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Netzneutralität: Obama will Zwei-Klassen-Internet verbieten lassen

Obama (derzeit unterwegs in Asien): US-Präsident fordert offenes und freies Internet ohne Nebenabsprachen Zur Großansicht
AP/dpa

Obama (derzeit unterwegs in Asien): US-Präsident fordert offenes und freies Internet ohne Nebenabsprachen

Netflix, Amazon oder YouTube sollen Provider nicht für besonders schnelle Verbindungen zu deren Nutzern bezahlen dürfen. US-Präsident Barack Obama fordert ein Verbot solcher Geschäfte. Doch reicht seine Macht dafür noch aus?

Washington - US-Präsident Barack Obama hat ein klares Bekenntnis zur Netzneutralität abgegeben. Am Montag forderte er die zuständige Aufsichtsbehörde auf, das Internet als Grundversorgung einzustufen, so wie Wasser oder Strom. Das würde bedeuten, dass die Federal Communications Commission den Providern künftig strengere Vorschriften machen könnte.

Obama ließ am Montag erklären, Internetprovidern sollte nicht erlaubt sein, bestimmte Webseiten oder Angebote absichtlich schneller oder langsamer auf die Rechner der Nutzer zu übertragen. Damit wandte er sich ausdrücklich gegen Vereinbarungen zwischen Providern und Videostreaming-Diensten wie Netflix, Amazon oder YouTube, gegen Geld für eine bessere Übertragungen zu sorgen.

Solche Deals gibt es offenbar bereits, sie werden allerdings selten öffentlich. So zahlt Netflix Geld für direkten Zugang zum Provider Comcast. Diese Regeln sollen auch für das mobile Internet gelten, so Obama. Allerdings soll es für das mobile Netz einige Ausnahmen geben, berichtet "The Verge", sodass Provider ihre Netze sinnvoll managen können.

Es ist die bisher deutlichste Positionierung Obamas in Sachen Netzneutralität. Die großen Provider wehren sich nicht nur in den USA dagegen, nur noch "dumme" Leitungen zur Verfügung zu stellen und die Infrastruktur auszubauen, während Anbieter datenintensiver Dienste profitieren.

Nun muss die FCC noch den Vorschlägen des Präsidenten folgen. Weisungsbefugt ist Obama der Behörde gegenüber nicht. Zuletzt hatte diese sich für ein Internet der zwei Klassen ausgesprochen, trotz Kritik von Firmen wie Amazon, Facebook und Twitter.

Wenn das Internet entsprechend als "utility" klassifiziert würde, könnten Obamas Regeln durchgesetzt werden. Der Begriff bezeichnet grundlegende Versorgungsgüter wie Strom oder Wasser. Es ist jedoch nicht ausgeschlossen, dass der Kongress - in dem Obama bei den jüngsten Wahlen auch im Senat die Mehrheit verloren hat - eingreift und die Pläne zur Neztneutralität durchkreuzt.

Obama nannte Spezialdienste wie Krankenhausnetzwerke als eine legitime Ausnahme von seinem Gebot zur Netzneutralität.

Auch in Europa soll Providern erlaubt werden, sogenannte "Spezialdienste" einzuführen. Dabei geht es aber wohl auch um profane Dinge wie Fernsehen. Unternehmen könnten dann bei Providern für eine garantierte schnelle Übertragung Geld bezahlen. Bedingung soll sein, dass jeder sich diese Dienste kaufen kann.

Kritiker befürchten dadurch in Europa Nachteile für kleinere Firmen und sinkende Anreize der Provider, ihr Netz bestmöglich auszubauen - schließlich sind kostenpflichtige, schnelle Übertragungen vor allem dann attraktiv, wenn das herkömmliche Netz lahmt.

ore

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insgesamt 8 Beiträge
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1. Hmm
Flying Rain 10.11.2014
Eine gute Sache die Obama vor hatt, nur das Problem wird sein das die Gegenseite ihm nach der Wahlschlappe erst mal ordentlich eine reindrücken will um ihm eins auszuwischen....schade...
2. uuups, das war vorher nie Thema
kleinertv 10.11.2014
...jetzt kommt er damit raus, obwohl er weiss das er es nicht durchbringen wird....vor der Wahl wäre es besser gewesen. Jetzt sieht es nach politschen Kalkül aus. Schade, das Thema ist zu wichtig.
3. Wer schlaeft,
gandhiforever 10.11.2014
Zitat von kleinertv...jetzt kommt er damit raus, obwohl er weiss das er es nicht durchbringen wird....vor der Wahl wäre es besser gewesen. Jetzt sieht es nach politschen Kalkül aus. Schade, das Thema ist zu wichtig.
fuer den war es nie ein Thema. fuer alle Interessierten, war Net Neutrality schon lange ein Thema. Selbst fuer Comcast und Verizon war es ein Thema. Die befuerworten natuerlich ein System, das ihnen noch groessere Profite verspricht.
4.
webstar2568 10.11.2014
"Netflix, Amazon oder YouTube sollen Provider nicht für besonders schnelle Verbindungen zu deren Nutzern bezahlen dürfen." - DÜRFEN?! es muss müssen heißen, die Provider wollen nämlich Geld von denen sehen für einen Dienst für den Google und Co. bisher nicht extra zahlen mussten. Ich würde mich freuen wenn Obama den Telcos mal einen Warnschuss verpasst, die nehmen sich in letzter Zeit (auch in Europa) ein ganzes Stück zu wichtig.
5. tststs
mimas101 10.11.2014
Wenn jemand sich bevorzugt sehen und seine Daten schneller als üblich loswerden will kann er das gerne tun: Selbst Strippen ziehen und bis zum Kunden verlegen. Also bekommen Netflix & Co, wenn die jemand überhaupt hier schaut, eine passende Drossel verpaßt damit sie die Netze nicht über Gebühr belasten. 2x56 KB/s mit rm-Formaten sollte für die Streamer passen. Dabei berücksichtige ich das lt. aktueller Definition in Dtld 1 MB/sec als schnelles Internet eingestuft wird. Nützlicher Nebeneffekt: Werden die Streamer-Erzeugnisse nicht nachgefragt dann kann der Streamer ja Internet providern.
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Netzneutralität - Gleiches Recht für alle Daten
Wofür steht Netzneutralität?

Ob YouTube-Video oder Nachrichten von SPIEGEL ONLINE, ob World of Warcraft oder BitTorrent: Neutrale Netze leiten alle Inhalte durch, ohne nach der Herkunft der Datenpakete zu fragen. Die Netzbetreiber, darunter vor allem die großen Telekommunikationsunternehmen, kontrollieren nicht, welche Inhalte unterwegs sind. Ebenso wenig bremsen sie bestimmte Daten aus - etwa Filme aus Tauschbörsen, die oft mehrere Gigabyte groß sind.

dpa
Was spricht für Netzneutralität?

Befürworter sehen in neutralen Netzen eine Voraussetzung für den Wettbewerb - und der dient dem Verbraucher. Das wird an einem Negativ-Szenario deutlich: Was wäre etwa, wenn ein Provider mit einem Online-Kaufhaus kooperiert und dessen Konkurrenten ausbremst? Oder wenn nur eine Suchmaschine zugelassen wäre? Außerdem gilt das Prinzip als Garant für Innovationen. Weil die Kosten für ein digitales Kaufhaus, Blog oder Web-2.0-Portal vergleichsweise niedrig sind, versuchen Jahr für Jahr Tausende Unternehmer ihr Glück. Viele scheitern, einige schaffen es. Auch heutige Größen wie Google, Amazon und Facebook fingen klein an.

dpa
Warum gibt es Bedenken?

Der Verkehr auf der Datenautobahn wächst durch Videos, Internet-TV und das Telefonieren im Netz (VoIP) rasant - so sehr, dass es ohne Regulierung bald einen Mega-Stau geben könnte. Schon heute betreiben Telekom, Vodafone und andere daher ein Netzwerkmanagement, um die verfügbare Bandbreite sinnvoll zu nutzen.

dpa
Wer ist gegen Netzneutralität?

Vor allem die Netzbetreiber fordern eine Abkehr vom Prinzip in seiner Reinform. Ihr Argument: Wer die Leitungen besonders stark in Anspruch nimmt, soll auch mehr zahlen. Bei der Deutschen Telekom und dem spanischen Pendant Telefónica ist etwa zu hören, dass sie beispielsweise den Internet-Giganten Google gerne zur Kasse bitten würden. Darüber hinaus böten sich ihnen neue Geschäftsmodelle, etwa durch differenzierte Tarife: Nutzer, die große Datenmengen saugen, zahlen mehr als Gelegenheitssurfer.

dpa
Gibt es schon nicht-neutrale Netze?

Aber sicher: Das Paradebeispiel sind die Mobilfunknetze. So blockieren etliche Anbieter den Dienst Skype oder verlangen dafür einen Zuschlag - die Software für Internet-Telefonie schadet dem eigenen Geschäftsmodell.

dpa


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