Demokratie im Netz

Grüne starten ersten virtuellen Parteitag

Die ganze Welt kann verfolgen, was Baden-Württembergs Grüne auf ihrem Parteitag diskutieren und beschließen. Chancen und Risiken der elektronischen Demokratie sollen durch diesen Modellversuch getestet werden.

Andreas Braun, Landeschef der Grünen in Baden-Württemberg: "Demokratische Möglichkeiten des Internet erkunden"

DPA

Andreas Braun, Landeschef der Grünen in Baden-Württemberg: "Demokratische Möglichkeiten des Internet erkunden"

Stuttgart - Das erste Projekt dieser Art sei ein Experiment, um die demokratischen Möglichkeiten des Internet zu erkunden, erläuterte der Landeschef der Grünen, Andreas Braun. Bei dem kleinen Parteitag geht es um die Ladenöffnungszeiten und die elektronische Bürgerdemokratie.

Beide Themen sollen nebeneinander diskutiert werden. Auf einem regulären Parteitag werden alle Fragen hintereinander diskutiert. Ansonsten sollen bei dem Online-Parteitag, soweit wie möglich, sämtliche Regeln, Vorschriften und Vereinbarungen, die auch für einen kleinen Parteitag gelten, angewandt werden.

Jeder Interessierte kann den Parteitag von einer Art virtueller Zuschauertribüne über die Adresse www.virtueller-parteitag.de beobachten. Vom 24.11. bis 3.12. können die Diskussionen am Bildschirm verfolgt werden.

Abstimmen dürfen am Ende des Parteitages 100 Delegierte, der Parteirat und der geschäftsführender Landesvorstand. Mit diskutieren können hingegen alle 7500 Mitglieder der Grünen im Südwesten, sofern sie sich ein Passwort bei der Landesgeschäftsstelle besorgt haben. Das Projekt wird von Wissenschaftlern begleitet.

Grünen-Schatzmeister Harald Dolderer sieht auch über den Parteitag hinaus weitere Anwendungsmöglichkeiten für das Internet, etwa für Bürgerbegehren und -entscheide. Die Kosten des Landesverbandes für den virtuellen Parteitag lägen mit 20.000 bis 30.000 Mark gleich hoch wie die eines normalen Parteitags. Am stärksten schlagen Kosten für die Software-Anpassung zu Buche. Einnahmen erhoffen sich die Grünen von Werbebannern einiger Firmen im Umfeld der Diskussionsbeiträge. "Die Kreisverbände sparen die Reisekosten für ihre Delegierten", erläuterte Dolderer.

Nach Angaben der Grünen sei es weltweit der erste virtuelle Parteitag. Allerdings haben SPD und FDP bereits virtuelle Orts- bzw. Landesverbände.

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