Hannover - Die Bundesregierung will wegen der strittigen Domain gegen einen Lehrling aus Lehrte vor dem Landgericht Hannover klagen. Denn unter der Adresse www.verteidigungsministerium.de findet sich nicht etwa das Neueste von der Hardthöhe, sondern seit gut einem Jahr eine Anleitung zum Thema "Wie verweigere ich den Wehrdienst". Ein Termin für die Gerichtsverhandlung steht bislang noch nicht fest.
Der beklagte Lehrling sieht der Klage nach eigener Auskunft gelassen entgegen. "Der Begriff 'Verteidigungsministerium' ist nicht auf das deutsche Bundesverteidigungsministerium gemünzt", sagte er. Auch die entsprechenden Institutionen aus Österreich oder der Schweiz fänden sich mit diesem Suchbegriff. Damit seien die Namensrechte der Behörde von Rudolf Scharping (SPD) nicht verletzt.
Den Wirbel um die Adresse haben die Betreiber des Zivi-Forums bewusst einkalkuliert. "Es war von vorneherein klar, dass es zu einem Rechtsstreit kommen würde", erklären sie. Die Adresse sei für gewünschten Zwecke aber bestens geeignet: Pro Woche würden derzeit rund 500 Zugriffe registriert, Tendenz steigend.
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