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: