ThemaSchas

10.07.2007

Israel

Minister will Internet-Zensur einführen

Für Internet-Nutzer in Israel könnte das Surfen bald schwieriger werden. Um Pornografie und Gewalt von Minderjährigen fernzuhalten, will die Shas-Partei ein Gesetz einführen, das den Zugang zum Netz von einem Altersnachweis abhängig macht.

Einem Bericht in der Onlineausgabe der Zeitung "Haaretz" zufolge hat der Abgeordnete Amnon Cohen von der erzkonservativen Shas-Partei den Gesetzentwurf eingebracht. Eine erste Hürde hat der Entwurf bereits passiert, nun soll er im Plenum der Knesset diskutiert werden. Das Kommunikationsministerium hat bereits angekündigt, es werde sieben bis zehn Monate dauern, bis das Netz-Zensurgesetz in Kraft treten könnte.

Der Entwurf sieht vor, dass Internet Service Provider ihren Kunden nur unter bestimmten Voraussetzungen Zugang zu bestimmten Websites gewähren sollen. Konkret müssten künftig alle Nutzer, die online auf Pornografie, Glücksspiel oder gewalthaltige Inhalte zugreifen möchten, vorher einen Altersverifikationsprozess absolvieren.

Zensur soll auch für Mobiltelefon gelten

Wer sein Alter nicht - etwa durch Vorlegen des Ausweises beim Provider - belegt hat oder jünger als 18 ist, dürfte dann keinen Zugang mehr zu entsprechenden Seiten bekommen. Das Gesetz soll sich nicht nur aufs Internet an sich, sondern auch auf Inhalte für Mobiltelefone beziehen.

Fraglich ist, wer die Listen mit zu sperrenden Seiten erstellen würde - und wie genau die Regeln für akzeptablen und beispielsweise zu pornographischen Inhalt festgelegt werden sollen. Die Filterregeln sollen von einem Komitee erarbeitet werden, in dem Vertreter verschiedener Ministerien und anderer Organisationen sitzen sollen. Der zuständige Minister soll keinen Einfluss auf die Regeln haben.

Ministerium erwartet Proteststurm

Selbst das Kommunikationsministerium rechnet mit einem Sturm der Entrüstung wegen der Zensur-Idee - ganz zu schweigen von der Debatte über die Frage, wie man im Internet 100 Prozent aller unerwünschten Inhalte aufspüren und sperren will. Auch Verteidiger der Privatsphäre werden gegen den Entwurf Sturm laufen - denn wer sich registrieren lässt, outet sich gewissermaßen vorauseilend als potentieller Pornografie-Konsument.

"Haaretz" formuliert es so: "Den Behördenvertretern ist klar, dass derartige Schritte bislang nur in wenigen Ländern unternommen worden sind, und mit den meisten davon würde Israel nicht gern in einem Atemzug genannt werden."

cis

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