Appell an EU Bürgerrechtler sehen Netzneutralität in Gefahr

Mehr als 80 Bürgerrechtsgruppen haben in einem offenen Brief die Europäische Kommission dazu aufgefordert, die Offenheit des Internets stärker zu schützen. Sie wollen von der EU einen gesetzlichen Schutz der Netzneutralität.

Netzwerkstecker: "Eine Welt, deren höchster Wert die Abwesenheit von Grenzen ist"
DPA

Netzwerkstecker: "Eine Welt, deren höchster Wert die Abwesenheit von Grenzen ist"


Die Netzneutralität müsse EU-weit mehr geschützt werden. Das fordern die europäischen Dachverbände European Digital Rights (EDRi) und die europäischen Konsumenten Organisation (BEUC), die mehr als 80 Bürgerrechtsgruppen repräsentieren. Gemeinsam haben sie am Donnerstag einenoffenen Brief an die Europäische Kommission geschickt.

In dem Brief warnen die Bürgerrechtler davor, dass die Neutralität des Netzes angegriffen und die freie Kommunikation immer mehr von kommerziellen Interessen verschiedener Anbieter eingeschränkt werde. Sie fürchten, dass Anbieter von Internetanschlüssen bestimmte Anwendungen bevorzugen könnten, bei anderen den Datenverkehr hingegen drosseln.

Der besondere Wert des Internets sei seine Offenheit und Neutralität, sagte EDRi-Direktor Joe McNamee: "Die Experimente von bestimmten europäischen Providern, Anwendungen zu blockieren, zu filtern und zu verlangsamen, schafft Grenzen in einer Welt, deren höchster Wert die Abwesenheit von Grenzen ist." McNamee fordert einen gesetzlichen Schutz gegen die willkürliche Beeinflussung der Kommunikation.

Anfang des Jahres erklärte etwa der französische Provider Orange, für die Durchleitung von Datenpaketen von Google Geld zu bekommen. Eine Studie im Auftrag der Bundesnetzagentur hatte vor kurzem gezeigt, dass Internetanschlüsse oft langsamer sind als gedacht. Auf der Seite Initiative Netzqualität können Nutzer derzeit testen, ob der Anbieter ihres stationären Anschlusses den Datenverkehr bei manchen Anwendungen drosselt.

Um den Diskussionsprozess zum Thema Netzneutralität innerhalb der EU-Kommission nachzuzeichnen, hat EDRi eine interaktive Zeitlinie ins Netz gestellt. Die Grafik solle zeigen, dass bisher keine effektiven Maßnahmen in Angriff genommen wurden, um die Netzneutralität zu schützen.

hev



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