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Mitgliederbefragung old school: Piratenpartei setzt auf Postboten

Piraten-Bundesvorsitzender Stefan Körner: Mitgliederbefragung per Brief Zur Großansicht
DPA

Piraten-Bundesvorsitzender Stefan Körner: Mitgliederbefragung per Brief

Die Piratenpartei trat mit LiquidFeedback und Echtzeit-Mitgliederbeteiligung an, die Politik zu revolutionieren. Bei ihrer geplanten Mitgliederbefragung setzt sie nun auf einen quasi NSA-sicheren Ansatz: den Briefträger.

Berlin/Hamburg - Nichts ist den Piraten so wichtig wie die Basis: Die Partei entstand als Versuch, mit konsequent durchgezogener Basisdemokratie unter Einbindung der Mitglieder in alle Diskussionen und Entscheidungen die politische Landschaft zu verändern. Das Mittel dazu sollte die Netzplatzform LiquidFeedback liefern, doch dieser ehrenwerte Plan scheiterte spektakulär. Zu oft produzierte die Echtzeit-Einbindung der Masse nichts als Streit - die noch immer 28.000 Mitglieder zählenden Piraten gelten heute als zutiefst zerstrittene Gruppierung.

Das soll, wenn es nach dem neuen Parteivorstand geht, bald vorbei sein. Per Mitgliederbefragung mit Abstimmung über die künftige Ausrichtung der Partei soll das dauernde Streiten beendet werden. Und auch in anderer Hinsicht übt die Parteispitze die Anpassung an die Realitäten: Die so wichtige Befragung soll keineswegs online, sondern ganz klassisch per postalisch verschickten Fragebogen durchgeführt werden.

Postbote statt Liquid Democracy? Ja, bestätigte der Parteivorsitzende Stefan Körner der Nachrichtenagentur dpa: Es gebe keine Software, mit der eine verbindliche Mitgliederbefragung online abgewickelt werden könne. Außerdem seien solche IT-Systeme anfällig für Manipulationen. "Deswegen werden wir den ersten Basisentscheid jetzt wohl ganz konventionell, ganz herkömmlich auf Papier durchführen", sagte Körner.

Dabei soll über 20 Anträge abgestimmt werden. Welche das sein werden, stehe noch nicht fest. Nach Körners Ansicht bietet der Basisentscheid die Gelegenheit für die notorisch zerstrittene Partei, sich ihrer gemeinsamen Ziele zu vergewissern. Mehrere Vorstände hatten angesichts schlechter Wahlergebnisse, hohen Arbeitsdrucks und ständiger Streitereien das Handtuch geworfen. Körner war Ende Juni zum neuen Parteivorsitzenden gewählt worden.

Seitdem wurde im Berliner Landesverband laut über eine Abspaltung von der Bundespartei nachgedacht. "Das ist schade, denn es hilft uns null", sagte Körner. Weder die Parteisatzung noch das Parteiengesetz ließen eine solche Abspaltung zu. "Das ist eine sinnfreie Diskussion."

Zumindest innerhalb des Vorstands hofft er auf weniger der zermürbenden öffentlich ausgetragenen Debatten. Denn trotz Streit und Umfragetief glaubt Körner, dass sich die Partei aufrappeln kann: "Die Piraten sind nach wie vor wichtig."

pat/dpa

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insgesamt 39 Beiträge
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1. geringe Beteiligung erwartet...
whocaresbutyou 09.08.2014
Zitat von sysopDPADie Piratenpartei trat mit LiquidFeedback und Echtzeit-Mitgliederbeteiligung an, die Politik zu revolutionieren. Bei ihrer geplanten Mitgliederbefragung setzt sie nun auf einen quasi NSA-sicheren Ansatz: den Briefträger. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/piratenpartei-setzt-bei-mitgliederbefragung-auf-postboten-a-985285.html
Da wird vermutlich eine geringe Beteiligung bei herauskommen... Zum Einen benötigt man zum händischen Schreiben eine ganz andere Technik als zum Tippen (ein Stück Papier hat keine DEL-Taste und man muss sich VOR dem Schreiben Gedanken machen, wie es nachher aussehen soll), zum Anderen haben die Hipster der Piratenpartei vermutlich nur noch Tablets und Smartphones, aber keinen Kuli mehr... Eine echte Marktlücke für Trainer... "Oldshool-Communications for Pirates and other Hipsters"
2. Die Piraten
kaltwasser 09.08.2014
lösen ihre Gegensätze kaum durch die Art der Mitgliederbeteiligung. Die Partei als solche macht keinen Sinn. Im politischen Spektrum gibt es deren inhaltliche Angebote bereits mehrfach.
3. Wer sind die Piraten?
joint 09.08.2014
Willkommen in der Gegenwart. Im übrigen braucht diese Partei niemand mehr, da sie selbst die Steilvorlage NSA-Skandal komplett verschlafen hat. Ein Ärgernis bleiben die Landesverbände mit ihren nichtsnutzigen Abgeordneten, die bei vollen Bezügen auf Kosten der Steuerzahler nur noch die (gelegentliche) Anwesenheit bezahlt bekommen.
4. Los gehts
micsei 09.08.2014
So, wie es eine Zeit gab und Deutschland die Grünen brauchte, so brauchen wir heute die Piraten. Fokussiert auf das offensichtliche Thema. Piraten, bleibt fokussiert, rafft euch endlich wieder auf.
5.
martin-paetzel 09.08.2014
Super! Alles schriftlich! Das klingt gut, aber wer bestätigt mir denn dann die Richtigkeit des veröffentlichen Ergebnisses? Oder wurde dort dann eventuell an letzter Stelle manipuliert?
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