Von Michael Voregger
Wer im nordrhein-westfälischen Remscheid ein Taxi besteigt, der kann sich fast sicher sein, dass er dabei abgelichtet wird. Alle 35 Fahrzeuge der örtlichen Funk-Taxi-Vereinigung sind mit einem digitalen Überwachungssystem ausgerüstet.
Von außen weist ein Aufkleber den Fahrgast auf die installierte Kamera hin. "Diese Systeme werden schon seit einiger Zeit angeboten, aber bisher gab es immer kontroverse Diskussionen zwischen den bei uns organisierten Taxiunternehmen", sagt Armin Schötz, stellvertretender Geschäftsführer der Funk-Taxi-Vereinigung Remscheid. "Die Vergewaltigung einer Kollegin im letzten Jahr hat den Ausschlag gegeben, die Videoüberwachung einzuführen."
Überwachungskameras gehören in Deutschland an vielen Stellen des täglichen Lebens schon fast zur Normalität. In Kaufhäusern, Banken, Bahnhöfen und auf Flughäfen haben sich die Menschen an die starre Optik gewöhnt, die ihre Schritte begleitet und ihr Handeln verfolgt. Die Ablichtung von Fahrgästen während einer Fahrt mit dem Taxi steht dagegen noch am Anfang. In Remscheid bemerken die Taxifahrer bei ihren Fahrgästen auf jeden Fall eine Änderung des Verhaltens. Betrunkene hielten sich nun zurück, und auch die Häufigkeit brenzliger Situationen scheint zu sinken.
"Es gibt immer eine kleine Gruppe von Fahrgästen, die randalieren oder beim Fahrpreis Ärger machen", erklärt Armin Schötz. "Aus meiner Erfahrung reicht jetzt oft ein Hinweis auf die gemachten Fotos, um die Situation zu beruhigen."
Digitales System: Platz für 2000 Fotos
Das digitale System arbeitet mit einer Kamera und einer Art Festplatte, die jedes Mal bei der Öffnung der Tür fünf Bilder aufnimmt. Bei der Auslösung eines Taxialarms lassen sich weitere Aufnahmen machen, und für größere Fahrzeuge ist der Einbau mehrerer Kameras möglich.
Angeboten wird die Technologie von dem Flensburger Unternehmen RP Sicherheitssysteme. "Der Speicher ist nicht besonders groß und lässt sich gut im Fahrzeug verstecken"; sagt Pressesprecher Nikolaj Sleccen. "Das Medium kann maximal 2000 Aufnahmen speichern, die dann automatisch wieder überschrieben werden".
Auf Deutschlands Straßen fahren derzeit 5000 Taxen mit Überwachungskameras herum, von denen etwa 60 Prozent mit digitalen Speichermedien arbeiten. In Deutschland ist RP Sicherheitssysteme derzeit der einzige Anbieter, die Konkurrenz kommt vor allem aus Australien, Kanada und Großbritannien. Videoüberwachung ist ein internationaler Markt mit starkem Wachstumspotenzial, da immer mehr Länder die Überwachung gesetzlich erlauben.
Alptraum für Datenschützer?
In der australischen Stadt Perth ist die visuelle Kontrolle sogar Pflicht für alle Taxibesitzer. Bei jeder Form der Überwachung und Speicherung sind in Deutschland Datenschutzgesetze zu beachten. "Der Datenschutz stellt unseres Erachtens kein Problem da, denn auf die Überwachung wird ja deutlich hingewiesen", sagt Nikolaj Sleccen. "Das Auslesen der Daten kann ja nicht ohne Grund erfolgen, und das geschieht meist erst auf Anfrage der Polizei."
Die Datenschützer wenden sich vor allem gegen eine flächendeckende Überwachung der Bürger und die Speicherung der ermittelten Daten. Wer in ein Taxi mit einer Kamera steigt, muss vorher darüber informiert werden, und das sollte auch nicht zum Regelfall werden. "Die Abspeicherung von mehreren tausend Aufnahmen scheint mir etwas übertrieben zu sein, da so das Material zu lange im Speicher verbleibt", sagt Bettina Sokol, Landesbeauftragte für den Datenschutz Nordrhein-Westfalen. "Wir haben zum Beispiel Vereinbarungen mit Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs, wo die Videoaufnahmen nach 20 Minuten gelöscht werden müssen, es sei denn, es ist etwas passiert".
Das Persönlichkeitsrecht und damit auch das Recht am eigenen Bild gilt eben auch im Taxi. Selbst wenn die Fahrzeuge rund um die Uhr im Einsatz sind, verbleiben die Aufnahmen einige Tage im Speicher. Damit sind die technischen Möglichkeiten natürlich noch nicht erschöpft. Schon heute werden von den Unternehmen der Überwachungstechnik Lösungen angeboten, die mit einer Speicherung an einem zentralen Ort arbeiten. "Wir haben auch digitale Überwachungssysteme im Angebot, die mit einem Modem verbunden sind", sagt Nikolaj Sleccen. "So können die Daten direkt an die Zentrale übermittelt werden". Die Probleme mit dem Datenschutz werden dadurch mit Sicherheit nicht geringer.
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