Hetze im Netz Merkel kritisiert Facebooks Umgang mit Hass-"Parolen"

Ist Facebook zu lasch, wenn es um rassistische Kommentare geht? In einem Interview hat sich jetzt auch Bundeskanzlerin Merkel in die Diskussion eingeschaltet: Sie fordert das Netzwerk auf, gegen Volksverhetzung vorzugehen.

Angela Merkel bei einem Auftritt in Berlin: "Facebook sollte gegen die Parolen vorgehen"
AP/dpa

Angela Merkel bei einem Auftritt in Berlin: "Facebook sollte gegen die Parolen vorgehen"


"Wenn Menschen unter ihrem Namen in den sozialen Netzwerken Volksverhetzung betreiben, muss nicht nur der Staat agieren, sondern auch das Unternehmen Facebook sollte gegen diese Parolen vorgehen", sagt Merkel in der Freitagsausgabe der "Rheinischen Post". Die Regeln dazu habe Facebook, sie müssten "angewandt werden".

Fremdenhass sei nichts Neues, so Merkel. Doch offenbar sieht die Kanzlerin auch einen Zusammenhang zwischen den Besonderheiten digitaler Kommunikation und der Verbreitung solcher Positionen: "Sicherlich kann eine teilweise enthemmte Kommunikation in den sozialen Netzwerken dazu beitragen."

Mit ihrer Äußerung zu Facebooks Regeln spielt Merkel wohl auf Facebooks öffentlich einsehbare Gemeinschaftsrichtlinien an, die etwa Drohungen, sogenannte Hate Speech und Volksverhetzung verbieten. Praktisch haben in den vergangenen Wochen viele Nutzer schlechte Erfahrungen gemacht, was das Melden problematischer Beiträge angeht. Mitunter blieben Beiträge, die man eigentlich nur als menschenverachtend interpretieren kann, trotz diverser Meldungen weiter online.

Manchmal mag es sich dabei um Fehler von Facebook-Mitarbeitern gehandelt haben, oft lässt sich das Nicht-Löschen aber auch mit einer Facebook-inneren Logik erklären: Das Netzwerk ist global tätig, bei seinen Regeln versucht es, ein Mittelmaß zu finden, das in allen Ländern irgendwie akzeptiert wird. Dabei stößt es immer wieder auf Widerstände: in Deutschland etwa nicht nur beim Stehenlassen fremdenfeindlicher Äußerungen, sondern auch beim Zensieren von Brustwarzen. Einen erklärenden Artikel zum Thema finden Sie hier.

Vor Angela Merkel hatten bereits mehrere Politiker Facebooks Umgang mit Hasskommentaren kritisiert, darunter Justizminister Heiko Maas. Der SPD-Politiker hatte das Netzwerk per Brief aufgefordert, entschiedener gegen fremdenfeindliche Einträge vorzugehen. Facebook antwortete darauf unter anderem mit dem Hinweis, dass das Netzwerk kein Ort für Rassismus sei. "Wir appellieren an die Menschen, unsere Plattform nicht für die Verbreitung von Hassrede zu benutzen", hieß es in einer Stellungnahme.

Die Bundesregierung nahm bereits vor zwei Tagen auf der Netzwerkplattform selbst Stellung zum Thema, unter anderem mit einer Abbildung mit dem Text "Hate Speech - nein danke!".

mbö/dpa

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