Tablet-Streit: Gericht entscheidet für und gegen Apple

Keine Verwechslungsgefahr: Das Samsung-Tablet Galaxy Tab 10.1N darf in Deutschland verkauft werden, entschied das Oberlandesgericht Düsseldorf. Das große Tablet sieht anders genug aus als Apples iPad. Das kleine Samsung-Tablet 7.7 hingegen nicht - es darf in Europa nicht vertrieben werden.

Neustart gegen Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1N Fotos
SPIEGEL ONLINE

Düsseldorf - Im Streit um die Gestaltung von Tablets zwischen Apple und Samsung hat der südkoreanische Konzern vor dem Oberlandesgericht (OLG) in Düsseldorf einen Sieg errungen. Der 20. Zivilsenat wies einen Antrag von Apple ab, den Vertrieb des bereits veränderten Tablet-Computers Samsung Galaxy Tab 10.1N in der Bundesrepublik und Europa zu untersagen.

Apple hatte zunächst in einem Eilverfahren ein Verkaufsverbot für das Vorgängermodell Samsungs Galaxy Tab 10.1 erstritten. Samsung verkaufte daraufhin in Deutschland eine anders gestaltete (breitere Ränder, Samsung-Schriftzug, Lautsprecher vorne) Version des Tablets, das Modell 10.1N. Dieses abgewandelte Galaxy Tab darf nun weiterhin in Deutschland verkauft werden, entschied das Oberlandesgericht im Eilverfahren. Der iPad-Entwickler wirft den Südkoreanern vor, geschützte Design-Muster zu verletzen. Das Gericht sah aber beim neuen Samsung-Tablett keine Verwechslungsgefahr mit dem iPad.

Anders entschied das Oberlandesgericht bei einem kleineren Samsung-Tablet, dem Galaxy Tab 7.7. Das OLG hat den europaweiten Vertrieb dieses Modells verboten, in Deutschland wird es von Samsung allerdings gar nicht angeboten. Der juristische Streit vor dem Düsseldorfer Gericht ist Teil einer langwierigen weltweiten Auseinandersetzung der beiden Wettbewerber um geschützte Designelemente und patentierte Technikkomponenten ihrer Smartphones und Tablets.

US-Verfahren um Patente

Mit dem Patentstreit in den Vereinigten Staaten hat das Urteil nichts zu tun - dort versucht Apple den Vertrieb von Samsung-Geräten unter Berufung auf mehrere Patente zu unterbinden. Es geht in diesem Verfahren konkret um Apple-Patente auf:

  • ein universelles Such-Interface (8,086,604)
  • das Entsperren des Smartphones (8,046,721),
  • die Präsentation von Autokorrekturvorschlägen (8,074,172),
  • die Auswahl von Datenfragmenten (5,946,647).

Der Autor auf Facebook

lis/dapd/dpa/Reuters

Diesen Artikel...
Aus Datenschutzgründen wird Ihre IP-Adresse nur dann gespeichert, wenn Sie angemeldeter und eingeloggter Facebook-Nutzer sind. Wenn Sie mehr zum Thema Datenschutz wissen wollen, klicken Sie auf das i.

Auf anderen Social Networks teilen

  • Xing
  • LinkedIn
  • Tumblr
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • deli.cio.us
  • Digg
  • reddit
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 40 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. 345345
kein Ideologe 24.07.2012
so langsam nervt es. Leider hat man bei Betriebsystemen für smartphones/Tablets keine vernünftige andere Option. Drauf verzichten will ich auch nicht. Man bezahlt den Affenzirkus mit und bekommt auch noch schlechtere Produkte. Sein einiger Zeit geht in android clic to dial aus mails nicht mehr, ich vermute wegen so einer Patentgeschichte. Sowas ist aber IMHO eine Trivialfunktion, zu der der Patentinhaber zu angemessenen Preisen zugang zu gewähren hat. Die Schlacht mit Patentpaketen ist einfach nur noch albern. Und nun ist schon der Grad an coolnes schutzwürdig? Ich will ein Werkzeug, kein Lifestyleaccessoire.
2.
Monotony 24.07.2012
die unsinnigkeit des patent- und markenrechts weltweit ist kaum noch zu fassen. da entwickeln wir neue technologien und produkte, um dann unseren eigenen fortschritt mit gesetzen zu behindern, die eigentlich zum schutz von werten denn zum schaffen eines oligopols gedacht waren. ekelhaft.
3. Apple - Eine Schande für den Kapitalismus
cthullhu 24.07.2012
Würde Apple mal jeden Cent in die Forschung stecken, anstatt es für unfairen Wettkampf auszugeben (Klagen gegen angebliche Designplagiate oder ähnlichen Schwachsinn), könnten die Apple-Fanboys vielleicht endlich mal mit mehrkern CPUs rumlaufen und die 1 GB RAM Marke knacken. Apple ist ein absolut beschämendes Unternehmen. Ich bin heilfroh, nicht dort zu arbeiten!
4.
MarkInTosh 24.07.2012
Zitat von cthullhuWürde Apple mal jeden Cent in die Forschung stecken, anstatt es für unfairen Wettkampf auszugeben (Klagen gegen angebliche Designplagiate oder ähnlichen Schwachsinn), könnten die Apple-Fanboys vielleicht endlich mal mit mehrkern CPUs rumlaufen und die 1 GB RAM Marke knacken.
Öhm: iPad 2 sowie iPhone 4S (jeweils 512 MB RAM) haben mit dem Apple A5 einen Dual Core-Prozessor, das iPad 3 (1 GB RAM) mit dem A5X einen Quad Core. Wenn ich so sehe, wie hakelig manche Android-Geröäte arbeiten, weiß ich, weshalb diese Teile unbedingt einen Vierkernprozessor und Unmengen an RAM benötigen... ---Zitat--- Apple ist ein absolut beschämendes Unternehmen. Ich bin heilfroh, nicht dort zu arbeiten! ---Zitatende--- Ihr Beitrag ist für jeden Leser zum Fremdschämen geeignet. Ich bin froh, nicht mit Ihnen arbeiten zu müssen.
5.
anon2010 24.07.2012
Bin mal gespannt wann sich unsere Autobauer gegenseitig verklagen weil sie Autos bauen die sich im Design ähneln. Nur lächerlich das ganze. Apple klagt komischerweise nur wenn Samsungs Gegenstück besser ist. Das Urteil des OLG ist einfach nur peinlich. Der Nutzer soll entscheiden (Wettbewerb).
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
News verfolgen

HilfeLassen Sie sich mit kostenlosen Diensten auf dem Laufenden halten:

alles aus der Rubrik Netzwelt
Twitter | RSS
alles aus der Rubrik Netzpolitik
RSS
alles zum Thema Patente
RSS

© SPIEGEL ONLINE 2012
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH

SPIEGEL ONLINE Schließen


  • Drucken Versenden
  • Nutzungsrechte Feedback
  • Kommentieren | 40 Kommentare
  • Zur Startseite

E-Book-Tipp
  • Christian Stöcker:
    Spielmacher
    Gespräche mit Pionieren der Gamesbranche.

    Mit Dan Houser ("Grand Theft Auto"), Ken Levine ("Bioshock"), Sid Meier ("Civilization"), Hideo Kojima ("Metal Gear Solid") u.v.A.

    Kindle Edition: 1,99 Euro.

  • Einfach und bequem: Direkt bei Amazon bestellen.