Mobilfunkstandard 5G Scheuer sieht Fortschritte im Streit über Vergaberegeln

Die Bundesnetzagentur will bald die Vergaberegeln rund um 5G festzurren - noch bekommt die Behörde heftigen Gegenwind aus Politik und Wirtschaft. Nun zeichnen sich strengere Auflagen für die Mobilfunkanbieter ab.

Andreas Scheuer
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Andreas Scheuer


Beim neuen digitalen Mobilfunknetz 5G sieht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer Fortschritte in den Verhandlungen über Nachbesserungen bei den Ausschreibungsregeln. "Wir setzen uns intensiv für den flächendeckenden Mobilfunkausbau ein", sagte der CSU-Politiker am Dienstag. "Nicht nur die Metropolen sollen von der Digitalisierung profitieren, sondern gerade auch die ländlichen Regionen. Denn nur damit erreichen wir die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse."

Aktuell werde mit der Bundesnetzagentur die für die 5G-Vergabe notwendige "Betriebsanleitung" diskutiert, um die Rahmenbedingungen richtig zu schaffen.

Am Montag hatten sich Vertreter der Bundesregierung und der Bundesnetzagentur im Kanzleramt getroffen. Laut Verkehrsministerium haben Regierung und Netzagentur "im Dialog" ambitionierte Versorgungsauflagen für die anstehende Frequenzauktion entwickelt, die nun final von der Bundesnetzagentur festgelegt werden sollen.

Die eigentliche Auktion ist erst 2019

Konkret solle künftig gut und störungsfrei in Zügen telefoniert und gesurft werden können, nicht nur im ICE. Auch sollen Bundesstraßen und Landstraßen besser mit Mobilfunk versorgt werden. Auf der Autobahn solle mit den 5G-Vorgaben die Bedingungen für automatisiertes Fahren und die dort benötigte Infrastruktur geschaffen werden.

Die Vergaberegeln sollen Ende November beschlossen werden, die eigentliche Auktion findet voraussichtlich im Frühjahr 2019 statt. Am ersten Entwurf der Netzagentur für die Vergaberegeln hatte es viel Kritik gegeben, sowohl aus der Politik, als auch aus der Wirtschaft.

Dem Entwurf sah unter anderem vor, dass die Netzbetreiber bis Ende 2022 mindestens 98 Prozent der Haushalte in Deutschland mit einer Datengeschwindigkeit von mindestens 100 Megabit pro Sekunde im Download versorgen müssten. Bei den verbleibenden zwei Prozent handelt es sich um Haushalte in schwer zugänglichen Gebieten, meist im ländlichen Raum, wo sich der Ausbau für die Konzerne kaum rechnet.

Nach diesem Plan wären wohl rund 15 bis 20 Prozent der Bundesfläche nicht mit schnellen 5G-Verbindungen versorgt. Ein flächendeckender Ausbau mit der 5G-Technologie bereits zum jetzigen Zeitpunkt sei "unverhältnismäßig teuer", hieß es. Verbraucherschützer, der Deutsche Landkreistag und der Bauernverband warnten daraufhin, die Schere zwischen Stadt und Land drohe sich so weiter zu öffnen.

Zu niedrige Ziele?

In einem in einem Sechs-Punkte-Papier forderte nun auch der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) gemeinsam mit dem Bundesverband Glasfaseranschluss (Buglas) und der Internet Economy Foundation (IEF), die digitale Infrastruktur als einen Teil der "modernen Daseinsvorsorge" zu begreifen. "Es käme ja auch keiner auf die Idee zu sagen: Daseinsvorsorgeprodukte wie Wasser und Strom machen wir daran fest, wo jemand wohnt", sagte VKU-Hauptgeschäftsführerin Katherina Reiche, die die bislang gesteckten Ziele zur Festlegung der Regeln für "eindeutig zu niedrig" hält.

Ein besonderer Knackpunkt im Streit um die 5G-Vergaberegeln ist das sogenannte National Roaming - also die Möglichkeit, dass Kunden eines Anbieters in Funklöchern auch die Handynetze der Konkurrenten nutzen können. Für dieses Roaming setzen sich der VKU, Buglas und die IEF vehement ein.

In Deutschland herrsche auf dem Mobilfunkmarkt "ein Oligopol aus drei Anbietern", heißt es in ihrem Papier mit Blick auf die drei großen Mobilfunknetzbetreiber Telekom, Vodafone und Telefónica Deutschland, die auch beim 5G-Ausbau eine große Rolle spielen werden, da sie bereits eine Netzinfrastruktur haben.

Kooperationen in ländlichen Gebieten wünschenswert

Um Kunden möglichst rasch Zugang zu der neuen Technik anbieten zu können, müssten "neue Marktteilnehmer die bestehenden Netze der etablierten Betreiber dort nutzen können, wo eigene Netze noch nicht ausgebaut sind", fordern die Verbände. Notwendig seien hier verpflichtende Vorgaben.

Die Bundesnetzagentur kann die großen Mobilfunknetzbetreiber rechtlich nicht verpflichten, ihre Netze zu einem festgeschriebenen Preis mit Konkurrenten zu teilen, was zu mehr Wettbewerb führen könnte. Es sei aber "wünschenswert", wenn verschiedene Betreiber beim Netzausbau in ländlichen Gebieten kooperieren, erklärte die Behörde.

Das "Handelsblatt" berichtete am Dienstag mit Bezug auf Regierungskreise, die Netzagentur prüfe eine Korrektur ihres ersten Entwurfs für die Vergabe der für 5G nötigen Frequenzen. So könnten zum Beispiel stellenweise schnellere Datengeschwindigkeiten vorgeschrieben werden. Ein nationales Roaming solle es den Informationen der Zeitung zufolge aber nicht geben.

mbö/dpa/AFP



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afagus 06.11.2018
1. Kooperation obligatorisch
Richtig, Herr Scheuer. Der ländliche Raum darf nicht abgehängt werden. Dazu muss eben ein kooperativer Ausbau in ländlichen Gebieten verbindlich festgesetzt werden. So einfach ist das. So wird Geld gespart, der Ausbau kommt auf großer Fläche voran, die Belastung mit Funkwellen wird gebremst.
hagbardceline 06.11.2018
2. Hunderte tote Vögel: So gefährlich ist die 5G-Technologie
"Im Huijgenspark Den Haag in den Niederlanden wurde mit der modernen 5G-Technologie experimentiert. Das Ergebnis: hunderte von Zugvögeln die in der Gegend in den Bäumen versammelten, bevor sie sich auf den Weg nach Süden machen wollten, fielen tot von den Bäumen. Die Todesursache war rasch festgestellt – sie starben alle an Herzversagen, obwohl sie körperlich gesund waren. Sie hatten keine virale oder bakterielle Erkrankung und wurden auch nicht vergiftet. Der Grund dafür liegt in den 5G-Strahlen im Mikrowellen-Bereich und dem Umstand, dass die Vogelherzen besonders anfällig für diese Art von Strahlung sind.[...] Zuerst war jedoch noch nicht klar, warum gleich zweimal so viele Vögel mit Herzversagen einfach so von den Bäumen fielen. Doch dann kam Licht ins Dunkel: An einer Ecke auf dem Dach des HS-Telezentrums ist ein neuer 5G-Mast errichtet worden, der sich dort auf dem Dach befindet und nicht von unten sichtbar ist. Zu dem besagten Zeitpunkt wurde ein Test von dort aus in Verbindung mit dem Bahnhof durchgeführt, um zu sehen, wie groß die Reichweite des Sendemastes war und ob es zu Problemen mit anderen Geräten auf und um den Bahnhof herum kommen würde. Gleich darauf fielen die Vögel massenhaft tot von den Bäumen. Auch die Enten, die auf dem Jungfernkai herumschwammen, schienen sehr seltsam zu reagieren. Als würden sie alle gleichzeitig mit dem Kopf unter Wasser bleiben wollen. Manche von ihnen wollten wegfliegen und landeten auf der Straße oder anderswo im Kanal. Fast zeitgleich mit dem Tod der Tiere wurde an der Station Holland Spoor mit einem 5G-Sendemast mit einer RF-Strahlung mit einer Spitzenfrequenz von 7,40 GHz getestet [...]." https://www.contra-magazin.com/2018/11/hunderte-tote-voegel-so-gefaehrlich-ist-die-5g-technologie/ Tientallen spreeuwen in Den Haag sterven mysterieuze dood https://www.youtube.com/watch?v=vBFcO0AR3T8
Tilted_Arc 06.11.2018
3. Die überforderten CSU-Minister ...
Sie arbeiten sich mit viel Halbwissen und Blabla an der Thematik ab, die für die Netze verantwortlichen Verkehrsminister der CSU. Nicht zu vergessen die geballte Expertise ("Flugtaxis") der Staastsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär. Das Ergebnis ist beschämend. Als ich zuletzt durch Polen fuhr und im Auto immer gutes 4G mit dem Handy hatte, musste ich an meine Erfahrung mit dem ländlichen Brandenburg (100 kmm von der Bundeshauptstadt entfernt) denken. In Old Germany fällt Sein und Schein ziemlich auseinander ...
mvaugusta8 06.11.2018
4. Bock zum Gärtner machen
Der Herr Scheuer wird sicherlich für mehr Wettbewerb sorgen und 5G fast flächendeckend einführen. Genauso wie andere CSU-Größen wie Ramsauer, Dobrindt und Schmidt dafür gesorgt haben, dass Deutschland im europäischen Vergleich beim LTE-Netz in Geschwindigkeit und Netzabdeckung auf den hintersten Rängen landet, weit hinter Ländern wie Bulgarien, Rumänien oder Lettland. Dafür haben wir zumindest die höchsten Preise für Datentarife bei den schlechtesten Leistungen. Aber der Heiland Scheuer wird das schon regeln. Ich hol dann schon mal mein 56k-Modem für 2022 raus!!
Onkel Drops 06.11.2018
5. 5g is nur die halbe Miete
Funkmast mit 5g muss erstmal selbst online gehen können um überhaupt ein Netz zu bilden. darüber redet Scheuer aber null... oder er denkt inet is wo dann nen Funkmast steht. wie das inet aber zum Funkmast kommt ,egal Hauptsache 5g! wofür haben die Berater? wartet man das die außerirdischen landen und ihnen die Arbeit abnehmen? momentan tickt hier des öfteren der d2 ab von 4-3g und dann plötzlich Effline - autonomes fahren is da bestimmt total reibungslos möglich. bitte meiden sie die b239 ,wegen eines Funklochs kommt es dort zu Stauungen!!! schlimm genug wen man beim online Spiel dank ping of death dauernd ins virtuelle Gras beißt. da ist man dann e-sportler zweiter Klasse, bei vollem Preis. im T punkt wird man wissentlich belogen, Hauptsache deren Kasse klingelt. kündigt man kommt ein Paket an: ihr Entertainment Paket für ihren frisch bestellten neuen Vertrag. gleichzeitig springt der neue Anbieter ab, wegen nicht freier Leitung!!! inkl Anwalt zum T Punkt zur Klärung, Ergebnis Hausverbot. vor Gericht ging es nicht da die t kom plötzlich den Vertrag annullierte. 1 Monat ohne inet,Telefon bis der andere Anbieter wieder die freie Leitung nutzen durfte. ich hatte volle 16mbit und der Nachbar im Haus hatte knapp 10 (mehr hat die t kom den Privatkunden nicht zumuten wollen für 40?). der Nachbar ist dann auch gewechselt weil er das gleiche Gerede im t Punkt hatte - mehr ist nicht möglich aber innerhalb des Jahres wird blubbblubb . erster Klasse zahlen ist aber Pflicht... dieses bis zu XYZ mbit sollte in ein mindestens geändert werden ,das dieses veräppeln mal endet... schließlich klappt es selbst in Rumänien besser und günstiger sind alle Nachbarländer. die müssen kluge Politiker haben die richtig was anpacken statt Phrasen zu dreschen wie hier in bananistan. hier pudert man die drei großen, gebt 5g doch an jemand anders der das vernünftig macht. dann kommen wieder Drohungen wegen Arbeitsplätze a la Diesel, Wirtschafts Geiselnahme deluxe sagt der Bürger dazu...
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