Einigung Google Street View sichert Datenschutz zu

Der Streit zwischen Google und dem Hamburger Datenschützer Johannes Caspar ist vorerst beigelegt. Google macht Zugeständnisse beim Datenschutz und darf wohl fortfahren, die Hansestadt flächendeckend fotografisch zu erfassen.


Google Street View und der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar haben sich vorerst geeinigt. Die Firma Google habe auf das Ultimatum reagiert und sei dem Zwölf-Punkte-Fragenkomplex der Behörde weitgehend entgegengekommen, sagte Caspar am Mittwoch. Google macht darin Zugeständnisse an den Datenschutz bei seinem Projekt, die Hansestadt flächendeckend zu fotografieren und die Bilder über den Google-Maps- und Street-View-Dienst weltweit verfügbar zu machen. Allerdings bestehe im Bereich der Rohdaten noch Gesprächsbedarf.

Caspar hatte dem Internet-Dienst am Montag ein Ultimatum zur Einhaltung datenschutzrechtlicher Anforderungen gestellt. Der Datenschutzbeauftragte hatte sowohl die Google Germany GmbH als auch die Google Inc. mit Sitz in den USA in einem Schreiben aufgefordert, bis Mittwochvormittag den Datenschutz schriftlich zu garantieren. Andernfalls dürfe Google das Projekt Street View in Hamburg nicht mehr fortsetzen.

Neben genauen Landkarten bei Google-Maps sollen sich Verbraucher bei Google Street View künftig auch Straßenzüge in Bildform ansehen können. Erste Aufnahmen wurden bereits in deutschen Großstädten gemacht. Dabei fahren Autos mit Kameras durch die Stadt, um jedes einzelne Haus und jede Straße zu erfassen und anschließend ins Internet zu stellen.

Der Hamburger Datenschützer hatte ein Fortführen des Projekts an Auflagen geknüpft. Das betrifft insbesondere eine wirksame Unkenntlichmachung der Gesichter der Passanten bereits in den aufgenommenen Rohdaten. Ferner sei die Löschung von Häuseransichten nach Widerspruch - auch in den Rohdaten - erforderlich.

Caspar begrüßte es, dass Google in der vorgegebenen Frist tätig geworden ist. Bei den Gesprächen in der kommenden Woche gehe es jedoch noch um die wichtige Zusage, dass die bereits in die USA transferierten Rohdaten gelöscht werden. Nur unter dieser Bedingung sei die Einigung zustande gekommen, betonte Caspar.

Laut Hamburger Datenschutz hatten sich in den vergangenen Wochen Bürger und Gemeinden über den Internet-Dienst Google Street View beschwert. Allein telefonisch erreichten das Büro täglich ein bis zwei Klagen aus der Bevölkerung.

ddp/pat

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