US-Internetgesetze Fünf Gründe für den Netz-Streik

Die englischsprachige Wikipedia streikt, Tausende andere Internetangebote machen mit. US-Politiker sind in Aufruhr, die Lobby der Unterhaltungsbranche schäumt. Doch warum sorgt das Sopa-Gesetz für so viel Aufregung? Und betrifft es die Internetnutzer in Deutschland? Fünf Antworten.

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In den USA bleiben heute viele Bildschirme schwarz. Bei Twitter beschweren sich Nutzer: "Hey Wikipedia, ich will Hausaufgaben machen, was soll das?" Nicht nur die Online-Enzyklopädie, auch Tausende andere Websites haben heute ihre Seiten schwarz eingefärbt. Sie protestieren damit gegen zwei geplante Internetgesetze namens Sopa und Pipa, mit denen Software-, Film- und Musikpiraterie bekämpft werden sollen. Die Kritiker aber befürchten: Mit diesen Gesetzen würde der US-Regierung und den Branchenverbänden der Unterhaltungsindustrie ermöglicht, das Internet massiv zu zensieren.

Sopa steht auch im Widerspruch zu aktueller deutscher Rechtssprechung. Würde hierzulande ein Gesetz verabschiedet, das Ähnliches vorsieht wie der Stop Online Piracy Act, dann widerspräche dies einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem Oktober 2010. Damals entschieden die Richter, dass das IT-Nachrichtenportal heise.de im Rahmen der Berichterstattung auch Links zu Websites von Unternehmen setzen darf, die Software zum Knacken von Kopierschutzmechanismen anbieten. Links, entschied der BGH, unterlägen nicht nur der Pressefreiheit, sondern auch der Meinungsfreiheit. Für das Internet war das eine gute Entscheidung: Stellt man das Verlinken von Inhalten unter Strafe, macht man viel von dem, was gerade das soziale Netz der Gegenwart ausmacht, höchst gefährlich.

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Anti-Sopa-Protest: Das Netz trägt schwarz
Für deutsche Internetnutzer hätten die Gesetzesvorhaben, die nun so heftigen Widerstand auslösen, oberflächlich betrachtet zunächst kaum Auswirkungen: Schließlich betreffen die vorgesehenen Regelungen zunächst US-Internetanbieter. Auf den zweiten Blick aber zeigt sich, dass die Gesetzesvorschläge das Internet als Ganzes vermutlich grundlegend verändern würden - nicht zuletzt deshalb, weil noch immer ein Großteil des Internets in den USA beheimatet ist und die US-Gesetzgebung seit jeher Leitbild und Vorlage für Internetgesetze in der übrigen Welt ist.

Allein Sopa enthält in seiner vorliegenden Form eine ganze Reihe Fallstricke, die aus Sicht seiner Kritiker das Internet grundlegend verändern würden - für alle seine Nutzer.

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insgesamt 205 Beiträge
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Noctim 18.01.2012
1. -
War doch abzusehen. Wahre Meinungsfreiheit ist und war noch nie erwünscht. Es könnte ja zu Transparenz führen. Daher muss das Internet zensiert werden. Wie das Fernsehen und die Printmedien.
Rodri 18.01.2012
2. ...
Zitat von sysopDie englischsprachige Wikipedia streikt,*Tausende andere Web-Angebote machen mit. US-Poliker sind in Aufruhr, die Lobby der Unterhaltungsbranche schäumt. Doch warum sorgt das Sopa-Gesetz für solchen Aufruhr? Und betrifft es*die User in Deutschland? Fünf Antworten. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,809842,00.html
Zwischen Moderation und Zensur besteht ein sehr schmalger Grad, den auch SPON oft überschreitet. Es gibt einen Unterschied, ob man Beleidigungen oder strafbare Aussagen löscht oder politisch andere Meinungen aus dem Forum aussperrt.
rufus008 18.01.2012
3. ...
Zitat von sysopDie englischsprachige Wikipedia streikt,*Tausende andere Web-Angebote machen mit. US-Poliker sind in Aufruhr, die Lobby der Unterhaltungsbranche schäumt. Doch warum sorgt das Sopa-Gesetz für solchen Aufruhr? Und betrifft es*die User in Deutschland? Fünf Antworten. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,809842,00.html
Die Diskussion wird mal wieder ziemlich schwarz-weiß geführt. Der Aspekt, dass hier einige (Internet-)Unternehmen lediglich ihre wirtschaftlichen Interessen gefährdet sehen und deshalb Horrorszenarien heraufbeschwören, wird viel zu wenig beachtet. Dass ihnen die Netzgemeinde wie eine Horde blökender Schafe hinterher marschiert, macht die Sache nicht besser. Mal ganz davon abgesehen, dass auch ich die Gesetzesvorlagen im Detail für verbesserungswürdig erachte und bezweifle, dass sie so jemals in Kraft treten, halte ich sie im Ansatz und in der Sache für richtig. Diebstahl kann nicht die Grundlage für ein Geschäftsmodell sein.
ZiehblankButzemann 18.01.2012
4. Back in Black!
Es wird immer Mittel und Wege geben, diese Sperren und Zensuren in irgendeiner Form zu umgehen. Das Internet lebt schließlich von einer gewissen Offenheit und Unzensiertheit, mit allen positiven und negativen Aspekten, welche diese Offenheit nun mal mitsichbringt. Die Industrie wird sich nicht auf Dauer erlauben können, Benutzer=Verbraucher auf Dauer zu verärgern und vor den Kopf zu stossen. Es sei denn alle haben die Absicht zu Apple Jüngern zu werden. Strohfeuer und Schuss der nach hinten losgeht, in einem!
sokrates1950 18.01.2012
5. sehr einseitige Berichterstattung...
Zitat von sysopDie englischsprachige Wikipedia streikt,*Tausende andere Web-Angebote machen mit. US-Poliker sind in Aufruhr, die Lobby der Unterhaltungsbranche schäumt. Doch warum sorgt das Sopa-Gesetz für solchen Aufruhr? Und betrifft es*die User in Deutschland? Fünf Antworten. http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/0,1518,809842,00.html
der Spiegel berichtet sehr einseitig - sollen es doch auch Internet-Nutzer lernen, dass das geistiges Eigentum unter Schutz steht. WIKIPEDIA-Artikel schreiben einfach von anderen Lexikotheken, Artikel und Fachartikel ab, oft ohne Quellenangabe. Es ist doch praktisch, fremdes geistiges Eigentum als eigenes auszugeben, und das auch noch ohne Gewissensbisse. Ob die geplanten US-Gesetze sinnvoll sind, weiß ich nicht, aber es ist schon interessant, wie viele nicht bereit sind, selbst Wissen zu schaffen, aber fordern, fremdes Wissen frei nutzen zu dürfen. Hier scheint wirklich eine gesetzliche Regelung sinnvoll.
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