09. März 2000, 19:01 Uhr

Gerhard Schröder

Internet zum Nulltarif?

Was sich schon bei seiner Eröffnungsrede zur Cebit andeutete, wird nun immer deutlicher: Der Kanzler hat das Internet entdeckt. Mit dem niederländischen Regierungschef Wim Kok besprach er die Agenda für den kommenden EU-Gipfel. Ganz oben auf der Liste: das Internet, günstig bis kostenfrei.

Gerhard Schröder und Wim Kok wurden in Den Haag interaktiv, um künftig kostengünstiges Surfen möglich zu machen
DPA

Gerhard Schröder und Wim Kok wurden in Den Haag interaktiv, um künftig kostengünstiges Surfen möglich zu machen

Die Informationstechnologie soll nach Dafürhalten der deutschen und der niederländischen Regierung im Zentrum der künftigen Beschäftigungsstrategie der Europäischen Union stehen. Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte am Donnerstag nach einem Treffen mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Wim Kok in Berlin, beide Politiker seien übereingekommen, "den Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnologie in den Mittelpunkt der Beratungen über Beschäftigung zu stellen", die am 23. und 24. März beim EU-Sondergipfel in Lissabon geplant sind.

Schröder sagte, beide Länder stimmten mit Blick auf die zu verfolgende europäische Beschäftigungsstrategie "in so gut wie allen Fragen nahtlos überein". Die Wettbewerbsfähigkeit Europas müsse gestärkt werden. Insbesondere müsse die EU den "Marsch in die Wissens- und Informationsgesellschaft" nicht behindern, sondern fördern. Schröder kündigte an, dass Deutschland und die Niederlande gemeinsam vorschlagen wollten, dass für den Eintritt ins Internet "eine möglichst geringe Nutzungsgebühr bis hin zu null" erreicht werden solle. Darauf hätten sich beide Länder bei den Beratungen in Berlin verständigt.

Kok sagte voraus, dass das Sondertreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Lissabon "ein ganz wichtiger Gipfel" sein werde. Dort solle "ein klares Signal für eine bessere Nutzung des europäischen Binnenmarktes für diese neuen Technologien" abgegeben werden. Außerdem sollen nach niederländischer Ansicht die Schaffung eines europäischen Raumes für Forschung und Innovation und eine bessere Förderung von Bildung und Humankapital nicht zuletzt auch durch den IT-Einsatz sowie eine Verbesserung des Klimas für Unternehmer im Mittelpunkt der jobstrategischen Maßnahmen stehen.


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