Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Anreiz zum Netzausbau: Oettinger will Wechsel des Internetanbieters einschränken

EU-Kommissar Günther Oettinger: Den Anbietern mehr Sicherheit versprechen Zur Großansicht
DPA

EU-Kommissar Günther Oettinger: Den Anbietern mehr Sicherheit versprechen

Günther Oettinger möchte Telekommunikationsfirmen mehr Anreize bieten, Geld in den Netzausbau zu stecken. Deshalb schlägt er vor, die Kunden für eine gewisse Zeit an einen Anbieter zu binden und den Wechsel zu "untersagen".

Der neue EU-Digitalkommissar Günther Oettinger kann sich vorstellen, die Internetkunden beim Wechsel ihren Anbieters einzuschränken. Mit so einem Schritt könnten Unternehmen ermuntert werden, mehr in den Netzausbau investieren. "Wir müssen die Profitabilität solcher Investitionen erhöhen, indem wir etwa den Anbieterwechsel für eine gewisse Zeit untersagen", sagte Oettinger der "Stuttgarter Zeitung".

Er rede nicht von "Monopolen auf ewig, sondern über einige Jahre, in denen man als Investor Planungssicherheit hat". Ähnliche Ausnahmen gebe es auch bei Energienetzen. "Ich muss das mit den Regulierungsbehörden besprechen."

Ein Teil des geplanten EU-Investitionspakets von 300 Milliarden Euro soll laut Oettinger auch in den Ausbau der Breitbandnetze fließen. "Wir werden den Ausbau der digitalen Infrastruktur stärker fördern", sagte der EU-Kommissar. Mit Vorschlägen wie der Anbieterbindung geht er einen großen Schritt auf die Unternehmen zu; die nämlich scheuen bisher den teuren Netzausbau, weil die Kunden jederzeit den Anbieter wechseln können.

Der neue Digitalkommissar wird gerade genau beobachtet

Auch für Forschung und Bildung im digitalen Bereich soll es nach Oettingers Vorstellungen Geld geben. Er könne sich zum Beispiel vorstellen, dass Projekte stärker gefördert würden. Zudem würde er gerne "zum Thema Weiterbildung und digitaler Qualifikation etwas vorschlagen", sagte Oettinger. Genaue Summen nannte er allerdings nicht.

In den vergangenen Wochen hatten die Äußerungen Günther Oettingers zum Internet mehrfach für Aufsehen gesorgt. Zum Beispiel sagte der EU-Digitalkommissar, wer Nacktfotos von sich selbst mache und ins Netz stelle, sei "blöd". Kurz darauf erklärte er, die Online-Nutzung geistigen Eigentums in ganz Europa mit einer Abgabe belegen zu wollen.

Besonders die interessierten Internetnutzer nehmen seine Forderungen und Statements dieser Tage genau unter die Lupe. Manche fragen sich nämlich, ob der Politiker das nötige Rüstzeug mitbringt, also ob seine Netzkompetenz für das neue Amt reicht.

juh/dpa

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 201 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Diktatur 2.0
usfriend 07.11.2014
Ohne Worte
2. Völliger Nonsens
waswoasi 07.11.2014
Dieser Vorschlag schadet massiv dem Wettbewerb und schafft keinerlei Anreize, den Netzausbau schneller und in entlegenere Gebiete zu realisieren. Erst denken, dann reden...
3. Kann man bitte?
baerry 07.11.2014
Kann man den Oettinger bitte weiter in einen anderen Bereich wegloben in dem er weniger anrichten kann?
4. Uppss
kein_gut_mensch 07.11.2014
Da ist mir kurzzeitig der Kaffee in die Luftröhre geflossen. Merke: Wenn du was über Oettinger liest trinke keinen Kaffee ... So und jetzt alles nochmal genau lesen ... kann ja so nicht stimmen was ich gelesen hab ... doch. Ei der Dauz das nenn ich mal Weltfremd.
5.
hschmitter 07.11.2014
Super Idee - und wie man anhand des Solidaritätsbeitrages ja sehen kann, auch anhand vieler anderer Steuern und Abgaben, kann man sich garantiert auf das Versprechen der Befristung verlassen. Ich würde eher mal die entgegengesetzte Richtung anfragen: Aufbrechung des de-facto-Bahnmonopoles hätte deutlich weniger Probleme beim Streik zur Folge, warum gibt es noch ein Wassermonopol und ein Kabelanbietermonopol etc... Eines bestätigt sich immer wieder - Kompetenz und poltische Posten passen selten zusammen
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH




Anzeige
  • Christian Stöcker:
    Spielmacher

    Gespräche mit Pionieren der Gamesbranche.

    Mit Dan Houser ("Grand Theft Auto"), Ken Levine ("Bioshock"), Sid Meier ("Civilization"), Hideo Kojima ("Metal Gear Solid") u.v.a.

    SPIEGEL E-Book; 2,69 Euro.

  • Bei Amazon kaufen.
Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: