Schadensersatzprozess Gericht weist erneut Gema-Klage gegen YouTube ab

Im Streit um die Urheberrechte von Musikvideos kassiert die Gema wieder eine Schlappe, diesmal vor dem Oberlandesgericht München. Viele Videos auf YouTube bleiben damit für deutsche Nutzer nicht verfügbar.

YouTube-Portal auf einem iPhone: Der Streit der Videoplattform mit der Gema geht vermutlich weiter
DPA

YouTube-Portal auf einem iPhone: Der Streit der Videoplattform mit der Gema geht vermutlich weiter


Es gibt keinen Schadensersatz von YouTube für den Musikrechteverwerter Gema: Das hat das Oberlandesgericht München am Donnerstag entschieden und eine Schadensersatzklage abgewiesen. Der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein bestätigte damit das Urteil des Münchner Landgerichts aus dem vergangenen Jahr (Gz.: 33 O 9639/14).

Die Gema vertritt die Urheberrechte von Komponisten, Textern und Musikverlegern und hat von YouTube Geld für Musikvideos gefordert. Die Verwertungsgesellschaft verlangte 0,375 Cent für jeden Abruf bestimmter Musikvideos durch Internetnutzer. Auf der Grundlage von 1000 exemplarisch ausgewählten Titeln hatte die Gema einen eher bescheidenen Streitwert von rund 1,6 Millionen Euro errechnet. Aber es geht um mehr als diese Summe.

Im Kern dreht sich der schon seit Jahren währende Streit um die Frage, ob YouTube ein Musikdienst ist und damit in der generellen Verantwortung für die dort eingestellten Inhalte steht oder nur eine Plattform für die Verbreitung von Inhalten seiner Nutzer bietet. Weil sich die Gema und YouTube seit Jahren nicht einigen können, sind viele Musikvideos auf YouTube in Deutschland nicht verfügbar.

Dass der Rechtsstreit mit dem Urteil beigelegt ist, ist unwahrscheinlich. "Wir werden hier nur den Revisionsführer bestimmen", sagte Richter Zwirlein. Voraussichtlich heißt die nächste Station Bundesgerichtshof. "Sollte die Klagepartei auch dort kein Glück haben, gibt es noch die Möglichkeit der Verfassungsbeschwerde."

gru/dpa



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insgesamt 74 Beiträge
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Seite 1
Rhonda Fizzleflint 28.01.2016
1. ...
Zum Glück gibt es ja Proxy server.
langenscheidt 28.01.2016
2. Ähm Schlappe für die GEMA?
Mir ist die GEMA schnuppe, was die für Schadenersatzansprüche stellt. Auf der ganzen Welt kann man über nicht deutsche IP-Adressen den vollen Zugang von youtube erhalten. In Deutschland kämpft man mit allen Mitteln um den Erhalt des Mittelalters.
pauleschnueter 28.01.2016
3. Der Title-Subtext ist etwas irreführend
"Im Streit um die Urheberrechte von Musikvideos kassiert die Gema wieder eine Schlappe, diesmal vor dem Oberlandesgericht München. Viele Videos auf YouTube bleiben damit für deutsche Nutzer nicht verfügbar." Das die Videos nicht verfügbar sind liegt aber gerade AN DER GEMA. Die sind die ewig Gestrigen. Nicht YouTube, Youtube ist dem Wesen nach ein Service-Leister, wie die Post. Und an sich nur in Grenzen für die eingestellten Inhalte verantwortlich. Das ist sozusagen User-Space.
Neophyte 28.01.2016
4. Die deutschen Künstler sollten sich überlegen
ob Geld wirklich so im Vordergrund steht, dass ein Unrechtsverein wie die GEMA unterstützt gehört, der den Künstlern mit überhöhten Gebühren das Geld aus der Tasche zieht um es dann für verlustreiche Gerichtsprozesse zu verpulvern. Gleichzeitig wird die Meinungsfreiheit in Deutschland durch die Gema stark eingeschränkt, da viele YouTube Videos mit auch z.T. nur Hintergrundmusik in Deutschland seit Jahren nicht erreichbar sind!
schicktsdich? 28.01.2016
5. Vpn
Solche Regelungen und Video-Verbote für deutsche sind schon ziemlich peinlich. So einen sch**ß kanns auch nur in Deutschland geben. Benutze deshalb seit gut einem Jahr schon ein VPN. Da können die so viel rumrechten wie sie wollen...ansehen kann ich mir alles.
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