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19.09.2008
 

Nachrichtendienst

Verfassungsschützer bekommen neues Datensystem

Die Verfassungsschutzämter werden nach SPIEGEL-Informationen ein neues gemeinsames Computersystem bekommen: Ähnlich wie Google im Internet soll das Programm Zugriff auf sämtliche Daten der 17 Ämter ermöglichen. Innenminister Schäubles Zustimmung scheint nach anfänglichem Widerstand sicher.

Hamburg/Berlin - Bund und Länder haben sich verständigt, unter dem Arbeitstitel "Nadis-Wn" ein neues gemeinsames Computersystem für ihre Verfassungsschutzämter zu entwickeln. Nadis steht für "nachrichtendienstliches Informationssystem", das Anhängsel Wn für "Wissensnetz" - weil es, so ein Insider, "wie Google im Internet" allen Verfassungsschützern Zugriff auf den Datenbestand aller 17 Ämter erlauben soll, inklusive Fotos, Protokollen und Organigrammen. Das derzeit bestehende System liefert nur Verweise auf die sachbearbeitende Behörde.

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hatte die Entwicklung von Nadis-Wn im Frühjahr gestoppt, weil seine Experten zu hohe Kosten und unüberschaubare Entwicklungsrisiken befürchteten. Schäuble wollte stattdessen vorhandene Programme im Bundesamt ausbauen, an die sich die Länder dann anhängen sollten. Das aber war dort auf Protest gestoßen.

Vergangene Woche nun hat eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe den Innenstaatssekretären Pläne vorgelegt, Nadis-Wn mit leicht veränderten Konzeptionen und neu definierten Zuständigkeiten wieder aufzunehmen. Das Basismodell könnte demnach 2011 in Betrieb gehen, bis 2016 sollen alle Komponenten einsatzbereit sein. Die Zustimmung der Innenminister auf ihrer nächsten Sitzung im November gilt als ausgemacht.

flo

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