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28.08.2010

New York - Seine Gegner sind das Who's Who der globalen IT- und Internetszene. Insgesamt elf Unternehmen wirft Microsoft-Mitgründer Paul Allen vor, mehrere in den neunziger Jahren von seiner damaligen Firma Interval Research entwickelte Ideen gestohlen zu haben. Unter den Beklagten sind die Internetriesen Google, Facebook, Ebay, YouTube, AOL sowie der Computergigant Apple.

Allens heutiges Unternehmen Interval Licensing teilte mit, dass insgesamt vier Patente verletzt worden seien. Die Technologien hatten Forscher in Allens kalifornischer Ideenschmiede Interval Research Corp. entwickelt. "Wir glauben, dass Innovationen einen Wert haben", sagte ein Sprecher Allens. Eine Schadenssumme wird in der Klage jedoch nicht genannt.

Die mit den Patenten geschützte Technologie sei von "grundlegender" Bedeutung für die Art und Weise, wie die führenden Internet-Suchmaschinen und Online-Marktplätze heute funktionierten. Allen will erreichen, dass die verklagten Unternehmen entweder sein Patentrecht nicht weiter verletzen oder Lizenzgebühren bezahlen.

Allen verschont ausgerechnet das Unternehmen, das er und das ihn selbst groß gemacht hatte: Microsoft. An dem weltgrößten Software-Konzern hält Allen immer noch einen großen Anteil. Er hatte das Unternehmen zusammen mit Bill Gates gegründet. Die beiden waren dadurch unermesslich reich geworden. Einen Teil des Geldes steckte Allen in seine mittlerweile untergegangene Ideenschmiede.

"Die Klage sollte ernst genommen werden"

Facebook kündigte an, sich gegen die Vorwürfe zu wehren. Die Klage sei "völlig ohne Grundlage", sagte ein Unternehmenssprecher. Google erklärte, in der Klage gegen "einige der innovativsten amerikanischen Firmen" spiegele sich der "bedauernswerte Trend von Leuten, die im Gerichtssaal und nicht auf dem Markt konkurrieren wollen", wider.

Vor allem rund um das boomende mobile Internet häufen sich die Patentklagen. Oft sind die Angreifer "Patent-Trolls" - Firmen, die versuchen, aus zum Teil allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Kapital zu schlagen. Aber auch die großen Konzerne untereinander beharken sich immer öfter gegenseitig.

Eine der spektakulärsten Klagen war die der Firma Eolas gegen Microsoft: Sie bekam bereits im Jahr 2004 eine Schadensersatzsumme von 565 Millionen Dollar zugesprochen. Microsoft hatte ein Patent verletzt, das Eolas bereits 1994 eingereicht hatte. Im vergangenen Jahr klagte Eolas dann erneut - dieses Mal gegen ein breites Spektrum finanzkräftiger Firmen, von der Bank über die Fast-Food-Kette, vom Kaufhaus bis hin zu IT-Größen wie Adobe, Apple oder Google.

Gerry J. Elman, ein Fachanwalt für Patentrecht in der Technologiebranche, kommentierte die Klage Allens gegenüber Reuters: "Sie sollte ernst genommen und nicht als Rohrkrepierer angesehen werden." Facebook, YouTube und allen weiteren verklagten Unternehmen werden ihre Programme vorerst nicht ändern müssen: Verhandlungen zu Patentfragen können Monate oder gar Jahre dauern. Oftmals kommt es zu einer Einigung über Lizenzgebühren.