Eilverfahren: Ebay darf rechte Szenekleidung aussperren

Weil eine bestimmte Marke besonders bei Rechtsextremen beliebt ist, sperrte Ebay den Verkauf der Kleidungsstücke. Die Firma zog vor Gericht und scheiterte damit nun in erster Instanz.

Ebay-Logo: Zunächst erfolgreich gegen Nazi-Bekleidung im Sortiment gewehrt Zur Großansicht
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Ebay-Logo: Zunächst erfolgreich gegen Nazi-Bekleidung im Sortiment gewehrt

Nürnberg - Das Internet-Auktionshaus Ebay darf den Verkauf von Kleidung der rechten Szene auf seiner Plattform verbieten. Wenn es mit bei Rechtsextremisten beliebter Kleidung in Verbindung gebracht werde, wiege der Schaden für Ebay schwerer als die mögliche Umsatzeinbuße des Anbieters, entschied das Landgericht Nürnberg-Fürth am Freitag in einem Eilverfahren.

Ebay hatte Kleidungsstücke für Auktionen gesperrt, die in Medienberichten als Erkennungszeichen der rechten Szene genannt wurden. Die Inhaberin der Marke bestritt den Vorwurf, sah in dem Ausschluss eine Benachteiligung und einen unzulässigen Boykott. Ihr Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung blieb jedoch erfolglos. Weil Ebay kein marktbeherrschendes Unternehmen sei, bestünden zumutbare Ausweichmöglichkeiten für die Klägerin, erklärte das Gericht.

Aktenzeichen 4 HK 1975/13

ore/dpa

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