Patentstreit mit Samsung Deutsches Gericht gibt Apple recht

Apple hat im Patentstreit mit seinem Rivalen Samsung erneut einen Sieg vor Gericht errungen. Das Landgericht Düsseldorf bestätigte am Donnerstag die einstweilige Verfügung, wonach Samsungs Tablet-PC Galaxy in Deutschland nicht verkauft werden darf.


Düsseldorf - Das Düsseldorfer Landgericht folgte der Argumentation des US-Konzerns, das koreanische Gerät verletze Patentrechte. Samsung war mit seiner Argumentation, es habe lange vor Apples iPad ähnlich aussehende Geräte gegeben, nicht erfolgreich. Es sei Dringlichkeit geboten, es gebe einen übereinstimmenden Gesamteindruck der später erschienenen Galaxy-Tabs mit Apples iPad, erklärte die vorsitzende Richterin.

Das Gericht hatte zunächst den Vertrieb des Rechners in der ganzen Europäischen Union verboten, die Entscheidung wegen Zweifeln an der Rechtslage später allerdings vorläufig auf Deutschland begrenzt. Der koreanische Elektronikriese will mit dem Galaxy Tab die Dominanz von Apple in diesem Marktsegment knacken. Beide Konzerne haben einander bereits mehrfach gegenseitig wegen Patentstreitigkeiten verklagt. Samsung hatte wegen eines ähnlichen Gerichtsentscheids bereits den Verkauf des Galaxy-Tabs in Australien verschieben müssen. Das Galaxy Tab 10.1 wurde erst vor kurzem in Europa vorgestellt. Apple hat in der ersten Jahreshälfte weltweit rund 14 Millionen iPads verkauft.

Samsung wies die Plagiatsvorwürfe vor Gericht entschieden zurück. Der Rechtsanwalt des Konzerns betonte, viele der von Apple monierten Übereinstimmungen seien rein technisch bedingt. "Es kann nicht sein, dass Apple - nur weil sie die Ersten waren - beanspruchen kann, dass andere technisch unsinnige Lösungen wählen." Das gelte etwa für den Bildschirm auf der Vorderseite, den schmalen Rahmen und die abgerundeten Ecken der Geräte. Der Rechtsanwalt verwies auch darauf, dass ein niederländisches Gericht erst in dieser Woche eine Geschmacksmusterverletzung verneint habe.

Apple-Chef und -Gründer Steve Jobs hatte in der Nacht zum Donnerstag deutscher Zeit seinen Rückzug von der Unternehmensspitze verkündet. Aus gesundheitlichen Gründen werde er die Leitung des Konzerns an den Apple-Manager Tim Cook abgeben.

cis/reuters/dapd



insgesamt 24 Beiträge
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oberteil 25.08.2011
1. .
Zitat von sysopApple hat im Patentstreit mit seinem Rivalen Samsung erneut einen Sieg vor Gericht errungen. Das Landgericht Düsseldorf bestätigte am Donnerstag die einstweilige Verfügung, wonach Samsungs Tablet-PC Galaxy in Deutschland nicht verkauft werden darf. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,782389,00.html
Gut für Apple, schlecht für Samsung, hat doch "Stiftung Warentest" gerade erst den Galaxy S II auf Platz 1 gesetzt, vor dem iPhone 4.
bluemetal 25.08.2011
2. Das war klar
Es ist ja ohne Zweifel offensichtlich woher Samsung seine göttliche Eingebung nahm ein Tablet zu bauen das dem iPad2 zufällig zum Verwechseln ähnlich sieht. Sorry aber dieses asiatische copy und paste geht halt irgendwann zu weit. Eine faire und nachvollziehbare Entscheidung, Samsung unterliegt in nahezu jedem Prozess ganz oder teilweise. Schon das Galaxy I, kurz nach dem iPhone 3 veröffentlicht ,war eine derart dreiste Kopie. Beim Galaxy Tab wurde nun sogar das Connector Kabel von Apple einfach komplett nachgebaut. Samsung ist eine echt mehr als peinliche Firma geworden...
giesbert 25.08.2011
3. Falschmeldung
Der ganze Artikel ist eine Falschmeldung, die Reuters noch während der laufenden Anhörung in die Welt gesetzt hat. Während die Reutersmeldung die Runde machte, twitterten Prozessbegleiter noch fröhlich weiter. Das Urteil wird übrigens erst am 9. September verkündet.
Sozial-Romantiker 25.08.2011
4. Kanzlei passt zu Apple
Diese Kanzlei sitzt in einem der potthäßlichen Kranhäuser im Kölner Zollhafen - da haben sich zwei gesucht und gefunden, Apple und diese Kanzlei. Ganz davon ab zwei Firmen, die anderen Menschen die Freude am Leben vermiesen können. Passt wie A... auf Eimer - in beide Richtungen.
jos777 25.08.2011
5. Irgendwas stimmt im Bericht nicht
Die Richterin hat nur eine Andeutung gemacht. Zudem soll das Urteil erst am 9. September 2011 der EV-Verhandlung verkündet werden.
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