49 Cent pro Gigabyte Ungarn plant Internetsteuer

Internetunternehmen in Ungarn drohen zusätzliche Kosten. Einem Haushaltsentwurf zufolge soll bald der Online-Datenverkehr besteuert werden. Im Netz regt sich Widerstand.

Ungarns Premier Viktor Orbán: Internetsteuer im Haushaltsentwurf
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Ungarns Premier Viktor Orbán: Internetsteuer im Haushaltsentwurf


Ungarn will den Datenverkehr im Internet besteuern. Geplant ist eine Abgabe für Internetanbieter von 150 Forint (knapp 0,49 Euro) pro Gigabyte, wie aus dem am späten Dienstagabend vorgelegten Haushaltsentwurf für 2015 hervorgeht. Der Betrag soll von der Unternehmenssteuer abgesetzt werden können.

Das Wirtschaftsministerium erklärt, es rechne dadurch pro Jahr mit Einnahmen von umgerechnet 65 Millionen Euro. Ungarische Medien zitierten dagegen Experten-Schätzungen, die angesichts des Datenaufkommens von mehr als einer Milliarde Gigabyte allein im Jahr 2013 vom Zehnfachen ausgehen.

Am Mittwochmittag hieß es nun, die ungarische Regierungspartei Fidesz schlage vor, eine Kosten-Obergrenze einzuführen. Zuvor hatte bereits ein Fidesz-Abgeordneter dem Internetportal Index.hu gesagt, das Gesetz werde noch angepasst.

Proteste auf Facebook

Wirtschaftsminister Mihály Varga hatte die Internetsteuer damit verteidigt, dass die Kommunikationstechnologie die Art verändert habe, wie Menschen Telekommunikationsdienste nutzen. Aus diesem Grund müsse auch die Steuerordnung angepasst werden.

Innerhalb von Stunden nach der Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs schlossen sich über Hunderttausend aufgebrachte Bürger in einer Facebook-Gruppe zusammen, um gegen das Vorhaben zu protestieren. "In weiter entwickelten Ländern wird Breitbandinternet als Teil der Menschenrechte gesehen", schrieb ein Nutzer. Andere Kommentatoren befürchten, dass die Provider die Kosten an die Kunden weitergeben. Für Sonntag ist eine Demonstration gegen die neue Steuer geplant.

Von der Abgabe wäre auch die Telekom-Tochter Magyar Telekom betroffen. Analysten vom Wertpapierhändler Equilor Securities erklärten, ohne Deckel müsste das Unternehmen mit einer Belastung von umgerechnet 3,2 Millionen Euro rechnen.

mbö/Reuters



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