Saarland Ermittlungen gegen Kommissar wegen Facebook-Hetze

Ein Kriminalkommissar soll auf Facebook gegen Muslime und Justizminister Heiko Maas gehetzt haben. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft - Büro und Wohnung des Mannes wurden durchsucht.


Wegen angeblicher rechtsextremer und volksverhetzender Äußerungen auf Facebook wird gegen einen Kriminalkommissar aus dem Saarland ermittelt. Seine Büroräume im Polizeipräsidium und seine Wohnung wurden bereits am Freitag von Beamten des Staatsschutzes wegen des Verdachts der Volksverhetzung durchsucht, bestätigte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Saarbrücken am Montag gegenüber SPIEGEL ONLINE. Weitere Details wollte er nicht nennen.

Laut Saarländischem Rundfunk (SR) arbeitet der Mann in der technischen Abteilung des Landespolizeipräsidiums. Wegen der laufenden Ermittlungen werde er nun vermutlich versetzt. Auch sei ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet worden.

In den fraglichen Facebook-Einträgen ist es laut SR auch um Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) gegangen. Die "Bild"-Zeitung meldete, dass der Kommissar sich über Morddrohungen gegen Maas lustig gemacht und Muslime als "Pack" bezeichnet habe. Auch weitere Politiker sind laut "Bild" von dem Mann verunglimpft worden.

gru/dpa

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