49 Cent pro Gigabyte Ungarn plant Internetsteuer

Internetunternehmen in Ungarn drohen zusätzliche Kosten. Einem Haushaltsentwurf zufolge soll bald der Online-Datenverkehr besteuert werden. Im Netz regt sich Widerstand.

Ungarns Premier Viktor Orbán: Internetsteuer im Haushaltsentwurf
DPA

Ungarns Premier Viktor Orbán: Internetsteuer im Haushaltsentwurf


Ungarn will den Datenverkehr im Internet besteuern. Geplant ist eine Abgabe für Internetanbieter von 150 Forint (knapp 0,49 Euro) pro Gigabyte, wie aus dem am späten Dienstagabend vorgelegten Haushaltsentwurf für 2015 hervorgeht. Der Betrag soll von der Unternehmenssteuer abgesetzt werden können.

Das Wirtschaftsministerium erklärt, es rechne dadurch pro Jahr mit Einnahmen von umgerechnet 65 Millionen Euro. Ungarische Medien zitierten dagegen Experten-Schätzungen, die angesichts des Datenaufkommens von mehr als einer Milliarde Gigabyte allein im Jahr 2013 vom Zehnfachen ausgehen.

Am Mittwochmittag hieß es nun, die ungarische Regierungspartei Fidesz schlage vor, eine Kosten-Obergrenze einzuführen. Zuvor hatte bereits ein Fidesz-Abgeordneter dem Internetportal Index.hu gesagt, das Gesetz werde noch angepasst.

Proteste auf Facebook

Wirtschaftsminister Mihály Varga hatte die Internetsteuer damit verteidigt, dass die Kommunikationstechnologie die Art verändert habe, wie Menschen Telekommunikationsdienste nutzen. Aus diesem Grund müsse auch die Steuerordnung angepasst werden.

Innerhalb von Stunden nach der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs schlossen sich über Hunderttausend aufgebrachte Bürger in einer Facebook-Gruppe zusammen, um gegen das Vorhaben zu protestieren. "In weiter entwickelten Ländern wird Breitbandinternet als Teil der Menschenrechte gesehen", schrieb ein Nutzer. Andere Kommentatoren befürchten, dass die Provider die Kosten an die Kunden weitergeben. Für Sonntag ist eine Demonstration gegen die neue Steuer geplant.

Von der Abgabe wäre auch die Telekom-Tochter Magyar Telekom betroffen. Analysten vom Wertpapierhändler Equilor Securities erklärten, ohne Deckel müsste das Unternehmen mit einer Belastung von umgerechnet 3,2 Millionen Euro rechnen.

mbö/Reuters

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insgesamt 30 Beiträge
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criticalsitizen 22.10.2014
1. Ekommerzsteuer wäre besser, alledings bitte mindestens €49/Gigabyte für den nervigen
der ales in jeder Form verarnmen lässt. Statt "digitaler Agenda", in der wieder der schon dank Aufstockungslöhnen, Steuerbefreuung etc. milliardenshwer subventionierem Ekommer "gefördert" werden soll.
Gregor Weißenborn 22.10.2014
2.
Klasse! - Die katapultieren sich selbst ins Mittelalter zurück. Geht's noch blöder!?
boeseHelene 22.10.2014
3.
ich wäre für eine Steuer für dumme Ideen und das wäre einer der ersten Fälle wofür die Steuer fällig werden würde.
meinefresse 22.10.2014
4. Interessant
Der Onlinevertrieb von (günstiger) Software ist dann schon mal tot. Wenn zum 3€ Spiel bei Steam noch mal 5 Euro für 10GB Installationsdaten dazukommen ist das nicht mehr interessant. Wenn man die geplanten Drosseln in D anschaut, die zwischen 100GB und 500GB greifen sollen wären alleine auf den Transfer noch mal 50€-250€ Abgaben drauf - um sich mal ein Bild zu machen. Einen 30-GB Film von Amazon gestreamt und dafür 15€ Transfergebühren. Wären da ein paar Nullen nach dem Komma wäre die Idee noch ok, wobei über den Aufwand / Ertrag dann aber keine Worte mehr verloren werden dürften. 5€/TB maximal. Außer man will alles was mit Internet zu tun hat aus dem Land haben.
flexier 22.10.2014
5. Bisschen früh...
...für einen April Scherz.
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