ThemaRundfunkgebühren

10.08.2006

Vorstoß

FDP-Politiker fordert Abschaffung der GEZ

Immer öfter werden die Konsumenten für ihren Medienkonsum zur Kasse gebeten - bei den Öffentlich-Rechtlichen sogar, wenn sie diese gar nicht nutzen. Das alles, meint der FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto, sei nicht mehr zeitgemäß - und will die GEZ-Gebühr durch eine "Medienabgabe" ersetzen.

Was der FDP-Medienexperte Hans-Joachim Otto da in der Freitagsausgabe der Berliner Tageszeitung "B.Z." fordert, dürfte einigen Staub aufwirbeln: Eine Abschaffung der GEZ.

GEZ-Kampagne gegen "Schwarzseher": Auch wer nicht zuschaut, muss zahlen

Denn während die Politik das Thema gerne meidet, kann sich Otto Normalverbraucher über die Zwangsabgabe an die GEZ kräftig erregen: 17,03 Euro zahlt der Bundesbürger monatlich für seinen Rundfunkempfang. Und das auch dann, wenn er nur theoretisch die Möglichkeit dazu hätte, diese aber gar nicht wahrnimmt. Schon bald will die GEZ das auch auf prinzipiell rundfunkfähige Geräte wie Computer oder Handys ausdehnen - ein Aufreger erster Güte.

Die aggressiven Methoden der GEZ, vermeintlichen Zahlungssündern auf die Schliche zu kommen, tun ihr Übriges, die Gebührensammler in Misskredit zu bringen.

Weil zudem der Satellitenbetreiber Astra sehr laut über ein Pay-Modell nachdenkt, die RTL-Gruppe gerade angekündigt hat, ihre Privatsender auch nur noch gegen Monatsgebühr freizuschalten und selbst die Diskussion darüber schon läuft, ob man so etwas schickes wie DVB-T wirklich weiter kostenlos anbieten dürfe, liegt Otto hier im Trend: Ob man Abgaben für den Medienkonsum tatsächlich weiter an Geräte statt an erbrachte Dienste koppeln kann, ist eine Diskussion wert.

Otto jedenfalls hat da schon eine klare Meinung: "Die GEZ-Gebühr für jedes einzelne Gerät ist veraltet und muss abgeschafft werden!"

Stattdessen schlägt er in einem Gespräch mit der "B.Z." eine "Medienabgabe" von höchstens 10 Euro monatlich je Person oder Haushalt vor. Die "Behörde GEZ" könne dann abgeschafft werden. Die Mediengebühr könnte statt dessen das Finanzamt einziehen.

pat

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