Netzwelt-Ticker: Ärzte müssen Bewertung im Internet hinnehmen

Von Carolin Neumann

Patienten dürfen ihre Ärzte im Internet bewerten, hat das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden. Mehr aus der Netzwelt: US-Bürgerrechtler fordern neue Street-View-Untersuchung, Apple geht wegen angeblicher Preisabsprachen in die Offensive.

Untersuchung (Symbolbild): Bewertung im Internet geht in Ordnung Zur Großansicht
Corbis

Untersuchung (Symbolbild): Bewertung im Internet geht in Ordnung

Ärzte müssen eine Bewertung im Internet hinnehmen. Das hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt in einem am Donnerstag bekanntgewordenen Urteil entschieden. Nach Auffassung des Gerichts sind die Bewertungen vom Recht der freien Meinungsäußerung gedeckt. Daher müsse sich auch ein Mediziner, der wegen der freien Arztwahl ebenso wie andere freie Berufe im Wettbewerb steht, diesen Beurteilungen stellen (Aktenzeichen 16 U 125/11).

Das Gericht wies damit die Klage einer Ärztin ab, die die Löschung ihrer Daten sowie die Bewertung von anonymen Autoren auf einer Internetseite verlangt hatte. Aus ihrer Sicht war der Eintrag unvereinbar mit dem besonderen Vertrauensverhältnis, das zwischen Arzt und Patient besteht.

Dies sahen die Richter anders: Das Recht der Meinungsäußerung sei nicht auf allgemeingültige Werturteile beschränkt. Zudem wisse jeder Leser, dass es sich in derartigen Fällen nicht um eine wissenschaftlich fundierte Bewertung handele. Wegen der grundsätzlichen Bedeutung der Sache ließ das Gericht aber die Revision zum Bundesgerichtshof in Karlsruhe zu. Dort waren im Jahr 2009 schon Lehrer gescheitert, die Bewertungen von sich im Internet verbieten wollten. (dpa)

Google soll W-Lan-Panne aufklären

Eine schleppende Untersuchung, eine kleine Geldbuße - so leicht wollen Datenschützer Google im Fall der Wireless-Spionage nicht davon kommen lassen. 2010 kam heraus, dass die Kamera-Autos des Unternehmens bei ihren Fahrten durch die Welt nicht nur Bilder für den Kartendienst Street View aufgezeichnet, sondern auch Informationen aus W-Lan-Netzwerken wie E-Mails oder Passwörter gespeichert hatten.

Jetzt fordert unter anderem der US-Abgeordnete Edward Markey eine Kongressanhörung zum Thema. Viele wichtige Fragen blieben offen. Die US-Bürgerrechtsorganisation Electronic Privacy Information Center (Epic) hat sich zudem in einem Brief an das US-Justizministerium gewandt und "angesichts der Unzulänglichkeit der FCC-Untersuchung" um neue Nachforschungen gebeten.

Vor wenigen Tagen hatte die Federal Trade Commission (FCC), die amerikanische Aufsichtsbehörde, einen Zwischenbericht ihrer Untersuchung veröffentlicht und darin die mangelnde Kooperation Googles beklagt. Das Unternehmen weigere sich, wichtige Informationen offenzulegen und habe unter anderem erklärt, die Enttarnung der Verantwortlichen diene "keinem nützlichen Zweck".

Apple will Prozess wegen iBookstore

Apple wehrt sich offensiv gegen Kartellvorwürfe - und drängt die US-Regierung zu einem Gerichtsverfahren. Das Justizministerium wirft Apple und fünf US-amerikanischen Verlagen - drei verhandeln außergerichtlich über eine Einigung - vor, Preise für den iBookstore abgesprochen zu haben. Laut Reuters verlangen Apple sowie die zwei weiteren Beklagten, Macmillan und Penguin Group, einen baldigen Prozess, um die Angelegenheit vom Tisch zu bekommen.

Tschüs, Microsoft!

Wohltuende Abwechslung zu wütenden Mitarbeitern, die nach dem Weggang vom Unternehmen noch mal virtuell nachtreten: Karen X. Cheng, die mehrere Jahre bei Microsoft im Excel-Team arbeitete, singt einen nerdigen Abschiedssong

Auch das noch:

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  • Carolin Neumann berichtet und bloggt aus Hamburg über die Zukunft der Medien. Nebenbei schaut sie viel zu viele Serien.

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