Von Konrad Lischka
Auf der Schwarzweiß-Zeichnung sieht alles ganz einfach aus. Ein Mann sitzt vorm Computer. Vier Kabel an seinem Kopf messen die Gehirnströme. Ein Kasten zeigt, welche Aufgabe er gerade bewältigt. Und Gehirnwellen sollen messbar machen, wie es ihm dabei geht. So erklärt Microsoft in einem Antrag dem US-Patentamt seine neue Messmethode für Software-Tests.
Per Elektro-Enzephalographie (EEG) wollen die Forscher die Gehirnströme ihrer Probanden messen, während die am Computer mit einem neuen Programm experimentieren. Das Prinzip ist alt. Neu – so behauptet Microsoft im vorige Woche eingereichten Patentantrag – ist die Methode.
Der Konzern will mit dem Antrag ein Verfahren schützen lassen, das Software-Forschern zu erkennen helfen soll, was sie eigentlich messen. Bei Microsoft wird schon lange an EEG-Methoden geforscht. Der Patentantrag behauptet nun, mit der Filtermethode könne man zuverlässig aus Messdaten Nutzerreaktionen auf die Software wie "Überraschung, Befriedigung und Frustration" ableiten.

Ein von den Gehirnwellen seiner Benutzer lernendes Office-Paket? Das klingt kurios, abgedreht und reichlich vage. Ob Microsoft aus diesem Patent je eine brauchbare Testanlage oder gar ein Nutzerinferface macht, ist fraglich.
Tradition großzügig interpretierter Patente
Trotzdem hilft das Patent Microsoft. Denn wird aus dem Verfahren einmal eine brauchbare Anwendung, ist der Konzern auf der sicheren Seite. Außerdem könnte er mit dem Patent wahrscheinlich Lizenzgebühren eintreiben, wenn eine andere Firma ein EEG-Verfahren zu Software-Analyse nutzt. Denn die USA haben eine lange Tradition sehr weit ausgelegter Patente.
Ein Patenthalter kann noch nach vielen Jahren Ansprüche erheben. Eine Anwendung kann völlig neu sein, sobald sie nur bestimmten Verfahrensprinzipien des alten Patents folgt, greift der Schutz.
Die oft kurios großzügige Patent-Interpretation in den USA erlaubt es, ein allgemein übliches Verfahren mit ein paar technischen Neuerungen als neu entdeckte Methode zu schützen. Bekanntestes Beispiel eines solchen US-Trivialpatents: Amazons 1-Click-Methode. 1999 konnte sich der Online-Versender das Monopol auf den Online-Einkauf mit einem Mausklick schützen.
Je mehr Patente ein US-Unternehmen hat, desto besser ist es vor Konkurrenten geschützt - und desto mehr Droh- und Druckmittel hat es gegen Wettbewerber zur Verfügung. Microsoft könnte mit seinem EEG-Patent irgendwann rivalisierenden Software-Anbietern Ärger bereiten. Unter IT-Firmen in den USA gibt es deshalb einen regelrechten Wettbewerb um möglichst breit angelegte, früh erteilte und daher oft kurios klingende Patente.
Nicht immer sind sie dabei erfolgreich. Erst vorige Woche wies das US-Patentamt bei Amazons legendärer 1-Click-Methode 21 der ursprünglich 26 anerkannten Detail-Schutzansprüche zurück. Gestern allerdings, wie zum Ausgleich, bekam Amazons Suchmaschinen-Tochter A9 ein Patent auf verständliche Webadressen bei Suchanfragen.
Verständliche URLs, RSS-Feeds und Internet-Telefonie – SPIEGEL ONLINE präsentiert vier kuriose US-Patentanträge:
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