Amnesty-Kampagne Gegen die Zensur des Internet

Zensur des Internet, Verfolgung regimekritischer Web-Autoren, West-Unternehmen, die zensierend Beilhilfe leisten - der "free flow of communication" ist längst nicht nur in China oder Arabien bedroht. Mit einer neuen Kampagne will  Amnesty International dagegen angehen.


Seit 45 Jahren geht Amnesty International rund um den Globus mit Petitionen und PR-Kampagnen gegen die Verfolgung politisch Andersdenkender vor. Die britische Dependance dachte sich aus diesem Anlass eine ganz besondere Kampagne aus, die publikumswirksam ein Schlaglicht auf ein neues, jedoch rapide wachsendes Problem wirft: Die Zensur des Internet und die Verfolgung von Menschen, die dort Informationen veröffentlichen.

Sonderseite: Kampagne gegen Internet-Zensur

Sonderseite: Kampagne gegen Internet-Zensur

Nun ruft Amnesty zur Unterzeichnung von Einspruchslisten gegen staatliche Zensurmaßnahmen in Staaten rund um die Welt auf - darunter Tunesien, die Malediven, Vietnam, Iran, Israel und China. Ein besonderes Augenmerk gilt aber den sogenannten "Cyber-Dissidenten".

In einigen Staaten der Erde würden Menschen inhaftiert, "weil sie online über Themen wie Demokratie oder Freiheit kommunizieren", wie Sprecherin  Kate Allen betont. Derzeit prominentestes Beispiel: Der in China zu zehn Jahren Haft verurteilte Journalist Shi Tao. Zu seiner Inhaftierung hatten Informationen beigetragen, die das US-Unternehmen Yahoo an die chinesischen Behörden weitergegeben hatte. Sein Verbrechen: Der Versand von E-Mails mit regimekritischem Inhalt an eine im Ausland veröffentlichte Dissidentenseite.

Für Amnesty ergeben sich aus solchen Fällen drei Wege, die weltweit in vielen Staaten feststellbaren Zensur- und Repressionsversuche gegenüber dem Internet und seinen Nutzern zu hintertreiben: Durch politischen Druck gegen Zensurmaßnahmen, Petitionen für die Freilassung von Cyber-Dissidenten und durch die Unterminierung von Zensur durch die Veröffentlichung relevanter, in bestimmten Staaten verbotener Informationen auf privaten Webseiten. Alle drei Strategien versucht Amnesty über die eigens eingerichtete Kampagnenseite "irrepressible.info" ("ununterdrückbare Information") zu koordinieren.

Bisher, heißt es bei Amnesty, sei die Kampagne eine Aktion, die von der britischen Dependance der Organisation ihren Ausgang genommen habe. Ob, wann und in welcher Form andere regionale Strukturen die Kampagne in ihren jeweiligen Regionen übernehmen, werde nun diskutiert.

pat/rtr



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