• Nachrichten
• > Netzwelt
• > Web

Leser-Vorschläge für GEZ

TV-Gebühren für Autobahnnutzer

Die Aussicht, künftig für jeden am Netz hängenden PC Rundfunkgebühren zahlen zu sollen, hat die Leser von SPIEGEL ONLINE in Rage versetzt. Das Diskussionsforum quillt über, Leser schicken GEZ-Witze ein - und rufen zum Widerstand auf.

Sarkasmus ist für viele Leser von SPIEGEL ONLINE die letzte Zuflucht, wohl weil die bereits im Jahr 2004 verfügte Änderung des Rundfunkgebührenstaatsvertrages ihnen ebenso absurd wie unausweichlich erscheint. Jeder PC, und auch jedes fernsehtaugliche Handy, wird nach dieser Änderung, die von den Ministerpräsidenten der Bundesländer abgesegnet wurde, zum gebührenpflichtigen Rundfunkempfänger. Wer noch keinen Fernseher angemeldet hat, bei dem werden ab 1. Januar 2007 Gebühren für den Netz-PC fällig. Vor allem viele Freiberufler und Kleinbetriebe, die zwar einen Netzzugang aber kein betriebliches Fernsehgerät haben, werden plötzlich zahlen müssen.

Leser Bert Wähner schlägt vor, doch am besten auch gleich für Briefkästen Rundfunkgebühren zu erheben, denn im "Rundfunkstaatsvertrag heißt es sinngemäß, dass für jedes Gerät, welches technisch zum Empfang von Rundfunksendungen in der Lage ist, eine Gebührenpflicht besteht. Die Briefpost einer Rundfunksendeanstalt kann durchaus als 'Rundfunksendung' interpretiert werden." Patrick Alberts ergänzt: "Lasst uns doch einfach eine Großbildleinwand in jeder Landeshauptstadt aufbauen. Jeder Mensch mit Augen ist im Prinzip in der Lage, die Bilder zu empfangen. Ob er es auch wirklich tut, ist Nebensache. Läuft er beruflich durch die Gegend, zahlt er doppelt."

Daniel Fett aus Rehlingen-Siersburg hat noch eine Idee für mehr Einkünfte aus dem Gebührenmodell: Man könne, statt einer Pkw-Maut, doch verdienen, "indem ARD und ZDF einen Nachrichtenticker an der Autobahn aufstellen - und schon müsste jeder Autofahrer, egal ob er dort vorbeifährt oder überhaupt Autobahnen nutzt, einfach nur, weil er dort vorbeifahren könnte, Gebühren bezahlen."

Wolfgang Andree schlägt vor, Tinnitus-Geschädigten Gebühren für das Sausen im Ohr abzuknöpfen, Swantje Nissen rät, gleich auch GEZ-Formulare an die übrige vernetzte Weltbevölkerung zu schicken, und Achim Zanders legt SPIEGEL ONLINE nahe, künftig selbst wöchentlich Rechnungen an alle deutschen Internetuser zu verschicken.

Daniel Wohlang da Silva dreht den Spieß um und fragt: "Wie viel zahlt mir die GEZ eigentlich dafür, dass sie jederzeit Zugang zu meinen persönlichen Internetseiten hat?"

Wilhelm Esser hält die Aussichten für so düster, dass er sich gleich in ganz schwarzen Humor flüchtet: "Es soll ja Zeitgenossen geben, die aus Angst davor, lebend begraben zu werden, sich ein Funkgerät oder Funktelefon in den Sarg einbauen lassen." Vermutlich denke man bei der GEZ schon darüber nach, "wie man diese Geräte mit einer eintreibbaren Gebühr belegen kann".

Viele Leser, darunter auch einige Juristen, fragten aber auch nach Anlaufstellen und geplanten Klagen, weil sie etwas gegen die Änderung der Gebührenordnung unternehmen wollen, bevor sie in Kraft tritt. Der Fachschaftsrat Informatik der Universität Jena hatte schon im Jahr 2004 eine Petition aufgelegt und insgesamt über 1200 Unterschriften gegen die Änderung gesammelt. Die Petition wurde aber bereits Anfang 2005 an den Thüringer Landtag geschickt - offenbar ohne Erfolg.

Der freiberufliche EDV-Berater Harald Simon hat eine eigene Seite namens PC-Gebühr.de ins Netz gestellt, um Gleichgesinnte für Protestnoten und andere Aktionen zu gewinnen. Vor allem Freiberufler und Gewerbetreibende will Simon im Protest einen. Auch eine Klage schließt er nicht aus, sagt aber: "Ich kann erst gegen die Neuregelung klagen, wenn sie mich betrifft - das heißt, ich brauche einen ersten Gebührenbescheid." Eine Klage sei somit "Stoff fürs nächste Jahr", aber vielleicht könne man ja schon vorher mit intensiver Lobbyarbeit etwas erreichen.

Christian Stöcker