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Arm bleibt offline

Die Grenzen des Breitband-Booms

Von Frank Patalong

Die Quote der Breitbandanschlüsse eines Landes gilt als Fortschrittsindikator. Um nun auch den ländlichen Raum zu vernetzen, will die EU-Kommission Subventionen erlauben - dabei zeigen US-Zahlen, dass Infrastrukturförderung nicht genug ist: In Wahrheit geht es auch um eine soziale Frage.

Die Versorgung des Bundesgebietes mit Breitband-Internet ist zu 98 Prozent erreicht. Rund 60 Prozent aller Deutschen surfen breitbandig, die Quote wächst nun langsamer. 700 Gemeinden haben allerdings keinerlei Zugang zu DSL, eine Million Haushalte sind betroffen. In kaum einem europäischen Land fällt die Infrastruktur-Kluft zwischen Stadt und Land so tief aus wie in Deutschland.

Da beißt sich so einiges, sollte man denken, und doch kommen die oben zitierten, aus verschiedenen Presseerklärungen und Studien entlehnten Tatsachenbehauptungen aus belastbaren Quellen: von der Bundesregierung, vom Branchenverband Bitkom, von der EU-Kommission. Es gibt eine Menge statistischer Erkenntnisse, die sich scheinbar widersprechen und trotzdem wahr sind.

Denn Deutschland bietet ein ziemlich widersprüchliches Bild, wenn man sich die Daten über die Vernetzung des Landes ansieht. Laut Breitbandatlas des Bundeswirtschaftsministeriums gibt es hierzulande so gut wie keine Versorgungslücken mehr. Nicht nur für "Landeier" ist diese Behauptung jedoch ein steter Aufreger: Mitunter reicht es noch immer, den großstädtischen Ballungsraum auch nur 20 Kilometer hinter sich zu lassen, und nichts geht mehr - zumindest keine der so emsig beworbenen Standardlösungen. Ganz anders sehen das darum die Betroffenen, die auf dem Schmalbandatlas geografisch verorten, wo überall in Deutschland kein DSL zu haben ist - und das sind längst nicht nur ländliche Gebiete.

Aus Perspektive des Wirtschaftsministeriums sieht das deshalb anders aus, weil man sich dort um den Preis der Onlinenerei nicht kümmert: Erfasst wird nur die technische Möglichkeit, breitbandig Online zu gehen. Und die ist abgesehen von sehr, sehr wenigen, sehr, sehr tiefen Tälern wirklich überall gegeben - per Funk oder Satellit.

Nur bezahlen kann das längst nicht jeder.

Denn was der deutsche Städter für eine Flatrate von 25 Euro hintergeworfen bekommt, kostet das "Landei" in vergleichbarer, auch Upload-fähiger Bandbreite mitunter den zehnfachen Preis und mehr - abgesehen von eventuell anfallenden Anschaffungskosten für technisches Gerät. Rückkanalfähige kleine Lösungen, die für die private Internet-Nutzung hinreichend sind, gibt es per Satellit ab etwa 20 Euro - mit einer Datendurchsatzrate von 256 kbit, eine Art Retro-Surfen mit Neunziger-Jahre-Appeal. Für mickrige 2 Mbit legt man dann ab circa 80 Euro hin, plus mehrere Hundert Euro für den Empfangs- und Sendeapparat.

Auf dem Land, aber eben nicht nur dort, gilt darum in besonderem Maße, was der Branchenverband Bitkom (der im Gegensatz zur Bundesregierung sogar von 800 Gemeinden ohne DSL ausgeht) in einer seiner letzten Studien zum Thema konstatierte: Zu den Bevölkerungsgruppen, die das Internet bisher unterdurchschnittlich nutzen, gehören sozial Schwache und Arbeitslose.

Das deckt sich mit aktuellen Erkenntnissen des amerikanischen Pew Internet and American Life Project, das die Entwicklung der Netzdemografie in den USA seit Jahren beobachtet. In der letzten Woche veröffentlichten die Marktforscher eine Analyse, die unter anderem danach fragte, warum Konsumenten DSL nicht nutzen.

Demnach sagten zwar rund zehn Prozent aller Befragten, das sei mangelnder Infrastruktur geschuldet (vor Ort nicht angeboten). Die Nachfrage unter denen, die statt per DSL nur per Telefon ins Netz gingen, ergab jedoch ein anderes Bild. Hier wurde zwar von 14 Prozent (auf dem Land 24 Prozent) angegeben, dass die Infrastruktur fehle. Satte 34 Prozent aber sagten, dass sie sich den DSL-Zugang einfach nicht leisten könnten.

Noch deutlicher wird das alles, wenn man die Grundgesamtheit der On- wie Offliner betrachtet: Nur rund 25 Prozent der einkommensschwachen amerikanischen Haushalte sind breitbandig online. Eine Zahl, die auf gespenstische Weise mit den angeblich drei Vierteln der Gesamtbevölkerung korreliert, die dies hingegen sind. Zynisch ließe sich das so überspitzen: Wer es sich leisten kann, ist auch breitbandig online - wobei es aber natürlich eine Minderheit gibt, die das aus verschiedenen Gründen aus eigener Entscheidung gar nicht will.

Arm ist offline

Das alles erfasst statistisch ein Phänomen, das man als universelle, wohl international gültige Binsenweisheit deuten könnte: Wer kein Geld hat, verfügt auch nicht über schnelle Technik. Dem Boom des Breitband-Internet sind durch fehlende Infrastrukturen, aber eben auch durch soziale Faktoren Grenzen gesetzt. Beides ließe sich ändern - und es ist fraglich, welcher Ansatz kostengünstiger wäre: Soll man die Lücke schließen, indem man den Telkos Geld zuschießt oder indem man den finanziell Schwachen die Nutzung vorhandener Breitbandlösungen (landesweit 98 Prozent Deckung) subventioniert?

Denn tatsächlich vertieft es längst die soziale Benachteiligung, vom Breitband-Internet ausgeschlossen zu sein. "Für Kommunen", sagte kürzlich Johannes Singhammer, Beiratsmitglied der Bundesnetzagentur, in der "Welt", "ist ein schneller Internet-Zugang wichtiger als ein Autobahnanschluss." Das Fehlen von Breitbandanschlüssen bedeutet heute nicht nur einen Verzicht auf Luxus, sondern auch auf Möglichkeiten und Chancen.

So sieht das unter anderem auch ein Ende Juni veröffentlichter Bericht des Büro für Technikfolgenabschätzung, der klare Defizite im Bereich des E-Learnings bei Kindern aus sozial schwachen Familien entdeckt. Kinder aus wohlhabenden Familien hätten größere Chancen, "Computer und Internet zu nutzen und einschätzen zu lernen". Sehr salopp gesagt: Während die einen ihre Hausaufgaben mit Wikipedia-Hilfe erledigen, hocken die anderen vor dem Fernseher.

Was die Internet-Nutzung natürlich von einer idealistischen Seite her betrachtet: Natürlich sind PC und Web für Konsumenten in Wahrheit vor allem Entertainment-Angebote. Und die Korrelation zwischen geringer Technikausstattung, schlechten Schulnoten und erschwertem Arbeitsmarktzugang ist natürlich nicht unbedingt kausal - viel schwerer dürfte hier der sozio-ökonomische Background wirken, der oft mit solchen Merkmalen einhergeht.

Trotzdem: Selbst aus den neuen Entertainment-Möglichkeiten von Breitband-Internet erwachsen Chancen. Es ist absehbar, dass auf diesem Weg in den nächsten Jahren Formen qualitativ hochwertigeren Infotainments angeboten werden als auf dem Weg des Free TV. Und ob das Pädagogen nun schmeckt oder nicht: Angebote wie Wikipedia tragen das Lexikon auch in Haushalte, in denen es sonst kein Buch gibt. Diese vielfältigen, im günstigsten Fall qualitativ guten Angebote sind aber zahlreichen Menschen in Deutschland nach wie vor verbaut - und offensichtlich nicht nur aus geografischen Gründen.

Im Gegensatz zu Österreich, wo die Debatte über diesen Aspekt des "digitalen Grabens" sich längst ihrem Ende nähert, hat sie hier noch gar nicht begonnen: Ende März kündigte Österreichs Infrastrukturminister Werner Faymann eine Novelle des Fernmeldegebührengesetzes an, nach der die Gebührenbefreiung für sozial Schwache vom Telefon auf Breitband-Internet ausgeweitet werden sollte. Das würde auf einen Schlag rund 380.000 Menschen, die Ersatzleistungen statt Lohn empfangen, kostenfrei ins Internet bringen. Entschieden ist die Novelle noch nicht - aber nennenswerten Widerstand dagegen gibt es auch nicht.

Die deutsche Perspektive: Wirtschaftsförderung

Hierzulande läuft die Diskussion anders: Aus deutscher Sicht ist die DSL-Lücke - denn in Wahrheit deckt die Technik nur knapp 58,8 Prozent des Landes ab - vor allem eine Infrastrukturfrage. Die Telekommunikationsanbieter, zuvorderst die Telekom, forcieren den Ausbau der Breitbandinfrastruktur natürlich nur dort, wo sich das für sie wirtschaftlich rentiert.

Damit dies künftig in einem weiter gefassten Gebiet der Fall ist, möchte der Beirat der Bundesnetzagentur nun regional definierte Preismonopole für den Aufbau von DSL-Zugängen erlauben. Soll heißen: Die Anbieter könnten dort ihre Preise frei gestalten und währen in den von ihnen erschlossenen Gebieten aus dem Wettbewerb genommen. Da wäre für Anbieter X das aktuelle Flatrate-Angebot von 20 Euro durch die Konkurrenz dann kein Problem mehr - und wenn man selbst 100 Euro für die gleiche Leistung verlangte.

Das klingt unfair gegen den Kunden - wer aber wollte ein Wirtschaftsunternehmen zu einer Investition verpflichten, die mit gängigen Marktpreisen nicht zu refinanzieren wäre? Dann muss man die Anschlüsse eben anders bezahlbar machen.

Gelder müssen also fließen, das sieht auch die EU-Kommission so: Ende letzter Woche genehmigte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes Beihilfen in Höhe von 141 Millionen Euro, um den ungewöhnlich DSL-unterversorgten ländlichen Raum in Deutschland zu erschließen. Kroes ist dabei wichtig, dass so geschaffene Zugänge für die Kunden erschwinglich sein müssen. Das Gros des Geldes wird über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums verteilt.

Solche Beihilfe- und Strukturhilfeprogramme, die es auch aus Töpfen der Wirtschaftsstrukturhilfe, aus kommunalen und Landesmitteln und aus dem des Fonds "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" gibt, sind derzeit die kräftigsten Instrumente zur Anbindung bisher isolierter Regionen. Der letztgenannte Topf etwa soll unter anderem der Finanzierung von Breitband-Funklösungen ("WiMax") dienen - bis hin zur Finanzierung von Funkmasten.

Einen Topf zur Füllung der Finanzierungslücke sozial benachteiligter Bürger in Ballungsgebieten gibt es dagegen noch nicht. Dabei ist so mancher digitale Graben nur ein paar Euro breit - und wäre mit direkten Zuwendungen oder Subventionen an Menschen, die in Versorgungslücken leben, wohl billiger zu schließen, als mit Millionenschweren Infrastrukturmaßnahmen. Denn natürlich hat das Wirtschaftsministerium mit seinem Breitbandatlas prinzipiell recht: 98 Prozent des Landes sind theoretisch bereits mit Breitband versorgt.

Nur bezahlen muss man das können.