Urheberrecht Amazon haftet nicht für die Inhalte von E-Books

Ein Online-Versandhändler muss nicht für Inhalte der von ihm vertriebenen E-Books haften. So hat das Münchener Oberlandesgericht im Streit um einen Sketch von Karl Valentin entschieden. Der Fall landet aber wohl vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Text auf dem Kindle Paperwhite: Für den Inhalt muss Amazon nicht haften
Konrad Lischka

Text auf dem Kindle Paperwhite: Für den Inhalt muss Amazon nicht haften


München - Online-Versandhändler haften nicht für die Inhalte der von ihnen vertriebenen E-Books. Das hat das Oberlandesgerichts München am Donnerstag in einem Urteil entschieden. In seiner Erklärung verglich der Senat den Online-Vertrieb mit dem Buchhandel, der auch nicht den Inhalt seines Sortiments auf etwaige Urheberrechtsverstöße abklopfen könne. "Keiner, der seine Urheberrechte verletzt sieht, wird gegen den einzelnen Buchhändler vorgehen", sagte der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein.

Im konkreten Fall ging es um einen Sketch des bayerischen Komikers Karl Valentin. Dessen Enkelin Anneliese Kühn hält die Urheberrechte an seinen Werken. Im November 2011 entdeckte sie in Amazons Kindle-Shop das E-Book "Bitte warten! Das Wartebuch für Ungeduldige" - und darin einen Auszug aus dem Sketch ihres Großvaters über den "Buchbinder Wanninger". Kühn sah darin eine Urheberrechtsverletzung und mahnte Amazon ab. Der Titel wurde daraufhin aus dem Angebot entfernt, die geforderte Unterlassungserklärung gab Amazon aber nicht ab.

Kühn klagte gegen die Amazon Media. Sie wollte so feststellen lassen, dass der Internet-Versandhandel für die von ihm vertriebenen elektronischen Bücher haftbar ist. Dies wurde nun vom Oberlandesgericht abgewiesen. Schon vor dem Landgericht München hatte Valentins Enkelin im Januar eine Niederlage erlitten.

"Wir leisten hier ein bisschen Pionierarbeit", sagte Richter Zwirlein. Für einen Unterlassungsanspruch gebe es mehrere mögliche Grundlagen, von denen hier aber keine greife. "Solange er's nicht weiß, haftet er nicht", sagte Zwirlein über den Online-Versandhandel und mögliche Urheberrechtsverletzungen. Schuldhaft hätte der Händler nur gehandelt, wenn er auf die Abmahnung nicht reagiert hätte.

Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Problemstellung hat das Gericht die Revision gegen seine Entscheidung zugelassen. Anwalt Peter Reinke kündigte auch sogleich an, vor den Bundesgerichtshof in Karlsruhe zu ziehen.

juh/dpa

Mehr zum Thema


© SPIEGEL ONLINE 2013
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet GmbH


Die Homepage wurde aktualisiert. Jetzt aufrufen.
Hinweis nicht mehr anzeigen.