Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.

Türkei: Oberstes Gericht erklärt Twitter-Verbot für illegal

Twitter: In der Türkei zwischenzeitlich nur auf Umwegen zu erreichen Zur Großansicht
DPA

Twitter: In der Türkei zwischenzeitlich nur auf Umwegen zu erreichen

Das türkische Verfassungsgericht hat die von der Regierung verhängte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter für illegal erklärt. Das Verbot verstößt aus Sicht der Richter gegen Bürgerrechte.

Ankara - Twitter muss in der Türkei wohl wieder freigeschaltet werden: Das türkische Verfassungsgericht, der oberste Gerichtshof des Landes, hat das Verbot für illegal erklärt, das Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan verfügt hatte. Reuters zufolge hat das Gericht seine Entscheidung sowohl der Telekommunikationsbehörde TIB als auch dem Verkehrsministerium, das ebenfalls für Telekommunikation verantwortlich ist, zugesandt. Ob die Behörden mit einem Ende der Blockade reagieren werden, ist aber unklar - auch eine vorangegangene entsprechende Gerichtsentscheidung hatte nicht zu einem Ende der Sperrung geführt.

Gleich zwei weitere Gerichte hatten sich bereits mit dem Thema befasst, wie "Hürriyet" berichtet. Am 21. März hatte ein Gericht erklärt, es könne das Verbot nicht aufheben, weil es sich um eine "Exekutiventscheidung und kein Gerichtsurteil" handele. Kurz darauf hatte ein Verwaltungsgerichtshof die vorübergehende Aussetzung des Verbots verfügt. Kritik an der Sperrverfügung hatte es auch aus den eigenen Reihen gegeben, etwa vom türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül.

Nach SPIEGEL-ONLINE-Informationen waren sowohl Twitter als auch YouTube am frühen Mittwochabend in der Türkei weiterhin nicht zugänglich. Die Regierung hatte Twitter am 20. März gesperrt. Der Kurznachrichtendienst war zur Verbreitung von Korruptionsvorwürfen gegen Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan und sein Umfeld genutzt worden. Am 27. März ließ Erdogan dann auch noch die VideoseiteYouTube sperren. Mehrere angebliche Telefonmitschnitte, durch die Erdogan und Vertreter seiner Regierung bloßgestellt wurden, waren über die Videoplattform verbreitet worden.

Türkische Provider hatten sogar Schritte unternommen, um die Umgehung der Sperrungen zu vereiteln - darunter die Fälschung sogenannter IP-Adressen.

cis/AFP/Reuters

Diesen Artikel...
Forum - Diskutieren Sie über diesen Artikel
insgesamt 31 Beiträge
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    
1. Türkische Justiz wird verboten
sir wilfried 02.04.2014
Zitat von sysopDPADas türkische Verfassungsgericht hat die von der Regierung verhängte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter für illegal erklärt. Das Verbot verstößt aus Sicht der Richter gegen Bürgerrechte. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/tuerkei-oberstes-gericht-erklaert-twitter-verbot-fuer-illegal-a-962237.html
Sultan Erdogan wird sich von Gerichtsurteilen kaum beeinflussen lassen. Justiz, Medien, Polizei - alles vom Ausland gesteuerte Staatsfeinde
2.
ozelot 02.04.2014
Zitat von sysopDPADas türkische Verfassungsgericht hat die von der Regierung verhängte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter für illegal erklärt. Das Verbot verstößt aus Sicht der Richter gegen Bürgerrechte. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/tuerkei-oberstes-gericht-erklaert-twitter-verbot-fuer-illegal-a-962237.html
Sperren Twitter und Youtube, weil es ihnen gerade nicht in den Kram passt, und wundern sich, dass sie nicht in die EU kommen. o0
3. Da steht wohl eine Richter-Zwangsversetzung nach Anatolien an
hobbyleser 02.04.2014
Die Richter müssen auf dem Mond leben, wenn sie glauben, im Projekt Erdogan die Unabhänigkeit der Justiz weiter aufrecht erhalten zu können. Gibt es Untersuchungen, ob die autokratischen Züge des Erdogan einen Negativeinfluss auf ausländische Investitionen hat? Stürzt die türkische Währung ab? Oder haben wir doch nur politische Börsen?
4. Da muss .....
Revarell 02.04.2014
Zitat von sysopDPADas türkische Verfassungsgericht hat die von der Regierung verhängte Sperrung des Kurznachrichtendienstes Twitter für illegal erklärt. Das Verbot verstößt aus Sicht der Richter gegen Bürgerrechte. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/tuerkei-oberstes-gericht-erklaert-twitter-verbot-fuer-illegal-a-962237.html
......das oberste Gericht aber vorsichtig sein dass es nicht über Nacht im Knast verschwindet! Die Diskussion, - " Türkei in die Eu oder nicht" ist mittlerweile völlig obsolet, - ich persönlich hätte auch kein Problem damit wenn man die Türkei aus der Nato entfernt, die werden unterm Strich allmählich zu einer echten Bedrohung!
5. Bauernschlau und Dreist
maniak 02.04.2014
Jede korrupte Regierung kommt irgendwann an ihre Grenzen. Das ist durch die Aufdeckung in der Türkei ein bisschen früher der Fall als geplant. Und wie alle Diktatoren wird Geld an die Seite geschafft. Nun ist die Zeit gekommen, das Ausland für den Absturz des Landes als Schuldigen auszumachen. Und ich hoffe, dass wird durch Transparenz nicht möglich sein. Glück haben wir, dass Erdogans Söhne auch nicht gerade die Hellsten sind und schon allein deshalb nicht die Schläue besitzen, ihrerseits auch nur einen Schritt ohne ihren Papi zu gehen.
Alle Kommentare öffnen
    Seite 1    

© SPIEGEL ONLINE 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH



Fläche: 783.562 km²

Bevölkerung: 77,696 Mio.

Hauptstadt: Ankara

Staatsoberhaupt:
Recep Tayyip Erdogan

Regierungschef: Binali Yildirim

Mehr auf der Themenseite | Wikipedia | Türkei-Reiseseite



Anzeige
  • Christian Stöcker:
    Spielmacher

    Gespräche mit Pionieren der Gamesbranche.

    Mit Dan Houser ("Grand Theft Auto"), Ken Levine ("Bioshock"), Sid Meier ("Civilization"), Hideo Kojima ("Metal Gear Solid") u.v.a.

    SPIEGEL E-Book; 2,69 Euro.

  • Bei Amazon kaufen.
Der kompakte Nachrichtenüberblick am Morgen: aktuell und meinungsstark. Jeden Morgen (werktags) um 6 Uhr. Bestellen Sie direkt hier: