Markenrecht Netbook ist ein Warenzeichen - angeblich droht Abmahnwelle

Alle Welt nennt kleine Billig-Laptops Netbook. Das könnte sich bald ändern - den Begriff hat sich 1998 die Firma Psion als Warenzeichen geschützt. Nun soll eine Anwaltskanzlei im Auftrag Psions Unterlassungserklärungen an Netbook-Foren verschickt haben.

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Wer bei SPIEGEL WISSEN nach einer Definition des Begriffs Netbook sucht, findet die bislang gängige Erklärung: "besonders günstige und schlicht ausgestattete Laptops. Diese Subnotebooks sind mit ihren 7- bis 10-Zoll-Displays klein und leicht."

Die Pragmatiker-Computer waren 2008 das Erfolgsprodukt schlechthin - allein im dritten Quartal verkauften die Hersteller weltweit laut DisplaySearch 5,61 Millionen Exemplare ab - mehr als doppelt so viele wie Quartal davor. 2012 sollen 50 Millionen Netbooks in Betrieb sein, prognostiziert die Marktforschungsfirma Gartner.

Allerdings könnte es sein, dass diese Pragmatiker-Laptops dann gar nicht so heißen. Das Mobiltechnik-Blog jkontherun.com berichtet, dass einige Web-Seiten, die den Begriff Netbook im Namen tragen, Unterlassungsaufforderungen der Londoner Kanzlei "Origin Intellectual Property Consulting" erhalten hätten. In dem von jkontherun.com veröffentlichten Scan des angeblichen Schreibens steht: "Wir haben vor kurzem bemerkt, dass sie den Begriff Netbook ohne Psions Zustimmung verwenden."

Das auf den 23. Dezember datierte Schreiben gibt den Seitenbetreibern bis Ende März Zeit, ihr Angebot umzubenennen. Binnen eines Monats sollten sie sich in der Angelegenheit äußern. Weitere Schritte droht der Brief nicht an, betont aber: "Psion legt großen Wert auf seine Warenzeichen, und Ihre Verwendung des Begriff Netbook könnte diese Anmeldungen beschädigen. Ähnliche Briefe werden an andere verschickt, die die eingetragenen Wartenzeichen irrtümlich missbrauchen".

Anfragen von SPIEGEL ONLINE nach der Echtheit dieses Schreibens haben am 26.12. weder die Kanzlei noch die Psion-Vertretungen in Großbritannien und Deutschland beantwortet. Es ist folglich nicht sicher, dass dieses Schreiben echt ist. Plausibel erscheint dies allerdings durchaus: Die Psion-Zentrale sitzt in London, die Kanzlei Origin und der für Psion aktive Anwalt Peter Langley werden in Tagungsprogrammen zum Markenrecht erwähnt.

Vor allem aber besitzt Psion tatsächlich die Markenrechte am Begriff Netbook. Eine Recherche in der Datenbank des Europäischen Patent- und Markenamtes bestätigt, dass Psion am 9. Dezember 1996 die Rechte an der Wortmarke "Netbook" beantragt und am 30. Juli 1998 erhalten hat.

Bis zum Auslaufen des Markenschutzes Ende 2016 darf ausschließlich das in London ansässige Unternehmen Psion Plc. der Eintragung 428250 zufolge "Computer, elektronische Apparate und Instrumente zur Verarbeitung, Speicherung, Bewegung oder Anzeige von Daten" in "Verzeichnissen der Waren und Dienstleistungen" als Netbook bezeichnen. Auch in den Vereinigten Staaten besitzt Psion seit November 2000 das Warenzeichen "Netbook" (Eintragung 75215401).

Ein Netbook hat Psion tatsächlich auch einmal verkauft - im Jahr 2000, in Halle 13 der Cebit, konnte man das Psion "netBook" sehen: Es war 1,1 Kilo schwer, hatte 64 Megabyte Speicher und einen Farbbildschirm mit 7,7 Zoll Diagonale.

Ein echtes Netbook also.

Nachtrag: Origin-Anwalt Peter Langley bestätigte am 27.12. SPIEGEL ONLINE, dass er in dieser Sache für Psion tätig sei. Es würden aber in einigen bislang von englischsprachigen Medien veröffentlichten Berichten "mehrere Ungenauigkeiten darüber kursieren, was Psion tut". Man werde das in einigen Tagen klarstellen.

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