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Kinderporno-Link auf Landtag-Webseite

Fröhliches Schuldzuschieben

Das Internet ist für Politiker vor allem dann interessant, wenn dort etwas schief geht, was sich gegen Widersacher verwenden lässt. Brandenburgs Polit-Prominenz übte sich am Wochenende in Schuldzuweisungen, weil ein krimineller Schmutzfink im Landtagsforum einen Porno-Link hinterlegt hatte.

Skandal in Brandenburg: Schon vor Wochen, so tickerte es am Wochenende über die Agenturen, habe die Polizei Ermittlungen wegen eines kinderpornografischen Links aufgenommen, den ein Unbekannter im Forum der Webseite des Landtags Brandenburg hinterlegte. Reflexsicher reagierten die Politiker der im Landtag vertretenen Parteien und leiteten den beliebten, auf solche Vorkommnisse grundsätzlich folgenden Wettbewerb im Schuldzuschieben ein, obwohl der Täter nicht im Landtag, sondern wohl im Nahen Osten sitzt.

Die nach Meinung der Politiker zu klärenden Fragen waren schnell ausgemacht. So vertritt Dierk Homeyer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, den Standpunkt, Landtagspräsident Herbert Knoblich (SPD) habe sich "schwere Versäumnisse bei der Kontrolle der Internetpräsentation" zuschulden kommen lassen. Homeyer: "Solche Präsentationen müssen ständig kritisch überprüft werden."

Und überhaupt wäre Knoblich in Anbetracht des ernsten Falles ja wohl verpflichtet gewesen, das Landtagspräsidium über dieses sensible Thema umgehend zu informieren. Das aber tat der nicht, was Homeyer veranlasste, umgehend eine Sondersitzung des Landtagspräsidiums zu fordern.

Andere den skandalösen Link betreffende Forderungen hatte Homeyer zunächst nicht, weil der ja laut Landtagssprecher Jürgen Itzfeldt bereits vor Wochen und natürlich umgehend gelöscht worden war. Über Wochen hatte Knoblich das Forum komplett abschalten lassen. Jetzt, so Itzfeldt, habe man eine technische Lösung parat: "Inzwischen können in unserem Gästebuch fremde Web-Adressen nicht mehr installiert werden."

SPD: Wir waren's nicht

Die so unkomplizierte wie grundsätzliche Lösung des Problems deutet darauf hin, dass SPD-Fraktionschef Gunter Fritsch nicht ganz auf dem Holzweg ist, wenn er darauf hinweist, dass es sich bei dem Vorgang um ein "technisches Problem" handelt. Aber hat er auch Recht, wenn er behauptet, dass damit die Verantwortung beim Landesbetrieb für Datenverarbeitung und Statistik (LDS) liegt, weil dieser ja für die technische Betreuung des Internetauftritts des Parlaments zuständig sei?

Die Frage ist nicht so trivial, wie sie zunächst erscheint, sondern entspricht - der Vergleich sei erlaubt - im Schuldzuweisungs-Match einer Art Rückhand-Volley, der den Angreifer (die CDU) wohl zurück an die Grundlinie treiben sollte: Boss des LDS und damit mittelbar verantwortlich für die Möglichkeit der Installation fremder - in diesem Fall kinderpornografischer - Webadressen auf Landtagsseiten ist dann nämlich Innenminister Jörg Schönbohm von der CDU (aktuelles Motto: "Nicht wegschauen, nicht weghören, sondern eingreifen!").

CDU: Wir warn's auch nicht

Ne, ne, retournierte da auch flugs CDU-Fraktionssprecher René Kohl, die Verantwortung für die "inhaltliche Präsentation" liege nicht beim LDS, sondern beim Landtag selbst.

In Grenzen, wehrt Landtagssprecher Itzfeldt ab, denn ein Forum sei ja nun mal so etwas wie ein öffentlich zugängliches schwarzes Brett. Itzfeldt: "Öffentliche Seiten sind nie komplett kontrollierbar."

Auch dass die Verantwortlichen - wer auch immer das sein mag - ihrer Aufgabe nicht gerecht würden, weist Itzfeldt von sich: Täglich, beteuert er, werde auf den Internetseiten nachgeschaut, um dort beispielsweise Anfragen von Bürgern zu sichten.

Das muss man auch, weiß vor allem die CDU, die zu Zeiten des Spendenskandals heftig an ihrem öffentlichen Forum erkrankte. Das Brandenburger Wochenend-Match im Schuldzuweisen erlahmte wohl auch deshalb schnell, weil inzwischen alle Parteien gebrannte Kinder sind in Sachen Internet.

Geradezu versöhnlich äußerte sich SPD-Fraktionschef Fritsch gegenüber der "Berliner Morgenpost". Es sei zumindest deutlich geworden, dass "gesetzgeberisch und technisch" mehr unternommen werden müsse, um derartigen Missbrauch zu verhindern.

Wie das aussehen kann, demonstriert derzeit die Webseite des Landtages: Unter "Diskussion" findet sich ein "Antrag zur Eröffnung eines Chatrooms". Bisher sind noch keine "Chatrooms" zu sehen. Im Gästebuch hingegen freut sich "gagavi" aus Karlsruhe: "Ich dachte, hier ist dicht gemacht worden. Deshalb in schöner Tradition: ERSTER."

Eine niveauvolle Eröffnung. Da darf man gespannt sein, wer als nächster kommt.

Frank Patalong