Facebook Staatsanwälte ermitteln gegen Mark Zuckerberg

Nach SPIEGEL-Informationen ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen Facebook-Chef Mark Zuckerberg und andere Manager des Konzerns. Es geht um den Verdacht auf Beihilfe zur Volksverhetzung.

Mark Zuckerberg
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Erstmals geht die deutsche Justiz gegen amerikanische Facebook-Manager vor. Die Staatsanwaltschaft München I hat nach Informationen des SPIEGEL gegen führende Verantwortliche des Internetkonzerns ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet. Unter den Beschuldigten sind Firmengründer und -chef Mark Zuckerberg, seine Geschäftsführerin Sheryl Sandberg sowie der Europa-Cheflobbyist Richard Allan und dessen Berliner Kollegin Eva-Maria Kirschsieper. (Diese Meldung stammt aus dem SPIEGEL. Den neuen SPIEGEL finden Sie hier.)

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Heft 45/2016
Drehbuch einer Tragödie

Ausgelöst hat das Verfahren eine Strafanzeige des Würzburger Anwalts Chan-jo Jun, in der den Managern des Konzerns vorgeworfen wird, Mordaufrufe, Gewaltandrohungen, Holocaustleugnung und andere Delikte zu dulden (lesen Sie dazuauch eine SPIEGEL-Geschichte aus dem September).

Facebook ist verpflichtet, rechtswidrige Inhalte umgehend von seinen Seiten zu entfernen, wenn es davon Kenntnis erhält. Der Anzeige liegt eine Liste von Fällen bei, die zeigen, dass das Unternehmen auch nach wiederholter Aufforderung entsprechende Beiträge nicht löscht. Meist reagiert Facebook nicht oder erklärt die Beiträge in einer Standardformulierung für unbedenklich. Seit mehr als einem Jahr steht das Netzwerk in Deutschland wegen seines laxen Umgangs mit Hassbotschaften in der Kritik.

Eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Hamburg gegen Zuckerberg, Sandberg und weitere Spitzenmanager war Anfang des Jahres noch folgenlos geblieben, weil sich die Beschuldigten, so die Begründung, außerhalb des Zuständigkeitsbereichs der deutschen Justiz aufhielten. Ermittlungsverfahren gegen deutsche Facebook-Vertreter wurden eingestellt.

Dieses Thema stammt aus dem neuen SPIEGEL - ab Samstagmorgen erhältlich.

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jfl

insgesamt 341 Beiträge
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Seite 1
Walther Kempinski 04.11.2016
1. Gut
Find ich gut und richtig. Habe schon oft erlebt, dass Facebook eindeutige Nazi-Inhalte nicht gesperrt hat. Man fände nichts, was gegen FB-Richtlinien verstossen würde heißt es da immer. Das ist lächerlich. Facebook ist doch kein rechtsfreier Raum. Dies ist Deutschland!
lupenreinerdemokrat 04.11.2016
2.
Hmmm....... muss sich Facebook eigentlich nach deutschem Recht richten? Wie sind die beanstandeten Inhalte nach US-Recht einzuordnen? Dort gibt es z.B. diesen dubiosen Paragraphen der "Volksverhetzung" meines Wissens nicht, der hierzulande gegen alles anwendbar ist, das nicht stramm auf Regierungslinie ist. Wie sieht es eigentlich - was noch viel wichtiger wäre - mit der Übermittlung von kritschen Daten europäischer Bürger an US-Dienste (TISA, Flugdaten usw. ) aus? Kann man da als EU-Bürger klagen, weil die Daten in den USA einem deutlich geringeren Schutz unterliegen als diesseits des Großen Teichs?
scratchpatch 04.11.2016
3. Endlich!
Das finde ich gut, dass man auf Facebook nicht mehr darf, was eigentlich bei uns nicht erlaubt ist. Diese rassistischen Pöbeleien finden auch statt, weil sich die Betreffenden sicher fühlen, sich selbst feiern und Widerspruch einfach wegklicken können. Bravo!
Herbert Diess 04.11.2016
4. Da kommt eh nichts bei rum
Solche Eliten-Leute sind nunmal unantastbar. Merkel wird sich schnell einschalten und die Sache auf Eis legen, damit die Beziehungen zu den USA nicht gestört werden
phiasko76 04.11.2016
5. Willkommen..
..in Deutschland, Mark. Endlich gibt es mal Gegenfeuer von einer staatlichen Instanz. Danke schön dafür!
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