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10. Januar 2013, 18:14 Uhr

YouTube-Streit

Gema mahnt Google ab

Die Gema lässt ihre Geldforderungen für YouTube-Videos nun vom Deutschen Patent- und Markenamt prüfen. Außerdem hat die Verwertungsgesellschaft Google abgemahnt. Grund ist der Erklärtext, der bei gesperrten Videos verwendet wird.

München - Die Gema hat die Verhandlungen mit Google über die Vergütung von Urhebern bei der Videoplattform YouTube für gescheitert erklärt. Jetzt zieht die Verwertungsgesellschaft vor die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt. Sie solle die Angemessenheit der von ihr geforderten Mindestvergütung neutral prüfen, teilte die Gema am Donnerstag mit.

Das Hamburger Landgericht hatte im vergangenen Jahr festgestellt, dass Google zwar nicht der Anbieter der Videos auf YouTube ist - das sind die Nutzer, die diese Videos hochladen. Deshalb haftet YouTube nur als Störer, doch das Gericht hat YouTube ungewöhnlich erhebliche Prüfpflichten auferlegt. Die Gema sieht Google deswegen in der Pflicht.

Außerdem hat die Gema eine Abmahnung an Google geschickt. Das Unternehmen soll es unterlassen, bei Videos, die als Folge des Streits gesperrt sind, auf Gema und Verlagsrechte zu verweisen. Derzeit wird YouTube-Nutzern bei betroffenen Videos erklärt, diese seien "in Deutschland nicht verfügbar, da die Gema die Verlagsrechte hieran nicht eingeräumt hat".

Die Gema wehrt sich gegen diese Formulierung, da sie nicht die Verlagsrechte verwaltet, sondern die Vervielfältigungsrechte und die Rechte der öffentlichen Zugänglichmachung. Außerdem kann die Gema nicht entscheiden, wem sie Rechte einräumt. Wer zahlt, dem muss die Gema die Rechte einräumen.

Allerdings will Google andere Konditionen haben als sie die Gema sonst einräumt. Worum es in dem seit 2009 andauernden Streit genau geht, ist kaum zu erfahren, da beide Seiten Stillschweigen über die Verhandlungen vereinbart haben. Ein wesentlicher Streitpunkt in der Vergangenheit: Die Gema will, dass YouTube für jeden Videoabruf einen festen Betrag zahlt. YouTube will lieber pauschal einen bestimmten Anteil seiner mit den Musikvideos erzielten Umsätze abführen.

ore

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