Parteitag Piraten wählen die Vernunft

Die Piraten haben sich für die bevorstehenden Wahlen neu aufgestellt: Mit der Entscheidung für Sebastian Nerz zum neuen Bundesvorsitzenden hat sich die Partei gegen eine radikale Kursänderung ausgesprochen.

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Sebastian Nerz: Die Piraten haben einen neuen Bundesvorsitzenden
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Sebastian Nerz: Die Piraten haben einen neuen Bundesvorsitzenden


Hamburg - Die Mitglieder der Piratenpartei haben Sebastian Nerz zu ihrem neuen Bundesvorsitzenden gewählt. Auf dem Parteitag in Heidenheim an der Brenz setzte sich der 27-jährige Nerz klar mit 60,6 Prozent der Stimmen gegen Christopher Lauer durch, der mit 39,4 Prozent der Stimmen unterlag. Insgesamt waren acht Kandidaten angetreten.

Mit einem Piratenhut auf dem Kopf präsentierte sich der frischgewählte Parteichef am Abend den Mitgliedern und der Presse. Auf den Tübinger Studenten warten schwierige Aufgaben: Die Partei hadert mit einer technischen Plattform, auf der Entscheidungen vorbereitet und getroffen werden sollen. Diverse Arbeitsgruppen, Mailinglisten und Foren müssen koordiniert werden. Zuletzt spielte die Partei in der Netzpolitik öffentlich kaum noch eine Rolle.

Die Entscheidung für Nerz ist eine Vernunftwahl: Die knapp 800 angereisten Mitglieder der Piratenpartei kürten den Wunschkandidaten des scheidenden Parteivorsitzenden Jens Seipenbusch, der nicht erneut kandidierte. Sebastian Nerz steht für eine Konzentration der Partei auf Kernthemen. Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, die von der Partei im vergangenen Jahr heiß diskutiert und beschlossen wurde, lehnte er ab.

Mit einer emotionalen Rede hatte der Berliner Christopher Lauer zuvor für einen Richtungswechsel geworben. Der 26-Jährige wollte als Bundesvorsitzender die Partei in den öffentlichen Debatten stärker positionieren und die internen Streitereien beenden. Er übte Kritik an der derzeitigen Verfassung der Partei: "Allein mit heißer Luft, liebe Piraten, treibt man kein Schiff an", sagte Lauer.

Entschieden haben sich die Mitglieder der Piratenpartei jedoch für Sebastian Nerz. Damit haben sie zunächst eine Chance vergeben, in Berlin mit einem öffentlich sichtbaren Vorsitzenden vertreten zu sein - und gleichzeitig klar gemacht, dass sie von ihrem Vorsitzenden vor allem nüchterne Verwaltungsarbeit erwarten. Mit der Wahl von Nerz haben sie eine vorsichtige Positionsbestimmung vorgenommen und auf eine klare Kursänderung verzichtet.

Piraten könnten Grüne Stimmen kosten

Bei den Landtagswahl in Baden-Württemberg kam die Piratenpartei auf 2,1 Prozent der Stimmen, soviel wie sonst bisher nur bei der Wahl dieses Jahr in Hamburg. Der Einzug in ein Landesparlament ist der Piratenpartei, die nach eigenen Angaben 12.000 Mitglieder hat und bei der Bundestagswahl 2009 überraschend auf 2,0 Prozent der Stimmen kam, bisher jedoch nicht gelungen. Chancen rechnet sich die Partei noch am ehesten bei der anstehenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus aus. Hier könnte die Piratenpartei den Grünen wichtige Stimmen kosten.

Neben zahlreichen Glückwünschen meldeten sich Parteimitglieder auch mit Kritik über Twitter zu Wort. "Baden-Württemberg wählt einen neuen Vorsitzenden", heißt es vielfach in Anspielung auf den Veranstaltungsort zwischen Stuttgart und München. Die Partei verzichtet auf ein Delegiertensystem, jedes Mitglied auf einem Parteitag kann an Wahlen und Abstimmungen teilnehmen.

Die Wahl des südlich gelegenen Versammlungsort wurde parteiintern kontrovers diskutiert. Auf dem Parteitag in Chemnitz im vergangenen Jahr hatte sich gezeigt, dass die Mitglieder aus Süddeutschland eher für eine Beschränkung auf Kernthemen der digitalen Gesellschaft eintreten. Die Piraten aus Norddeutschland konnten sich dennoch mit ihrer Forderung nach einer sozialpolitischen Erweiterung des Grundsatzprogramms durchsetzen.

Noch bis Sonntag will die Piratenpartei ihre Bundesspitze komplettieren und mit der Abstimmung von rund 100 inhaltlichen Anträgen zumindest anfangen. Über die Reihenfolge der Anträge hatten die Mitglieder vorher im Internet abgestimmt - wobei es nach Angaben des Entwicklers offenbar zu Manipulationen gekommen war. Der Angriff soll einen Programmierfehler ausgenutzt und sich vor allem auf die Reihenfolge stark befürworteter Anträge gerichtet haben.



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insgesamt 47 Beiträge
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perspective 14.05.2011
1. Bin ich der einzige ...
der bei diesem Satz: "Allein mit heißer Luft, liebe Piraten, treibt man kein Schiff an" sofort an ein Dampfschiff gedacht hat?
jöti 14.05.2011
2. Willkommen auf dem Planeten der Nacktaffen!
Zitat: "Die Entscheidung für Nerz ist eine Vernunftwahl: ... Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, die von der Partei im vergangenen Jahr heiß diskutiert und beschlossen wurde, lehnte er [Sebastian Nerz] ab." Zitatende. Wie kann man nur so einen FETTEN Widerspruch auch noch im selben Absatz, grad zwei Sätze auseinanderstehend, zulassen?!! Das verstehe ich nicht. Aber wer versteht schon Menschen in Deutschland, insbesondere Medienfritzen?!! "Vernunft" und das "Ablehnen eines bedingungslosen Grundeinkommens" paßt genauso zusammen (oder auch nicht) wie ein Hochhaus und ein Sprengkommando oder eine 70-jährige Frau und ein knackfrischer Kerl. Damit ist die Piratenpartei nun eindeutig und definitiv auf dem (rasant) absteigenden Ast, aber ihre Mitglieder, die so eine Pfeife genannt Nerz als Häuptling gewählt haben ... sind dann offenbar genau solche Pfeifen und werden ihren SCHWEREN Irrtum entweder spät oder auch nie bemerken. Da trennt sie nichts von solchen "Affenparteien" wie FDP, SPD oder CDU. Macht nur weiter so! Was ist bloß mit den Menschen in Deutschland los?!! Alle in der Hirnwaschmaschine gewesen, oder?!
sentidodelavida 14.05.2011
3. Bedingungsloser Grundtitel
Zitat von jötiZitat: "Die Entscheidung für Nerz ist eine Vernunftwahl: ... Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, die von der Partei im vergangenen Jahr heiß diskutiert und beschlossen wurde, lehnte er [Sebastian Nerz] ab." Zitatende. Wie kann man nur so einen FETTEN Widerspruch auch noch im selben Absatz, grad zwei Sätze auseinanderstehend, zulassen?!! Das verstehe ich nicht. Aber wer versteht schon Menschen in Deutschland, insbesondere Medienfritzen?!! "Vernunft" und das "Ablehnen eines bedingungslosen Grundeinkommens" paßt genauso zusammen (oder auch nicht) wie ein Hochhaus und ein Sprengkommando oder eine 70-jährige Frau und ein knackfrischer Kerl. Damit ist die Piratenpartei nun eindeutig und definitiv auf dem (rasant) absteigenden Ast, aber ihre Mitglieder, die so eine Pfeife genannt Nerz als Häuptling gewählt haben ... sind dann offenbar genau solche Pfeifen und werden ihren SCHWEREN Irrtum entweder spät oder auch nie bemerken. Da trennt sie nichts von solchen "Affenparteien" wie FDP, SPD oder CDU. Macht nur weiter so! Was ist bloß mit den Menschen in Deutschland los?!! Alle in der Hirnwaschmaschine gewesen, oder?!
Was, bitte, ist an einem "bedingungslosen Grundeinkommen" vernünftig? Vielleicht versteh' ich's ja nur nicht, aber bislang ist das für mich eine der sinnlosesten Forderungen überhaupt. Warum nicht gleich: "50.000€ für jeden, jedes Jahr, ohne Gegenleistung"?
simonlange 15.05.2011
4. Mit Lauer wären die Piraten samt Schiff abgesoffen!
Zitat von perspectiveder bei diesem Satz: "Allein mit heißer Luft, liebe Piraten, treibt man kein Schiff an" sofort an ein Dampfschiff gedacht hat?
Leider schrieb der Redakteur nicht das Lauer ausgebuht wurde und auf kritische Fragen bezüglich seiner sozialen Verkrüppelung (Mädels bedrohen und anschreien,Lügen und Parteiarbeit bewusst behindern, das sein Ego höher priorisiert ist als die Parteiarbeit) stets antwortet, dass er die Frage nicht versteht und dann versuchte Fragesteller lächerlich zu machen ("Jaaa, und ich schlage meine Frau - oh tschuldigung - meine Katze....") Hilfestellung gab der Versammlungsleiter (Ein Buddy von Lauer) solange, bis die Mitglieder neben Kritik an dem Niederbrüllen von Fragestellern durch den Versammlungsleiter einen GO Antrag stellten der Versammlungsleiter zu ersetzen. Dieses Verhalten des Versammlungsleiter war nur bei Lauer in der Form zu beobachten. Von Neutralität keine Spur. Das Ergebnis war daher perfekt und es wurde auch keien Chance vertan. DENN: Mit Lauer an der Spitze hätte es MASSENHAFT Austritte gegeben. Garantiert!
meinefresse 15.05.2011
5. -
Zitat von jötiZitat: "Die Entscheidung für Nerz ist eine Vernunftwahl: ... Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen, die von der Partei im vergangenen Jahr heiß diskutiert und beschlossen wurde, lehnte er [Sebastian Nerz] ab." Zitatende. Wie kann man nur so einen FETTEN Widerspruch auch noch im selben Absatz, grad zwei Sätze auseinanderstehend, zulassen?!! Das verstehe ich nicht. Aber wer versteht schon Menschen in Deutschland, insbesondere Medienfritzen?!! "Vernunft" und das "Ablehnen eines bedingungslosen Grundeinkommens" paßt genauso zusammen (oder auch nicht) wie ein Hochhaus und ein Sprengkommando oder eine 70-jährige Frau und ein knackfrischer Kerl. Damit ist die Piratenpartei nun eindeutig und definitiv auf dem (rasant) absteigenden Ast, aber ihre Mitglieder, die so eine Pfeife genannt Nerz als Häuptling gewählt haben ... sind dann offenbar genau solche Pfeifen und werden ihren SCHWEREN Irrtum entweder spät oder auch nie bemerken. Da trennt sie nichts von solchen "Affenparteien" wie FDP, SPD oder CDU. Macht nur weiter so! Was ist bloß mit den Menschen in Deutschland los?!! Alle in der Hirnwaschmaschine gewesen, oder?!
Na ist doch toll, wenn alle Parteien sich nur noch im Namen unterscheiden... selbst nach Personal kann man nicht mehr wählen, herausragente Persönlichkeiten gibt es in keiner Partei mehr. Welche Partei wähle ich, wenn ich möchte, dass die EU wieder auf den Stand von 2000 zurechtgestutzt wird (Euro weg, Schengen lassen, Wasserkopf & Kompetenzen kürzen)? Welche wenn ich gerne einen Mindestlohn / Grundeinkommen möchte? Welche wenn ich für die Wiedereinführung der Vermögensteuer bin?
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