Nach Wahlschlappe SPD entdeckt das Internet

Zurück in die Zukunft: Die SPD plant nach SPIEGEL-Informationen eine Online-Offensive und will mit neuen Positionen zur Netzpolitik bei jungen Wählern punkten. Die SPD hatte den umstrittenen Internetsperren zugestimmt - und damit zum Erfolg der Piratenpartei beigetragen.

SPD-Politiker Böhning: Sozialdemokraten brauchen eine Online-Offensive
dpa

SPD-Politiker Böhning: Sozialdemokraten brauchen eine Online-Offensive


Hamburg - Ein neuer Gesprächskreis soll der Partei das Internet erklären: Die Sozialdemokraten wollen künftig stärker um die Wähler der Piratenpartei werben. "Die SPD hat den großen Fehler gemacht, die Diskussion um Internetsperren zu verschlafen und eine dezidiert gegen die Online-Generation gerichtete Position beschlossen", kritisierte Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken. Gemeinsam mit dem niedersächsischen Bundestagsabgeordneten Lars Klingbeil soll er künftig die Arbeit eines Gesprächskreises Netzpolitik innerhalb der Medienkommission beim Parteivorstand koordinieren.

Der Kreis soll die Arbeit des Online-Beirats fortführen, der sich vor der Bundestagswahl aus Protest gegen die Zustimmung der SPD zum Netzsperren-Gesetz aufgelöst hatte. Wie im Beirat sollen laut Böhning beim Gesprächskreis Netzpolitik wieder Experten wie der Blogger Sascha Lobo vertreten sein. Das Gremium dürfe nicht nur beratende Funktion haben, sondern eigenständig Positionen entwickeln und veröffentlichen können.

"Die SPD hat in den vergangenen Jahren die Logiken des Internets nicht verstanden", sagt Böhning. Dabei gehe es nicht nur um den "Fehler, dass wir die rechtlichen Regeln der Offline-Welt einfach auf die Online-Welt übertragen wollten". Es handele sich auch um ein kulturelles Problem: Die "Diskursfähigkeit" der Partei sei "generell unterentwickelt".

Nicht nur die SPD sieht Nachholbedarf in Sachen Web-Kompetenz: Auch die CDU will verlorenen Boden wettmachen und Konsequenzen aus dem "Zensursula"-Theater ziehen. Diesen Spitznamen gaben Kritiker der damaligen Familienministerin Ursula von der Leyen, die Netz- und Bürgerrechtsaktivisten mit ihren Plänen zu Stoppschildern im Internet - und damit einer Zensur-Infrastruktur - gegen sich aufbrachte. Auf Bestreben der Unionsfraktion soll sich nun eine Enquete-Kommission im Bundestag Gedanken über die Zukunft der digitalen Gesellschaft machen.

ore



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