Niederlage vor Supreme Court Microsoft muss 290 Millionen Dollar zahlen

Nun hat Microsoft den Patentstreit um um sein Textverarbeitungsprogramm Word endgültig verloren: Der Oberste Gerichtshof der USA verwarf die Berufung gegen ein Urteil, das einer kanadischen Firma eine Entschädigung zugesprochen hatte.

Microsoft-Gebäude in Redmond: Niederlage vor dem Supreme Court
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Microsoft-Gebäude in Redmond: Niederlage vor dem Supreme Court


Washington - Der Software-Riese Microsoft muss sich der weithin unbekannten kanadischen Firma i4i geschlagen geben: Der Supreme Court wies am Donnerstag einstimmig die Berufung von Microsoft gegen die Entscheidung einer unteren Instanz ab. i4i steht damit endgültig eine Entschädigung in Höhe von 290 Millionen Dollar wegen Ideenklaus zu.

Bereits seit dem Jahr 2007 zieht sich die Auseinandersetzung hin. Sie dreht sich um eine Funktion im weitverbreiteten Textverarbeitungsprogramm Word. i4i sah dadurch eines seiner Patente verletzt, verlangte Schadenersatz und einen Verkaufsstopp in den USA. Microsoft entgegnete, das Patent sei ungültig und zweifelte zudem an, dass i4i tatsächlich ein Schaden entstanden sei. 2009 entschied ein texanisches Gericht jedoch zugunsten der Kanadier und sprach ihnen 290 Millionen Dollar zu.

Microsoft beugte sich damals dem Druck und entfernte die strittigen Funktionen aus der folgenden Word-Version. Die Millionenzahlung wollte der Branchenprimus aber nicht leisten und ging bis vors oberste Gericht. Word gehört zum Office-Büropaket von Microsoft, das außer Windows einer der Gewinnbringer des Konzerns ist.

Der ungleich kleinere Rivale i4i entwickelt Software für die Dokumentenverwaltung in Unternehmen. Unter anderem hält das Unternehmen ein Patent für ein Verfahren, das auf der XML-Sprache basiert. Die strittigen Funktionen hatte Microsoft nach Angaben von i4i in den Word-Versionen 2003 und 2007 eingesetzt.



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