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Tablet-Streit: Apple droht Niederlage gegen Samsung

Das Düsseldorfer Landgericht sieht nach vorläufiger Einschätzung keinen Grund, den Verkauf des überarbeiteten iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1N zu verbieten. Samsung habe mit der Umgestaltung genügend Unterschiede zu Apples Tablet hergestellt.

Neustart gegen Apple: Samsung Galaxy Tab 10.1N Fotos
SPIEGEL ONLINE

Düsseldorf - Der koreanische Elektronikkonzern Samsung kann darauf hoffen, in Deutschland Apples iPad auch in Zukunft mit seinem Tablet-PC Galaxy Tab 10.1N Konkurrenz zu machen. In einer vorläufigen Einschätzung sah das Düsseldorfer Landgericht am Donnerstag keinen Grund für ein Verkaufsverbot für den überarbeiteten iPad-Rivalen.

Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann sagte bei einem öffentlichen Erörterungstermin im jüngsten deutschen Rechtsstreit der beiden Elektronikkonzerne, nach vorläufiger Auffassung der Kammer habe sich Samsung durch die Überarbeitung des Vorgängermodells Galaxy Tab 10.1 so weit von Apples geschütztem Geschmacksmuster entfernt, dass es keinen Grund mehr für ein darauf gestütztes Verkaufsverbot gebe. Auch aus wettbewerbsrechtlichen Gründen gebe wohl eher keinen Anlass für einen Verkaufsstopp, sagte die Richterin.

Apple will vor dem Düsseldorfer Gericht ein EU-weites Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1N erreichen. Das Düsseldorfer Gericht hatte vor einigen Monaten bereits den Verkauf des Galaxy Tab 10.1 in Deutschland untersagt, weil sein Design Geschmacksmusterrechte des Apple-Konzerns verletze. Dieser Fall wird nun vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht verhandelt, eine endgültige Enscheidung wird aber erst im kommenden Jahr erwartet.

Samsung hatte nach dem Verbot das Design des Geräts überarbeitet und ein Nachfolgemodell unter der Bezeichnung Galaxy Tab 10.1N auf den Markt gebracht. Die Richterin bescheinigte dem koreanischen Unternehmen, bei der Überarbeitung wesentliche Bedenken des Gerichts aufgegriffen zu haben. Die deutlich breitere Gestaltung der Geräteseiten und deutlich erkennbare Lautsprecherschlitze auf der Vorderseite sorgten nach der ersten Einschätzung des Gerichts für eine ausreichende gestalterische Abgrenzung vom durchgehend schlichten Design des Apple-Geschmacksmusters.

Sind Apple und Samsung bekannter als Angela Merkel?

Auch aus wettbewerbsrechtlicher Sicht neige die Kammer bislang eher dazu, den Anspruch von Apple auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu verneinen, sagte die Richterin. So könne etwa von einer Herkunftstäuschung wohl nicht die Rede sein. "Die Kammer ist sicher, dass Apple und Samsung besser bekannt sind als der Bundespräsident oder die Bundeskanzlerin."

Apple hatte mit der Entwicklung des iPhones und des iPads in den vergangenen Jahren zunächst den Smartphone-Markt und dann den Markt für flache Kleincomputer revolutioniert. Seitdem bemühen sich die Konkurrenten, den Vorsprung der Kalifornier einzuholen, während Apple seine führende Position nicht nur durch Neuentwicklungen, sondern auch zahlreiche rechtliche Auseinandersetzungen zu verteidigen sucht.

Weltweiter Streit

Der Streit zwischen den beiden Konzernen wird nicht nur in Deutschland ausgetragen, sondern weltweit. Auch in Australien, Korea, auf EU-Ebene und den USA stehen sich die Unternehmen in juristischen Auseinandersetzungen gegenüber, mal geht Samsung wegen vermeintlicher Patentsverletzungen gegen Apple vor, mal umgekehrt, mal geht es um Technologie, mal um Design. Samsungs jüngster Streich bezieht sich auf ein Verfahren zur Eingabe von Smileys in SMS. Der koreanische Konzern wirft Apple vor, im iPhone würde dazu ein Verfahren verwendet, das Samsung-Patente verletze.

Kurios wirkt der Konflikt nicht zuletzt deshalb, weil die beiden Unternehmen gleichzeitig enge Geschäftsbeziehungen unterhalten: Samsung ist Apples größter Zulieferer von Chips, die auch in iPhones und iPads verbaut werden. Apple wiederum ist Samsungs wichtigster Kunde.

Nach Berechnungen der Marktforschungsfirma IDC stieg Samsung im dritten Quartal 2011 zum weltgrößten Smartphone-Hersteller auf. Der südkoreanische Konzern lieferte demnach zwischen Juli und September weltweit 23,6 Millionen Smartphones aus - Apple setzte im selben Zeitraum 17,1 Millionen Stück ab.

Absatz und Weltmarktanteile der fünf größten Smartphone-Hersteller
Anbieter Abgesetzte Geräte (Millionen, 3. Quartal 2011) Marktanteil (3. Quartal 2011) Abgesetzte Geräte (Millionen, 3. Quartal 2010) Marktanteil (3. Quartal 2010) Veränderung
Samsung 23,6 20,0% 7,3 8,8% 223,3%
Apple 17,1 14,5% 14,1 17,0% 21,3%
Nokia 16,8 14,2% 26,5 32,0% -36,6%
HTC 12,7 10,8% 5,9 7,1% 115,3%
RIM 11,8 10,0% 12,4 15,0% -4,8%
andere 36,1 30,6% 16,6 20,0% 117,5%
Gesamt 118,1 100,0% 82,8 100,0% 42,6%
Quelle: IDC Worldwide Quarterly Mobile Phone Tracker

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insgesamt 26 Beiträge
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1. Ausprozessiert, Apple!
Ex-Kölner 22.12.2011
Wirklich lächerlich, Eure Klagerei. Die einzigen, die sich die Hände reiben, sind die Anwälte. Eine Marke, die angeblich doch allen anderen so weit voraus ist, sollte Prozeßhanselei nicht nötig haben und sich an den alten Audi-Spruch halten: Vorsprung durch Technik.
2.
Cotti 22.12.2011
Zitat von sysopDas Düsseldorfer Landgericht sieht nach vorläufiger Einschätzung keinen Grund, den Verkauf des*überarbeiteten iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1N zu verbieten. Samsung habe mit der Umgestaltung für genügend Unterschiede zu Apples Tablet hergestellt. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,805316,00.html
Immerhin haben diese schnarchig langsamen "Richter" dem Apple-Konkurrenten das Weihnachtsgeschäft verhagelt. Wie bitteschön soll denn ein handlicher Tablet-PC geformt sein, damit er zwar immer noch wie ein "Tablet(t)" aber nicht mehr wie ein "I-Pad" aussieht? Laptops unterscheiden sich schließlich auch in der Form nur unwesentlich - und erst recht Flachbildfernseher.
3. Apple´s Anmaßung zeigt das eigenartige
herr_kowalski 22.12.2011
Zitat von sysopDas Düsseldorfer Landgericht sieht nach vorläufiger Einschätzung keinen Grund, den Verkauf des*überarbeiteten iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1N zu verbieten. Samsung habe mit der Umgestaltung für genügend Unterschiede zu Apples Tablet hergestellt. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,805316,00.html
Selbstverständnis der Amis: "Was wir dürfen, dürfen andere noch lange nicht." Quod licet Jovi, non licet bovi.
4.
fussball11 22.12.2011
Langsam nimmt der Gebrauchsmuster-Wahnsinn und diese übermäßigen Patentrechts Prozesse überhand. Jeder verklagt jeden weil er behauptet allein einen Pups machen zu dürfen. Auf der Strecke bleiben die kleinen und innovativen Unternehmer die sich diese Prozesse nicht leisten können.
5. Titel
EmmetBrown 22.12.2011
Zitat von sysopDas Düsseldorfer Landgericht sieht nach vorläufiger Einschätzung keinen Grund, den Verkauf des*überarbeiteten iPad-Rivalen Galaxy Tab 10.1N zu verbieten. Samsung habe mit der Umgestaltung für genügend Unterschiede zu Apples Tablet hergestellt. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,805316,00.html
Bei der Dauerberieselung zu dieser Lachnummer hat man fast den Eindruck, dass SpOn hierzu einen Liveticker geschaltet hat. Wie dem auch sei. Wenn das Gericht so entscheidet wird zumindest in diesem Fall endlich wieder der Wettbewerb am Ladentisch entschieden.
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