Netzprotest gegen Lukaschenko Weißrusslands gescheiterte Web-Revolte

Die Tage des Diktators schienen gezählt: Im Sommer 2011 rollte eine Protestwelle durch Weißrussland, die Wirtschaft brach ein, Demonstranten organisierten sich im Netz. Doch Alexander Lukaschenko hält sich bis heute an der Macht - warum verpuffte der Protest?

REUTERS

Aus Minsk berichtet


Das Newscafé in Zentrum von Minsk ist ein Ort zwischen zwei Welten. Draußen tragen die Straßen noch immer die Namen von Marx, Engels oder Lenin, der Präsidentenpalast von Alexander Lukaschenko liegt nicht weit entfernt. Der Herrscher sehnt sich hin und wieder zurück nach der Sowjetzeit, 1995 ersetze er das Wappen des unabhängigen Weißrusslands durch eines mit rotem Stern, wie zu Zeiten der Kommunisten.

Drinnen im Newscafé dagegen versammelt sich das moderne Weißrussland. Es gibt drahtlosen Internetzugang, am Tresen liegen "New York Times" und der SPIEGEL aus. An einem der Tische sitzt ein hagerer junger Mann: Jurij Salodkij, Großhandelskaufmann, 27, und verhinderter Revolutionär.

Jurij ist einer der Männer hinter den Protesten, die im Sommer 2011 im ganzen Land entflammten. "Revolution durch soziale Netzwerke" wurde die Protestbewegung damals genannt, in Anlehnung an die Umwälzungen in der arabischen Welt, bei denen Twitter und Facebook eine Rolle spielten. In Tunis wird später mit dem Blogger Slim Amamou ein Internetaktivist sogar Minister. Es scheint, als ändere das Netz die Spielregeln der Macht.

Wieso läuft es ins Weißrussland nicht wie in Ägypten?

Was im fernen Kairo klappt, scheitert ausgerechnet 250 Kilometer östlich der EU-Außengrenzen in Minsk. Warum?

Jurij erinnert sich:

Anfang Juni 2011 steht er auf dem Oktoberplatz im Zentrum von Minsk und sucht nach der Kundgebung, zu der jemand im Internet aufgerufen hat. Die wenigen weißrussischen Oppositionellen, die sich überhaupt noch zu Demonstrationen gegen Lukaschenko wagen, tragen für gewöhnlich Transparente und rot-weiße Flaggen.

Doch da sind keine Fahnen, keine regimekritischen Parolen. Nur Dutzende junger Leute, die wie beiläufig auf dem Platz stehen und die Gegend wie Jurij mit erwartungsvollen Gesichtern absuchen. Sie stehen, manche lachen und nicken sich vielsagend zu, bevor sie so unauffällig wieder auseinander gehen, wie sie gekommen waren.

Flashmobs gegen Machthaber Lukaschenko

Nicht mehr als ein paar hundert Teilnehmer zählt der Protest, der den Namen fast nicht verdient, weil er so unscheinbar verlief. Für Machthaber Lukaschenko aber, der zehn Millionen Menschen seit 1994 mit harter Hand regiert, markiert die stille Versammlung den Beginn eines heißen Sommers.

Wie aus dem Nichts tauchen in der Folge jeden Mittwoch Flashmobs gegen den Diktator auf, erst nur in der Hauptstadt Minsk, dann auch in der Provinz. Die Teilnehmer tragen keine Parteiabzeichen. Die meisten sind Ende 20, Anfang 30, sie singen Lieder oder klatschen in die Hände. Es ist ein spöttischer Applaus für Lukaschenko, der sein Land in eine schwere Wirtschaftskrise manövriert hat.

Die Sicherheitsbehörden werden der Flashmobs nicht Herr. Die Bewegung hat keine Anführer, die der Geheimdienst verhaften könnte, keine Büros, die Polizisten durchsuchen könnten. Ein Zentrum des Protestes ist die Website "VKontakte.ru", ein russischer Facebook-Klon.

Das Netzwerk VKontakte als Oppositionsforum

Tausende Weißrussen treten dort der Gruppe "Revolution durch soziale Netzwerke" bei. Sie posten regimekritische Artikel, debattieren. Zwischenzeitlich zählt die Gruppe auf "VKontakte" 200.000 Mitglieder.

Aus dem Netz schwappt der Volkszorn auf die Straße. Zur zweiten Aktion Mitte Juni erscheinen rund Tausend Regime-Gegner, am 22. Juni über 5000, allein in Minsk werden 200 Demonstranten verhaftet. Jurij wird Administrator der Internet-Gruppe: "Ein paar Klicks am Computer und wir konnten Tausende Gleichgesinnte erreichen." 2011 nutzen mehr 47 Prozent der Weißrussen das Internet, zwei Drittel der Nutzer sind jünger als 35 Jahre, rund die Hälfte studiert oder hat studiert.

Internet plus Wirtschaftskrise ergibt Diktatorensturz?

Eine junge, Internet-affine Protestbewegung trifft auf einen alternden Despoten. Ökonomische Probleme gefährden Lukaschenkos Macht, die Preise steigen von Januar bis Mai 2011 um 25 Prozent. Lukaschenkos Rückhalt in der Bevölkerung bricht rapide ein, in Umfragen verliert er 20 Prozentpunkte in sechs Monaten.

Der Showdown der jungen Demonstranten mit der Staatsmacht ist für den 3. Juli angesetzt. An Weißrusslands Nationalfeiertag will Lukaschenko sich mit einer Truppenparade feiern lassen. Die Aktivisten wollen seine Rede klatschend stören. Dass dieser Plan scheitern wird, erkennt Jurij schon, als er am 3. Juli den Oktoberplatz erblickt. Trupps von Polizisten und Geheimdienstlern haben ihn in Beschlag genommen. Wer Anstalten macht, zu applaudieren, wird festgesetzt. Ein Wagen rollt auf den Platz, das junge Pärchen an Bord dreht die Musikanlage auf laut. Aus den Boxen dröhnt minutenlang die Stimme der russischen Rocklegende Wiktor Zoi, er singt: "Unsere Herzen fordern Wandel." Der junge Mann im Wagen wird festgenommen und zu zehn Tagen Haft verurteilt.

Jurij muss 13 Tage ins Gefängnis. In der Urteilsbegründung heißt es, er habe "mit den Armen gerudert und mit den Füßen auf den Boden gestampft".

Russland, China und Iran helfen der Wirtschaft

Die Staatsmacht reagiert mit Entschlossenheit. Noch bevor Teilnehmerzahlen bei den Demonstrationen in die Zehntausende gehen, lässt Lukaschenko seine Gegner mit großer Härte verfolgen. Am 13. Juli wird der Zugang zu der Gruppe im Internet blockiert. Das Regime erklärt selbst "organisiertes Nichtstun" zu einem strafbaren Vergehen, um schweigende Protestversammlungen zu unterbinden. Wjatscheslaw Dianow, Chef-Organisator der "Revolution durch soziale Netzwerke", flieht ins Exil nach Polen.

Die Diktatur erinnert ihre Bürger daran, dass einzelne Aktivisten für demokratische Umtriebe einen hohen Preis zu zahlen hätten. Und der Mehrheit der Weißrussen, während sieben Jahrzehnten Sowjetherrschaft auf Treue zur Obrigkeit getrimmt, erscheint dieser Preis zu hoch. Am 3. August, einem Mittwoch, bleibt der Oktoberplatz in Minsk leer.

Im Sommer 2012 hat sich Weißrusslands Wirtschaft leidlich stabilisiert, auch dank Kreditzusagen von Ländern wie Russland, China und Iran. Anders als in Ägypten und Tunesien hat das Regime die Kraftprobe mit dem Netz in Weißrussland für sich entschieden, auch weil Geheimdienste und Polizei Lukaschenko treu ergeben blieben. Sie erstickten die Revolution, noch bevor sie richtig begann. Konflikte innerhalb der herrschenden Elite, die das Regime hätten schwächen können, blieben aus.

Kurz nach der Niederschlagung der "Revolution durch soziale Netzwerke" machte Lukaschenko sogar Werbung unter Diktatorenkollegen für seinen Kampf gegen die Dissidenten im Internet. Der Staat habe "Ressourcen und Kräfte, um es mit all jenen aufzunehmen, die Gesetze und Verfassung verletzen", sagte der Weißrusse im Kreise der Staatschefs des ODKB-Bündnisses. Dieser Verteidigungsallianz gehören sechs Ex-Sowjetrepubliken an, die meisten davon ähnlich autoritär regiert wie Weißrussland.

Er habe "gelernt, wie man dieses Böse bekämpft", triumphierte Lukaschenko.

Für dieses Mal hat er Recht behalten.



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