Apple-Sprachsteuerung Siri

Während alle Welt über Apples neues iPad Mini spricht, sprechen die Anwälte einer texanischen Firma wegen Apples Spracherkennung Siri Klartext. Vor einem New Yorker Gericht reichte ein Unternehmen namens Dynamic Advances Klage gegen Apple ein, die Siri-Software soll gegen ein Patent verstoßen. Das bereits 2001 beantragte, 2007 erteilte Patent war seinerzeit dem New Yorker Rensselaer Polytechnic Institute zugesprochen worden, einziger berechtigter Lizenzinhaber sei aber Dynamic Advances. Nur dieses Unternehmen sei zur kommerziellen Verwertung der Rensselaer-Erfindungen befugt.

Das Patent beschreibt der Klage zufolge "eine computergestützte Methode zur Verarbeitung einer natürlichen Spracheingabe". Diese umfasse unter anderem, "die Bereitstellung einer Vielzahl von sprachbasierten Datenbank-Objekten aus natürlichen Spracheingaben".

Natürlich sollen mit der Klage auch Entschädigungszahlungen eingetrieben werden. In den USA sind die hier geforderten Summen traditionell sehr hoch, dennoch verzichten die Klageführer auf die Nennung einer konkreten Zahl. Sie stellen nur fest, dass Dynamic Advances durch Apples Patentverletzung in der Vergangenheit Schäden erlitten habe und dieser Zustand bis jetzt anhalte. Daher solle der Konzern Schadenersatz in einer Höhe leisten, "die nicht weniger als eine angemessene Lizenzgebühr für Apples Verletzungshandlungen darstellt".

Manche Beobachter sehen das jüngste Glied in der langen Kette der Patentstreitigkeiten kritisch. Im Blog Gametime IP wird auf mögliche Verbindungen hingewiesen, die zwischen Dynamic Advances und einem Unternehmen namens IPNav bestünden. Die Firma ist vor allem im Bereich der wirtschaftlichen Verwertung und Monetarisierung von Patenten tätig. Diese Monetarisierung von Patenten bedeute aber nicht zwangsläufig, auf deren Grundlage technische Lösungen zu entwickeln. Vielmehr gehe es einzig um die finanziell attraktivste Vorgehensweise. Wenn sich ein Rechtsstreit als profitabelste Lösung anbiete, werde dieser Weg auch beschritten. Damit aber werde die ohnehin schon langsame Umwandlung von intellektuellem Kapital in nützliche Produkte noch weiter gehemmt.