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Kinderpornografie

SPD-Politikerin fordert europaweite Sperrung einschlägiger Seiten

Die Sperrung von Kinderporno-Seiten im Internet ist beschlossene Sache - nun fordern einige Politiker den nächsten Schritt. Nach Vorstellung von Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb sollte die Regelung europaweit gelten.

Magdeburg - Sachsen-Anhalts Justizministerin Angela Kolb (SPD) hat sich für eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Kampf gegen Kinderpornografie ausgesprochen. Internet-Sperren, wie sie der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat, sollten in allen EU-Staaten eingeführt werden, sagte die Ministerin im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Magdeburg. "Ich glaube, die Tendenz ist positiv. Es gibt schon einige Staaten, die das erfolgreich praktizieren. Ich halte eine europäische Lösung nicht für ausgeschlossen", sagte Kolb.

Nach dem Bundestagsbeschluss dürfen erstmals Internet-Seiten gezielt gesperrt werden. Zur Bekämpfung von Kinderpornografie werden die deutschen Netzanbieter verpflichtet, den Zugang zu solchen Seiten zu erschweren. "Wir wissen, dass Internet-Sperrungen keine umfassende Lösung bieten. Es gibt nach wie vor Foren, an die man mit diesen Sperren nicht herankommt. Aber wir sagen der Kinderpornografie den Kampf an", sagte Kolb. "Jeder Klick weniger hilft den Kindern. Wenn es keinen Markt dafür gibt, werden auch keine Bilder ins Internet gestellt."

Kolb wies darauf hin, dass kinderpornografische Seiten, die von Deutschland aus ins Netz gestellt werden, in der Regel gelöscht werden könnten. "Wenn die Server im Ausland stehen, haben wir aber geringe Chancen. Wir wollen zwar auch versuchen, dass diese Seiten gelöscht werden", sagte Kolb. Klappt das jedoch nicht, sollen im Internet künftig Stoppschilder erscheinen, wenn kinderpornografische Inhalte aufgerufen werden. Damit soll eindeutig klargemacht werden, dass ein Umgehen dieser Sperre strafbar ist. "Das Problem ist, dass die meisten Server, über die kinderpornografische Bilder verbreitet werden, im Ausland stehen", erklärte die SPD-Politikern.

Kritiker bemängeln an der neuen Regelung, dass Inhalte der gesperrten Seiten ohne gravierenden technischen Aufwand doch aufgerufen werden könnten und sehen auf der anderen Seite die Freiheit des Internets gefährdet. Ein Einwand, den Kolb nicht nachvollziehen kann: "Für mich hat die Freiheit des Internets ihre Grenzen, wo strafrechtliches Tun stattfindet." Derzeit seien weitere Sperren, etwa für Internet-Seiten mit Killerspielen, nicht absehbar. Sinnvoller sei, die Verbreitung dieser Spiele über eine stärkere Selbstkontrolle der Hersteller zu verhindern.

mik/dpa