Hamburg - Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, ermittelt der Staatsschutz in Schwerin gegen einen Oberfeldwebel aus der Moltke-Kaserne in Dabel (Mecklenburg- Vorpommern). Die Internet-Seite sei unter dem Namen des 28-jährigen Soldaten beantragt und angemeldet worden.
Der Schweriner Polizeisprecher Klaus Wiechmann sagte der Zeitung: "Der Staatsschutz bei der Kriminalpolizei ermittelt wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen." Das Blatt zitiert Nachbarn des Soldaten, die berichteten, dass der Oberfeldwebel in der Vergangenheit häufiger mit rechtsextremen Äußerungen aufgefallen sei.
Im Ministerium wird der Vorwurf sehr ernst genommen, wie der Bundeswehr-Pressesprecher SPIEGEL ONLINE berichtete. Man habe seit dem frühen Nachmittag Kenntnis von dem Vorwurf und die Vorgesetzten hätten diesen dem Ministerium gemeldet. Der Soldat werde in der Kaserne vernommen - bislang ohne Ergebnis.
Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping gab am Dienstag am Rande einer Diskussion mit Jugendlichen und Soldaten zu, dass es "rechtsradikale Entwicklungen" gebe. Diese seien im Osten stärken ausgeprägt als im Westen. Allerdings sei es der Bundeswehr bereits gelungen, gegenzusteuern und die Zahl einschlägiger Zwischenfälle deutlich zu senken.
Seit einigen Jahren gibt es in der Bundeswehr eine Initiative gegen rechte Tendenzen.
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