Patentstreit: Apple wegen Sprachsoftware Siri verklagt

Die US-Firma Dynamic Advances will Geld von Apple und klagt in New York. Der Vorwurf: Apples Spracherkennung Siri soll ein Patent verletzen, das Dynamic Advances exklusiv lizenziert hat - ein Patent auf eine "Sprach-Schnittstelle".

iPhone-Assistent Siri: "Ich kenne keine guten Witze!" Fotos

Während alle Welt über Apples neues iPad Mini spricht, sprechen die Anwälte einer texanischen Firma wegen Apples Spracherkennung Siri Klartext. Vor einem New Yorker Gericht reichte ein Unternehmen namens Dynamic Advances Klage gegen Apple ein, die Siri-Software soll gegen ein Patent verstoßen. Das bereits 2001 beantragte, 2007 erteilte Patent war seinerzeit dem New Yorker Rensselaer Polytechnic Institute zugesprochen worden, einziger berechtigter Lizenzinhaber sei aber Dynamic Advances. Nur dieses Unternehmen sei zur kommerziellen Verwertung der Rensselaer-Erfindungen befugt.

Das Patent beschreibt der Klage zufolge "eine computergestützte Methode zur Verarbeitung einer natürlichen Spracheingabe". Diese umfasse unter anderem, "die Bereitstellung einer Vielzahl von sprachbasierten Datenbank-Objekten aus natürlichen Spracheingaben".

Natürlich sollen mit der Klage auch Entschädigungszahlungen eingetrieben werden. In den USA sind die hier geforderten Summen traditionell sehr hoch, dennoch verzichten die Klageführer auf die Nennung einer konkreten Zahl. Sie stellen nur fest, dass Dynamic Advances durch Apples Patentverletzung in der Vergangenheit Schäden erlitten habe und dieser Zustand bis jetzt anhalte. Daher solle der Konzern Schadenersatz in einer Höhe leisten, "die nicht weniger als eine angemessene Lizenzgebühr für Apples Verletzungshandlungen darstellt".

Manche Beobachter sehen das jüngste Glied in der langen Kette der Patentstreitigkeiten kritisch. Im Blog Gametime IP wird auf mögliche Verbindungen hingewiesen, die zwischen Dynamic Advances und einem Unternehmen namens IPNav bestünden. Die Firma ist vor allem im Bereich der wirtschaftlichen Verwertung und Monetarisierung von Patenten tätig. Diese Monetarisierung von Patenten bedeute aber nicht zwangsläufig, auf deren Grundlage technische Lösungen zu entwickeln. Vielmehr gehe es einzig um die finanziell attraktivste Vorgehensweise. Wenn sich ein Rechtsstreit als profitabelste Lösung anbiete, werde dieser Weg auch beschritten. Damit aber werde die ohnehin schon langsame Umwandlung von intellektuellem Kapital in nützliche Produkte noch weiter gehemmt.

meu

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insgesamt 40 Beiträge
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1. Trivialpatente
ChrisQa 24.10.2012
Gerade in der Softwareindustrie gibt es eine Vielzahl sogenannter Patente, in der simple Mechanismen beschrieben werden, ausschliesslich mit dem Ziel, zu einem späteren Zeitpunkt in irgendeiner Form eine Lizenz vergeben zu können. M.E. dürfte nur ein vollständiges Stück Software patentierbar sein, ggf. noch Portierungen dessen, aber auf keinen Fall eine Methodik. Diese weltfremde Patentvergabe führt nur zu technischem Stillstand und schliesst Firmen aus, die sich keinen teuren Patentanwälte leisten können, aber gute Ideen haben. Für nicht ITler: Wenn die Addition nicht schon seit Jahrhunderten eine bekannte Methode wäre, dann wäre sie inzwischen patentiert und jeder Forist, der hier eine Addition der Form 1 1 = 2 durchführt, würde gegen das Patent verstossen. Ein Programm wie ein Taschenrechner ist m.E. patentierbar (eigentlich eher durch Geschmacksmuster schützbar), wenn aber jemand unabhängig davon einen eigenen Taschenrechner programmiert, dann ist dies keine Patentverletzung. Mir ist vor wenigen Monaten selbst der Fall über den Weg gelaufen, dass eine bestimmte Form der Preisfindung in einem Vertriebsprogramm deaktiviert werden musste, weil irgend ein Heinz das mal patentiert hatte. Nur leider ist das eine ganz gewöhnliche Form der Preisfindung, die nun mühsamst in vielen Zwischenschritten und für den Anwender nun nicht mehr nachvollziehbar durchgeführt werden muss. Aus 3 Zeilen Code wurden so ca. 100.
2.
hjm 24.10.2012
Zitat von sysop... Damit aber werde die ohnehin schon langsame Umwandlung von intellektuellem Kapital in nützliche Produkte noch weiter gehemmt.
Quatsch. Wie wir alle wissen, werden durch strenge und umfassende Patentregeln und deren juristische Durchsetzung Innovationen überhaupt erst _ermöglicht_.
3.
Wololooo 24.10.2012
Patenttroll gegen Patenttroll, ich hole schonmal mein Popcorn hervor.
4. Kann doch gar nicht sein
Thyphon 24.10.2012
Zitat von sysopDie US-Firma Dynamic Advances will Geld von Apple und klagt in New York. Der Vorwurf: Apples Spracherkennung Siri soll ein Patent verletzen, das Dynamic Advances exklusiv lizenziert hat - ein Patent auf eine "Sprach-Schnittstelle". Apple-Sprachsteuerung Siri - SPIEGEL ONLINE (http://www.spiegel.de/netzwelt/web/apple-sprachsteuerung-siri-a-863089.html)
Das ist doch alles gelogen. Apple ist die innovativste und tollste Firma der Welt. Die haben es doch gar nicht nötig, und würden niemals etwas bei Anderen abschauen. Sowas tun doch nur die Hersteller von Looser-Produkten wie Samsung oder Microsoft. Ich würde gern noch mehr schreiben, aber ich muss nun los, um mir meinen Platz in der Warteschlange für die neueste Innovation auf dem Elektronikmarkt zu sichern: Dem Mini-iPad.. ;)
5.
Terrax 24.10.2012
Zitat von ThyphonDas ist doch alles gelogen. Apple ist die innovativste und tollste Firma der Welt. Die haben es doch gar nicht nötig, und würden niemals etwas bei Anderen abschauen. Sowas tun doch nur die Hersteller von Looser-Produkten wie Samsung oder Microsoft. Ich würde gern noch mehr schreiben, aber ich muss nun los, um mir meinen Platz in der Warteschlange für die neueste Innovation auf dem Elektronikmarkt zu sichern: Dem Mini-iPad.. ;)
Das war jetzt witzig :-)
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